Zukunft von Nancy Faeser: SPD will nach Hessen-Wahl an ...

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Stand: 09.10.2023, 06:29 Uhr

Von: Daniel Dillmann

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Die SPD erzielt bei der Hessen-Wahl das schlechteste Ergebnis in der Geschichte. Das könnte auch Auswirkungen auf die Zukunft von Nancy Faeser haben.

Historisches Debakel für Sozialdemokraten: Die SPD rutscht bei Hessen-Wahl abWas macht die Bundesinnenministerin: Spitzenkandidatin Nancy Faeser nach historischer Pleite unter Druck - Rücktritt könnte folgenRückendeckung für Faeser aus Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz stellt sich hinter Nancy Faeser

Update vom 9. Oktober, 6.30 Uhr: Nancy Faeser ist wohl die größte Verliererin der Hessen-Wahl. Die Bundesinnenministerin wurde in Hessen von der SPD ins Rennen geschickt, weil es keine Alternative gab. Und sie ist krachend gescheitert. Mit einem gewaltigen Rückstand von fast 20 Prozentpunkten hat Faeser gegen Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) verloren.

Wie geht es nun mit Faeser weiter? Dass Kanzler Olaf Scholz sie fallen lässt, ist ziemlich unwahrscheinlich. An Faeser hat er bisher keinerlei Zweifel erkennen lassen und sie in den vergangenen Tagen für ihr Agieren bei der Reform des europäischen Asylsystems mehrfach ausdrücklich gelobt. Das machte am Sonntagabend auch die komplette Parteispitze deutlich: „Wir stehen zu Nancy Faeser“, sagte zum Beispiel Generalsekretär Kevin Kühnert.

Bleibt noch die Möglichkeit, dass Faeser selbst hinschmeißt. Ihre künftige Rolle als Landesparteichefin ließ sie am Wahlabend zwar offen, ansonsten hörte sie sich allerdings nicht danach an: „Ich habe sehr viel Solidarität heute aus Berlin erhalten.“

Nancy Faeser (SPD), Spitzenkandidatin und Bundesinnenministerin, im ZDF-Fernsehstudio entlang. © Uwe Anspach/dpaPolitologe Falter glaubt, dass Faeser ihr Amt in Berlin behalten wird

Update vom 8. Oktober, 22.21 Uhr: Unabhängig von der historischen Pleite in Hessen wird Nancy Faeser ihr Amt in Berlin behalten. Das zumindest glaubt Politologe Prof. Jürgen Falter von der Universität Mainz. „Trotz der Wahlniederlage in Hessen wird Kanzler Olaf Scholz wohl an seiner Innenministerin Nancy Faser festhalten. Denn wenn sie zurücktritt, hätte Saskia Esken den Zugriff und mit ihr wäre für Scholz die Zusammenarbeit vermutlich viel schwerer“, so Falter gegenüber Fr.de von Ippen.Media.

Update vom 8. Oktober, 21.54 Uhr: Nancy Faesers Zukunft scheint auch in Berlin noch nicht sicher. Auf die Frage des Hessischen Rundfunks, ob sie nach dem Wahldebakel in Hessen Bundesinnenministerin bleiben werde, antwortete Faeser: „Gucken wir mal“. Zunächst müssten die entsprechenden Gremien der Sozialdemokraten die Ergebnisse analysieren.

Update vom 8. Oktober, 21.00 Uhr: Während die SPD trauert und Nancy Faeser Fragen über die eigene Zukunft beantworten muss, herrscht in der CDU Jubelstimmung. Ministerpräsident Boris Rhein darf sich auf eine weitere Amtszeit einstellen und verspricht auf der Wahlparty der Union eine „Regierung der Mitte“ für Hessen.

Nancy Faeser bekommt vor Hessen-Wahl Rückendeckung von Scholz

Update vom 8. Oktober, 20.15 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz hatte vor den ersten Ergebnissen der Hessen-Wahl seiner Innenministerin Rückendeckung gegeben. Faeser würde ihr Amt in Berlin „ganz klar“ behalten - unabhängig vom Wahlausgang in Hessen. Im Gespräch mit der ARD bestätigte Faeser, dass sie „viel Rückendeckung aus Berlin“ spüre. Einen Rücktritt schloss sie nicht aus, warnte aber vor „Schnellschüssen“.

Update vom 8. Oktober, 20.01 Uhr: Ihre persönliche Zukunft hat Nancy Faeser nach dem historischen Debakel der SPD bei der Hessen-Wahl offen gelassen. Ob sie Vorsitzende des Landesverbandes bleibe, wurde Faeser vom ZDF gefragt. „Das werden wir sehen in den nächsten Tagen und Wochen. Unsere Partei steht sehr solidarisch zusammen“, so die amtierende Bundesinnenministerin.

Nancy Faeser und SPD erleben historisches Debakel in Hessen

Erstmeldung vom 8. Oktober: Wiesbaden – Für die SPD wird die Hessen-Wahl zum historischen Debakel. Aktuelle Hochrechnungen sehen die Sozialdemokraten unter 16 Prozent. Noch nie hat die älteste Partei Deutschlands ein derart schlechtes Ergebnis in Wiesbaden erzielt. Die Niederlage in Hessen könnte sich auch auf die Bundespolitik, die in Berlin gemacht wird, auswirken.

Denn Spitzenkandidatin der SPD für die Hessen-Wahl 2023 war Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die Strategie, mit einer amtierenden Ministerin in einen Landtagswahlkampf zu ziehen, wurde vor dem Urnengang kontrovers diskutiert – und führte letztlich zur historischen Niederlage der Sozialdemokraten.

Nancy Faeser reagiert auf historische Niederlage der SPD in Hessen

Unabhängig davon, wie das Ergebnis der Hessen-Wahl letztendlich ausfällt, die historische Niederlage der SPD unter Nancy Faeser wird bestehen bleiben. Fraktionschef Günther Rudolph sprach von einer herben „Niederlage“. An der Spitzenkandidatin seines Verbands wollte Rudolph das nicht festmachen, sprach stattdessen von einer „schwierigen Gemengelage“. Er gratulierte der siegreichen CDU und bot dem amtierenden Ministerpräsidenten Boris Rhein sogar „Sondierungsgespräche“ an. In schwierigen Zeiten müssten Demokraten zusammenstehen, so Rudolph.

Nancy Faeser bedankte sich nach den ersten historisch schlechten Zahlen für die SPD zunächst bei ihrer Partei für einen engagierten Wahlkampf. Das Ergebnis sei „sehr enttäuschend“, so die Spitzenkandidatin. Sie habe als Spitzenkandidatin eine besondere Rolle gehabt und leider nicht helfen können. Die SPD werde jetzt und in den nächsten Wochen zusammenstehen. Über mögliche persönliche Konsequenzen wollte die amtierende Bundesinnenministerin aber nicht sprechen. Vor der Wahl hatte sie gegenüber der Bild gesagt, die Frage nach ihrem Rücktritt solle man ihr nach der Wahl stellen.

Stimmung bei Hessen-SPD nach Debakel im Keller

Bei der geplanten Wahlparty der SPD in Wiesbaden war die Stimmung trotz aller Parolen im Keller. Im Wiesbadener Restaurant „Das Wohnzimmer“, in dem die Sozialdemokraten eigentlich feiern wollten, herrschte Entsetzen, als die ersten Zahlen zur Hessen-Wahl über die Bildschirme rauschten.

Nancy Faeser ist seit dem 2. November 2019 Vorsitzende der Hessen-SPD. Seit dem 8. Dezember 2021 bekleidet sie als erste Frau in der Geschichte das Amt der Bundesministerin für Inneres und Heimat in der Bundesrepublik Deutschland.