Bundeswehr-Abhörskandal um Taurus: Pistorius nennt Ursache ...

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Stand: 06.03.2024, 05:25 Uhr

Von: Felix Durach

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Durch einen „individuellen Anwendungsfehler“ konnte ein Bundeswehr-Gespräch abgehört werden. Pistorius rechnet dennoch nicht mit personellen Konsequenzen.

Berlin – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gab am Dienstag, den 5. März, in Berlin bekannt, dass ein „individueller Anwendungsfehler“ die Ursache dafür war, dass ein Gespräch zwischen hochrangigen Bundeswehr-Offizieren über das Waffensystem Taurus abgehört werden konnte. Laut ersten Untersuchungen hat sich ein Teilnehmer des Gesprächs in Singapur nicht an die Anweisungen für eine sichere Einwahl gehalten und sich über eine „nicht sichere Datenleitung“, wie Mobilfunk oder WLAN, eingewählt.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) rechnet in der Abhöraffäre der Bundeswehr nicht mit personellen Konsequenzen. © TOBIAS SCHWARZ/dpa„Putins Spiele“ mit Deutschland – Pistorius rechnet nach Abhörskandal nicht mit personellen Konsequenzen

Pistorius unterstrich, dass er die Tragweite des Vorfalls nicht herunterspielen wolle. Er wies jedoch darauf hin, dass in den letzten 20 Jahren kein Partnerland einen solchen Vorfall nicht erlebt hätte. Ein solches Risiko sei immer gegeben und würde sich noch erhöhen, wenn jemand nicht die erforderliche Sorgfalt an den Tag legen würde. Pistorius wies jedoch Berichte zurück, die von einem möglichen russischen Spion sprachen, der unbemerkt an dem Gespräch teilgenommen haben könnte. Diese Berichte hätten ihn „einigermaßen erstaunt“, seien jedoch unbegründet.

Als Reaktion auf den Vorfall kündigte das Verteidigungsministerium „disziplinarische Vorermittlungen“ gegen alle Gesprächsteilnehmer an, einschließlich des Luftwaffen-Inspekteurs Ingo Gerhartz. Pistorius erwartete jedoch keine personellen Konsequenzen. „Persönliche Konsequenzen stehen derzeit nicht auf der Agenda“, betonte er. Solange nichts Schlimmeres herauskomme, „werde ich niemanden meiner besten Offiziere Putins Spielen opfern“, fügte Pistorius in der Pressekonferenz am Dienstag hinzu.

Nach Abhörskandal: Scholz schließt Taurus-Lieferungen an die Ukraine weiter aus

Am vergangenen Freitag veröffentlichte Russland eine aufgezeichnete Konferenzschaltung von vier hochrangigen Bundeswehr-Offizieren, darunter der Luftwaffe-Chef Gerhartz. In dieser Diskussion wurden mögliche Einsatzszenarien für den deutschen Marschflugkörper Taurus erörtert, falls dieser doch noch an die Ukraine geliefert werden sollte.

Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat dies zum jetzigen Zeitpunkt ausgeschlossen und seine Ablehnung damit begründet, dass Deutschland dadurch in den Krieg hineingezogen werden könnte. Am Montag bekräftigte er seine Position und erklärte: „Ich bin der Kanzler, und deshalb gilt das.“ Taurus-Marschflugkörper haben eine Reichweite von 500 Kilometern und könnte daher von der Ukraine aus auch Ziele in Moskau treffen.

Der Redakteur Felix Durach hat diesen Artikel verfasst und anschließend zur Optimierung nach eigenem Ermessen ein KI-Sprachmodell eingesetzt. Alle Informationen wurden sorgfältig überprüft. Hier erfahren Sie mehr über unsere KI-Prinzipien.