Nach Anschlag bei Moskau: Frankreich ruft höchste Terrorwarnstufe ...

Frankreich

Die französische Regierung hat nach dem Anschlag bei Moskau die höchste Terrorwarnstufe ausgerufen. Das gab Ministerpräsident Gabriel Attal am Sonntagabend auf der Plattform X bekannt. „Angesichts der Tatsache, dass der ‚Islamische Staat‛ die Verantwortung für den Anschlag [in Moskau, Anm. d. Red.] übernommen hat, und der Bedrohungen, denen unser Land ausgesetzt ist, haben wir beschlossen, den Antiterrorplan auf die höchste Alarmstufe anzuheben.“ In Frankreich heißt dieser Antiterrorplan „Vigipirate“. 

Die höchste Alarmstufe wird in Frankreich ausgerufen, wenn davon ausgegangen wird, dass ein Anschlag unmittelbar droht.

Nach dem Anschlag in Moskau hatte Präsident Emmanuel Macron am Abend im Élysée-Palast einen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitsrat einberufen. Das Thema dieser Sitzung hieß „Der Anschlag in Moskau und seine Folgen“, wie der französische Sender BFM aus dem Präsidentenamt erfuhr. Bei dem Anschlag in Moskau sind nach letzten Angaben 137 Menschen getötet worden, mehr als Hundert liegen noch verletzt in Krankenhäusern.

Der Angriff auf die Konzerthalle nahe Moskau weckt schmerzhafte Erinnerungen bei Franzosen: Terroristen hatten am 13. November 2015 einen islamistisch motivierten Anschlag an fünf Orten in Paris verübt, darunter auf das Konzerthaus Bataclan. Damals wurden 130 Menschen getötet und Hunderte verletzt. Eine Zelle aus Islamisten, die ihre Wurzeln im Brüsseler Stadtteil Molenbeek hatte, hatte den koordierten Terrorangriff durchgeführt.

Auch nach islamistisch motivierten Angriffen in Frankreich hatte die Regierung die höchste Alarmstufe mehrmals verhängt, zuletzt im Oktober 2023, als im nordfranzösischen Arras ein Lehrer durch einen Messerangriff getötet wurde. Im Sommer, vom 26. Juli bis zum 11. August, ist Paris Austragungsort der Olympischen Sommerspiele. Danach finden die Paralympischen Sommerspiele (28. August bis 8. September) in der französischen Hauptstadt statt.

Die französische Regierung verwies darauf, dass die Terrorgruppe Islamischer Staat Provinz Chorasan die Verantwortung für den Angriff bei Moskau übernommen habe. "Diese Organisation bedroht Frankreich und war in mehrere kürzlich entdeckte Anschlagspläne in verschiedenen europäischen Ländern verwickelt, darunter Deutschland und Frankreich." 

Auch in Deutschland wurde der Anschlag in Moskau mit Besorgnis beobachtet: Am Samstag hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erklärt, dass von der Terrorgruppe „Islamischer Staat Provinz Chorasan“ hierzulande „die größte islamistische Bedrohung“ ausgehe. In Deutschland findet im Sommer mit der Europameisterschaft ebenso eine Großveranstaltung statt.

Festnahme von Islamisten in Thüringen

„Vom ISPK geht derzeit auch in Deutschland die größte islamistische Bedrohung aus“, warnte die Innenministerin in der „Süddeutschen Zeitung“ und nutzte dabei die Abkürzung für die Gruppierung. Chorasan ist die historische Bezeichnung für eine Region in Zentralasien, die unter anderem Teile der heutigen Staaten Afghanistan, Pakistan und Iran umfasst.

„Die Gefahr durch islamistischen Terrorismus bleibt akut“, sagte Faeser. Auch die stark erhöhten Schutzmaßnahmen der Sicherheitsbehörden in Köln rund um Weihnachten und Silvester hätten dem Schutz vor möglichen Anschlagsgefahren durch den ISPK gegolten, sagte Faeser weiter. „Die islamistische Szene steht im Fokus von BKA, Verfassungsschutz und der Sicherheitsbehörden der Länder.“

Erst am Donnerstag waren in der Nähe von Gera zwei mutmaßliche Islamisten festgenommen worden. Die beiden Afghanen hatten – anscheinend aus Rache an in Skandinavien stattgefundenen Koranverbrennungen – einen Anschlag auf das schwedische Parlament in Stockholm geplant, verlautete die Bundesanwaltschaft.

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