Türkischer Langzeitpräsident: Erdoğan kündigt Rückzug aus der ...

Die türkische Verfassung sieht eigentlich vor, dass ein Präsident nur zwei Amtszeiten lang regieren kann. Erdoğan wurde erstmals 2014 zum türkischen Staatsoberhaupt gewählt, ein weiteres Mal 2018. Vor den Wahlen im vergangenen Jahr war seine erneute Kandidatur umstritten. Da die zeitliche Begrenzung jedoch erst 2017 Einzug in die Verfassung fand, argumentierten Erdoğan und seine Anhänger, dass die Wahlen 2023 als zweiter Versuch zu betrachten seien. Beschwerden gegen die Kandidatur lehnte der Hohe Wahlrat ab. Im Mai 2023 wurde Erdoğan für fünf weitere Jahre zum Präsidenten gewählt.

Eine weitere Kandidatur für die 2028 geplanten Wahlen ist ihm per Gesetz nicht mehr möglich. Darauf verwies er nun auch in seiner Ankündigung. Das Ergebnis der bevorstehenden Lokalwahlen bezeichnete er als Vermächtnis, das er »an seine Geschwister, die nach mir kommen werden«, weitergeben werde.

»Ich arbeite ohne Unterbrechung. Wir laufen, ohne zu verschnaufen, denn für mich ist dies ein Finale«, sagte Erdoğan vor einer Versammlung der Türkischen Jugendstiftung (TÜGVA).

Der 70-jährige Staatschef zeigte sich zuversichtlich, dass seine konservative Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) auch nach seinem Ausscheiden aus dem Amt an der Macht bleiben wird.

Die größte Herausforderung für Erdoğans AKP wird vermutlich die Rückeroberung der Millionenmetropole Istanbul sein, deren Bürgermeister Erdoğan in den Neunzigerjahren war. Bei der Kommunalwahl 2019 war sie an die Opposition gegangen.