Ministerin tritt zurück: Lambrecht-Nachfolge soll am Dienstag ...
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat um ihre Entlassung gebeten. Die SPD-Politikerin zog damit die Konsequenz aus persönlichen Fehltritten und einer weithin als ungenügend wahrgenommenen Amtsführung. Eine Regierungssprecherin bestätigte am Montagvormittag, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Rücktritt angenommen habe. Noch am Sonntagabend hatte der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil im Fernsehen gesagt, Lambrecht habe „Rückendeckung“ in der Partei.
Lambrecht hatte seit Wochen erkennbar keine „Rückendeckung“ mehr in der SPD, spätestens seit einem Handyvideo der Ministerin zu Silvester, in welchem Lambrecht vor der Kulisse des beginnenden Silvesterfeuerwerks das ablaufenden Jahr sehr persönlich kommentiert hatte. Noch schwerer wog die anhaltende Kritik an einer Amtsführung, die nach Wahrnehmung vieler Beobachter durch Desinteresse und mangelnde Einsicht in die politischen und militärischen Notwendigkeiten geprägt schien.
In einer kurzen Erklärung, die das Verteidigungsministerium am Montagvormittag verbreitete, schrieb Lambrecht: „Die monatelange mediale Fokussierung auf meine Person lässt eine sachliche Berichterstattung und Diskussion über die Soldatinnen und Soldaten, die Bundeswehr und sicherheitspolitische Weichenstellungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands kaum zu.“ Die Bundeswehr müsse im Vordergrund stehen. Sie habe sich deshalb dazu entschieden, ihr Amt zur Verfügung zu stellen und danke allen, „die sich jeden Tag für unsere Sicherheit engagieren“. Sie wünsche ihnen „von Herzen alles erdenklich Gute für die Zukunft“. Ein Eingeständnis eigener Fehler enthielt die Mitteilung nicht.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) soll die Nachfolge für die scheidende Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) schon sehr bald bekanntgegeben werden. „Ich habe eine klare Vorstellung und das wird sehr schnell für alle bekannt werden, wie das weitergehen soll“, sagte der SPD-Politiker am Montag bei einem Besuch der Rüstungsfirma Hensoldt in Ulm. Die Bundeswehr und alle, die sich um die Verteidigung bemühten, hätten verdient, dass das schnell geklärt werde. „Ich weiß, wie es aus meiner Sicht weitergehen soll und wir werden das dann auch rechtzeitig bekanntgeben.“
Scholz sagte, er habe viele Jahre gut und gerne mit Lambrecht zusammengearbeitet. Er dankte ihr für die Arbeit und sagte, er habe hohen Respekt für ihre Entscheidung.
Lambrecht selbst war am Montag nach Angaben eines Sprechers nicht im Verteidigungsministerium, zudem sei unklar, ob sie dort noch einmal erscheinen werde. Formell bleibe Lambrecht aber so lange Verteidigungsministerin, bis sie die Entlassungsurkunde vom Bundespräsidenten erhalten habe, sagte der Ministeriumssprecher.
Er betonte: "Das Verteidigungsministerium ist nicht führungslos." Dass Lambrecht "nicht physisch im Ministerium ist, bedeutet ja nicht, dass sie nicht ansprechbar ist und dass man sie nicht erreichen kann", fügte der Sprecher hinzu. "Das ist alles gewährleistet." Es sei davon auszugehen, dass Lambrecht wie im Verteidigungsministerium üblich mit einem Großen Zapfenstreich aus dem Amt verabschiedet werde.
Gerüchten zufolge hatte Lambrecht schon vor Wochen mit Scholz über ihre Rücktrittsabsichten gesprochen. Die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann sagte darauf angesprochen am Montag nur, es sei „klar, dass der Bundeskanzler diese Art von Gesprächen mit seinen Ministerinnen und Ministern vertraulich führt und vertraulich führen können muss“.
