Verteidigungsminister in Kiew: Überraschungsbesuch von Pistorius ...

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist zu einem unangekündigten Besuch in Kiew eingetroffen. Wie ein Sprecher des ukrainischen Verteidigungsministeriums sagte, traf Pistorius am Dienstag in Kiew den ukrainischen Verteidigungsminister Oleksij Resnikow. Resnikow veröffentlichte auf Twitter ein Foto, das ihn mit Pistorius und einem Panzermodell zeigte, und schrieb dazu: „Der ‚erste' Leopard-2 ist in Kiew angekommen.“

Die Ukraine soll nach Angaben von Pistorius von einer Gruppe mehrerer europäischer Länder mehr als 100 Kampfpanzer des älteren Typs Leopard 1A5 erhalten. Bis zum ersten oder zweiten Quartal 2024 sollten mindestens drei Bataillone damit ausgestattet werden, sagte er.

Wenig später teilten Wirtschafts- und Verteidigungsministerium mit, dass Deutschland die Ausfuhr von bis zu 178 Kampfpanzern des Typs Leopard 1A5 in die Ukraine genehmigt. „Wie viele Leopard 1A5 Kampfpanzer tatsächlich an die Ukraine geliefert werden, hängt von den erforderlichen Instandsetzungsarbeiten ab“, heißt es in der Erklärung weiter. Zuvor hatten „Der Spiegel“ und Reuters berichtet.

In Kiew sprach Pistorius auch mit Präsident Wolodymyr Selenskyj. Im Interview mit dem „heute journal“ im ZDF machte Pistorius deutlich, dass weitere Panzerlieferungen etwa der Gepard Flakpanzer an die Ukraine folgen werden. „Der Gepard hat eine ganz zentrale Rolle hier in der Luftverteidigung, gerade in den Städten und im Bereich der kritischen Infrastruktur. Und außerdem haben wir zusätzlich zu den 30 bereits gelieferten Gepard zwei weitere im Januar ausgeliefert, fünf weitere werden noch folgen“, sagte Pistorius.

Bei der Lieferung von Leopard 2 Kampfpanzern bliebe Deutschland bei seinen Versprechen: „Wir werden unseren Beitrag bis Ende März liefern können.“ Ob weitere Länder dazukommen, lässt der Minister allerdings noch offen. „Deutschland ist da bislang der größte Geber mit 14 Leopard-Panzern vom Typ A6. Wir sind noch in Gesprächen mit zwei, drei Ländern, aus denen sich noch etwas ergeben könnte, aber das ist noch nicht spruchreif.“, sagte er. Auf die Frage nach Marder Schützenpanzern antwortete der Minister: „Wir werden außerdem noch 40 Marder liefern in diesem Jahr, die dann wiederum in den Verbänden auch verbunden kämpfen können. Das ist auch wichtig. Also wir tun alles, was wir können.“ Eine Lieferung von Kampfjets dagegen sei nicht Bestandteil der Gespräche mit Präsident Selenskyj gewesen.

Polen auf dem Reiseplan

Der Aufenthalt von Pistorius in Kiew war aus Sicherheitsgründen zunächst geheim gehalten worden. Eigentlich wurde Pistorius am Dienstag zu seiner ersten Auslandsreise als Verteidigungsminister in Polen erwartet. Dabei wollte er sich laut Plan im Südosten des Landes ein Bild vom Bundeswehr-Einsatz an der Ostflanke der NATO machen. Zwei deutsche Staffeln mit Flugabwehrraketen vom Typ Patriot mit etwa 300 Soldaten haben kürzlich in der Nähe von Zamość Einsatzbereitschaft gemeldet.

Schon im vorigen Frühjahr hatten die Vereinigten Staaten zwei Patriot-Staffeln nach Polen entsandt, um bei Rzeszów die Route zu schützen, auf der militärische und andere Hilfsgüter in die Ukraine gelangen. Die deutschen Patriot-Batterien unterstehen zwar, wie Warschau gerne hervorhebt, taktisch dem polnischen „Air Operations Centre“. Allerdings kann im Ernstfall der deutsche Vertreter in der Kommandozentrale, wenn der Einsatz der Bundeswehr-Abwehrraketen deutschen Einsatzregeln zuwiderlaufen sollte, eine „rote Karte“ ziehen, sodass dann vermutlich eine amerikanische Batterie zum Einsatz kommen würde.

Im November war das Gebiet Polens durch den Krieg im Nachbarland erstmals direkt in Mitleidenschaft gezogen worden: Eine offenbar von der ukrainischen Armee abgefeuerte Abwehrrakete hatte in einem Dorf zwei Menschen getötet. Daraufhin hatte die deutsche Verteidigungsministerin die Entsendung von insgesamt drei Patriot-Batterien angekündigt, von denen Deutschland zwölf besitzt. Polen erwiderte zunächst, die Abwehrraketen würden besser in der Westukraine aufgestellt, nahm das deutsche Angebot dann schließlich aber doch an. Die Zusammenarbeit in Südostpolen verlaufe hervorragend, hieß es in dieser Woche von deutscher Seite.

Deutschland beschloss später, die Ukraine ebenfalls mit der Lieferung des Patriot-Systems zu unterstützen. Eine Gruppe von etwa 70 ukrainischen Soldaten ist schon für die Ausbildung in Deutschland eingetroffen. Insgesamt will die Bundesregierung Kiew eine Patriot-Batterie zur Abwehr russischer Drohnen, Raketen und Flugzeuge überlassen; diese befindet sich laut der Berliner „Liste der militärischen Unterstützungsleistungen“ derzeit „in Vorbereitung“. Das System soll dann von ukrainischen Soldaten bedient werden.