Erdogan ist in Berlin eingetroffen

AP/M.Schreiber

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist zu seinem ersten Deutschlandbesuch seit drei Jahren in Berlin eingetroffen.

Er landete am Freitagnachmittag auf dem militärischen Teil des Hauptstadt-Flughafens in Schönefeld bei Berlin, wie dpa-Reporter berichteten. Auf gesperrten Straßen fuhr sein Konvoi mit Polizeibegleitung über die Autobahn bis Schöneberg und dann auf der Dominicusstraße und Martin-Luther-Straße Richtung Großer Stern. An manchen Stellen standen Menschen und winkten der Autokolonne zu oder klatschten, Autofahrer hupten. Auf einem Balkon in der Dominicusstraße warteten mehrere Frauen in Decke gehüllt, bis der Konvoi vorbeifuhr.

dpa/Michael Sohn

Ziel war das Schloss Bellevue, wo er zunächst von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen wurde. Am Abend will er Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einem Abendessen treffen. Die Abreise ist für den Abend geplant.

Während des Besuchs hat es nur vereinzelt Proteste gegeben. Mitglieder der Gesellschaft für bedrohte Völker standen am Mittag nahe des Schlosses Bellevue, dem Amtssitz von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, und zeigten ein Transparent mit der Aufschrift: "Kein roter Teppich für den Islamisten Erdogan". Einige von ihnen trugen Masken mit den Gesichtern von Steinmeier, Kanzler Olaf Scholz und Erdogan.

Der Besuch ist vor allem wegen der scharfen Verbalattacken Erdogans gegen Israel seit Beginn des Gaza-Kriegs umstritten. Erdogan warf dem Land einen "Genozid" (Völkermord) im Gazastreifen und "Faschismus" vor, stellte das Existenzrecht Israels in Frage und bezeichnete die Terrororganisation Hamas als "Befreiungsorganisation". Scholz hat die Vorwürfe Erdogans gegen Israel als "absurd" zurückgewiesen.

Auch viele Kurden haben den Besuch kritisiert. Für Samstag haben sie eine große Demonstration angemeldet. Die Demonstranten wollen von Kreuzberg zum Brandenburger Tor laufen, um gegen das Verbot der kurdischen Arbeiterpartei PKK zu protestieren. Aufrufe dazu kamen auch von linksradikalen Gruppen.

rbb

Der Besuch Erdogans wird von umfangreichen Sicherheitsmaßnahmen begleitet. Die Polizei ist nach eigenen Angaben mit 2.800 Kräften aus elf Bundesländern, der Bundespolizei und dem Zoll im Einsatz. Zu den Maßnahmen gehört die zeitweise Überwachung des Luftraums mit Hubschraubern, auch Boote auf der Spree werden eingesetzt.

Insgesamt gibt es am Freitag in Berlin-Mitte drei Sperrbereiche: im Regierungsviertel, rund ums Schloss Bellevue und im nördlichen Teil des Potsdamer Platzes. In diesen gelten Park- und Versammlungsverbote, Zutritt ist nicht jedem gestattet. Die Sicherheitsstufe 1 und die damit einhergehenden Maßnahmen sollen Mitternacht aufgelöst werden.

Wenige Stunden vor dem Erdogan-Empfang bei Bundespräsident Steinmeier wurde am Schloss Bellevue eine Weltkriegsgranate entdeckt. Die Panzergranate war bei Bauarbeiten in einer Grünanlage in der Nähe des Schlosses gefunden worden.

Da der Bereich aus Sicherheitsgründen gesperrt ist, konnte die Granate schnell kontrolliert gesprengt werden. Laut Polizei gab es keine größeren, zusätzlichen Beeinträchtigungen durch den Granatenfund.