Wann kommt der nächste Streik? Bahn streitet weiter mit EVG

Die Deutsche Bahn und die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) haben sich im Tarifkonflikt festgefahren. Drohen im Juni weitere Streiks?

Update vom 2. Juni, 9.55 Uhr: Im Tarifkonflikt bei der Deutschen Bahn hat die Gewerkschaft EVG den Konzern aufgefordert, wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Die Bahn nahm das Angebot für ein Gespräch der Verhandlungsspitzen am Donnerstagabend an. „Wir erhoffen uns von diesem Gespräch, dass die EVG mögliche Kompromisse ihrerseits aufzeigt, die dann endlich zu einem Tarifabschluss führen“, sagte eine Sprecherin.

Von der EVG hieß es: „Wir sehen durchaus Möglichkeiten, eine Basis für konstruktive Verhandlungen zu finden. Darüber wollen wir in Ruhe reden.“ Von möglichen Warnstreiks war in der Mitteilung nicht die Rede. Am Mittwoch hatte die EVG solche in der aktuellen Lage als unausweichlich bezeichnet.

Der Fahrgastverband Pro Bahn hat von der Deutschen Bahn die Einrichtung eines Notfahrplans für den Fall neuer Streiks gefordert. Ein „Mindestangebot“ würde immerhin verhindern, dass Reisende „stranden“, sagte der Bundesvorsitzende des Verbandes, Detlef Neuß, der Bild am Freitag. Die EVG sei auf der anderen Seite in der Pflicht, einen Warnstreik rechtzeitig anzukündigen. Am besten wäre es natürlich, würden Unternehmen und Gewerkschaft ihre Verhandlungen fortsetzen.

Update vom 31. Mai: Im Tarifstreit der Deutschen Bahn verhärten sich die Fronten - für Fahrgäste bedeutet das baldige neue Einschränkungen. „Wir müssen davon ausgehen, dass die Deutsche Bahn AG hier eine Strategie fährt, die für uns heißt: friss oder Streik“, sagte der Verhandlungsführer der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), Kristian Loroch, am Mittwoch in Berlin.

Es könnten also bald wieder Streiks drohen: Bis einschließlich kommendes Wochenende müssen sich Bahnreisende zwar zunächst keine Gedanken machen. Warnstreiks sind bis dahin nahezu ausgeschlossen. Zum einen, weil sich die EVG erst in ihren Gremien, etwa der Tarifkommission oder dem Parteivorstand, abstimmen will. „Das braucht einigen Vorlauf“, sagte Tarifvorständin Cosima Ingenschay am Mittwoch.

Zum anderen ist am kommenden Samstag der 25. Jahrestag des ICE-Unglücks von Eschede. „Da ist es wichtig für die Kolleginnen und Kollegen, dass wir keinesfalls an diesem Tag selber streiken werden und auch nicht an den An- und Abreisetagen zur Gedenkfeier am Freitag und am Sonntag“, sagte EVG-Verhandlungsführer Kristian Loroch. Ab Montag sind Warnstreiks allerdings denkbar.

Der nächste Arbeitskampf dürfte laut Ingenschay dann noch einmal ein Warnstreik werden. Gleichwohl schloss die Tarifvorständin eine spätere Urabstimmung über mögliche unbefristete Streiks nicht aus. „Das ist natürlich eine Option, die bei uns in der Organisation diskutiert wird“, sagte sie. „Wir haben dafür aber keinen Plan in der Tasche.“

Allerdings schreckt die EVG auch bei Warnstreiks nicht vor ungewöhnlich langen Zeiträumen zurück. Zuletzt hätte der Ausstand 50 Stunden andauern sollen. Unter Vermittlung des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main schloss die Gewerkschaft allerdings einen Vergleich mit der Deutschen Bahn zu einem der Knackpunkte und sagte den geplanten Warnstreik kurzfristig ab. 

Seither standen die Zeichen zwischen den Tarifparteien eigentlich auf Annäherung. Drei Tage lang verhandelten die Bahn und die EVG vergangene Woche in Fulda. Die Gespräche bezeichneten beide Seiten als konstruktiv. Anschließend legte die Bahn ein neues Angebot vor und räumte der Gewerkschaft bis einschließlich Dienstag Zeit für eine Reaktion ein.

Dabei kam der Konzern der EVG in manchen Punkten wie etwa der Laufzeit weiter entgegen. Doch eine Kernforderung – die EVG fordert einen Sockelbetrag für die Beschäftigten von mindestens 650 Euro mehr pro Monat – erfüllte die Bahn in dem Angebotspapier nicht. Die Arbeitnehmer lehnten am Dienstag ab und forderten weitere Verhandlungen.

Dem erteilte die Bahn am Mittwoch eine Absage: „Das ist im Moment sinnlos, weil die EVG sich keinen Millimeter bewegt“, erklärte DB-Personalvorstand Martin Seiler in der Nacht zum Mittwoch. Die pauschale Ablehnung des dritten, nochmal stark verbesserten DB-Angebots durch die EVG sei „nicht nachvollziehbar“.

Die EVG zeige kein Entgegenkommen und mache keine Lösungsvorschläge, sondern beharre „einfach stur auf ihren Ausgangsforderungen“, kritisierte Seiler. Die Bahn wolle nun die Gesamtsituation umfassend bewerten und in den dafür zuständigen Gremien über weitere Schritte beraten, kündigte er an. (lma/AFP/dpa)