EVG droht mit neuem Bahn-Streik – stehen die Züge schon bald still?

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Erstellt: 01.06.2023, 07:17 Uhr

Von: Benjamin Stroka

Der Tarifstreit zwischen Deutscher Bahn und EVG droht erneut zu eskalieren. Das könnte auch Reisende treffen. Denn die Gefahr für neue Streiks steigt.

Ein weiterer Bahn-Streik ist laut der Gewerkschaft EVG wohl „unausweichlich“.Die Fronten im Tarifstreit zwischen der Deutschen Bahn und der Eisenbahngewerkschaft EVG sind aktuell wieder verhärtet.Die EVG hatte ein Angebot der Bahn zurückgewiesen. Die Bahn verließ daraufhin den Verhandlungstisch.

Update vom 31. Mai, 13:21 Uhr: Nach aktuellem Stand ist ein weiterer Bahn-Streik nur noch eine Frage der Zeit. Das gab die Eisenbahngewerkschaft EVG am Mittwoch in einer Pressekonferenz bekannt. Zuvor hatte die EVG am Dienstagabend im Tarifstreit mit der Deutschen Bahn das jüngste Angebot der Arbeitgeberseite zurückgewiesen. Die Bahn wiederum verließ daraufhin den Verhandlungstisch, nannte weitere Verhandlungen sogar „sinnlos“.

„Wer keine Verhandlungen führen will, muss mit anderen Maßnahmen rechnen“, sagte EVG-Verhandlungsführer Kristian Loroch am Mittwoch. Was mit „anderen Maßnahmen“ gemeint ist, verdeutlichte EVG-Verhandlungsführerin Cosima Ingenschay: „Solange es keine Bereitschaft vonseiten der Bahn gibt, die Verhandlungen wieder aufzunehmen, dann ist ein Streik unausweichlich.“ Die EVG will sich jetzt intern dazu beraten.

Wann es zu diesem Streik kommen wird, ist aber noch offen. Fest steht bereits: Das kommende Wochenende vom 2. bis 4. Juni wird nicht gestreikt. Denn am Samstag jährt sich das ICE-Unglück in Eschede zum 25. Mal. Wegen des Gedenkens an den furchtbaren Unfall, bei dem am 3. Juni 1998 101 Menschen gestorben sind, schließt die EVG Streiks aus, um die Anreise nach Eschede nicht zu erschweren.

Ab Montag oder Dienstag (5./6. Juni) könnte dann aber theoretisch ein Streik folgen. Die EVG verspricht aber, etwaige Warnstreiks rechtzeitig anzukündigen. „Wir wollen die Reisenden nicht noch mehr belasten, als schon durch den Streik selbst.“

Neuer Bahn-Streik im Juni? Warum die Gefahr jetzt wieder steigt

Erstmeldung vom 31. Mai, 10:37 Uhr: Köln – Nachdem es zuletzt nach einer Annäherung im Tarifstreit zwischen der Deutschen Bahn und der Eisenbahngewerkschaft EVG ausgesehen hatte, stehen die Zeichen aktuell wieder auf Eskalation. Die EVG hat am Dienstagabend das jüngste Tarifangebot der Bahn mit deutlichen Worten zurückgewiesen. Die Deutsche Bahn hat inzwischen darauf reagiert – und ihrerseits weiteren Verhandlungen mit der EVG eine Absage erteilt. Das könnte den laufenden Tarifstreit auch wieder in den Alltag der Bahnreisenden bringen. Denn dadurch steigt das Risiko für neue Streiks deutlich an.

Neue Eskalation zwischen Bahn und EVG droht

Den letzten Bahn-Streik im Rahmen der EVG-Verhandlungen gab es im April. Danach hatte die EVG einen 50-Stunden-Streik zwischen dem 13. und 16. Mai angekündigt, der gerade noch durch einen Vergleich vor Gericht verhindert werden konnte. Seitdem wurde es ruhiger. Beide Seiten verhandelten und konnten zumindest in Teilbereichen bereits Kompromisse finden – aber eben nicht überall, wie die EVG nach dem letzten Bahn-Angebot klarmachte.

„Wesentliche Punkte unserer Forderungen sind weiterhin nicht erfüllt. Die DB AG ist dringend aufgefordert, ihr Angebot umgehend neu auszurichten. Unsere Kolleginnen und Kollegen haben für das inakzeptable Vorgehen ihres Arbeitgebers keinerlei Verständnis“, sagte EVG-Verhandlungsführer Kristian Loroch am Dienstagabend. Loroch bezeichnete das aktuelle Angebot als „sozial ungerecht“. Die derzeit vorgesehene prozentuale Staffelung benachteilige laut EVG „gerade die unteren Lohngruppen, für die wir diesmal deutlich mehr herausholen wollen.“

Im Juni könnte ein neuer Bahn-Streik Pendlerinnen und Pendler vor Probleme stellen (Symbolbilder/IDZRNRW-Montage). © Harry Koerber/Imago & Panthermedia/ImagoBahn lehnt weitere Verhandlungen mit EVG ab – neue Streiks drohen

Dennoch äußerte sich die EVG im gleichen Zug auch weiterhin verhandlungsbereit. „Wir [...] können die Verhandlungen bereits ab Mittwoch (31. Mai; d. Red.) fortsetzen. Das sollte im Interesse der Bahn sein, denn so lange wir am Verhandlungstisch sitzen, wird nicht gestreikt“, erklärte Loroch. Doch dem hat nun die Bahn eine deutliche Absage erteilt.

Tarifstreit bei der Bahn

► Die EVG fordert von der Branche mindestens 650 Euro mehr im Monat oder 12 Prozent bei den oberen Einkommen sowie eine Laufzeit von einem Jahr.

► Die Bahn bietet bislang einen steuer- und abgabenfreien Inflationsausgleich von insgesamt 2850 Euro ab diesem Juli, der über mehrere Monate ausgezahlt werden sollte. Dazu wurden stufenweise zwölf Prozent bei den unteren Lohngruppen in Aussicht gestellt. Zehn Prozent mehr sollen die mittleren Gruppen bekommen, acht Prozent die oberen. Die erste Erhöhungsstufe soll demnach in diesem Jahr umgesetzt werden.

„Das ist im Moment sinnlos, weil die EVG sich keinen Millimeter bewegt“, kritisierte Bahn-Personalvorstand Martin Seiler in der Nacht zu Mittwoch. „Die Gewerkschaft zeigt kein Entgegenkommen und macht keine Lösungsvorschläge. Sie beharrt einfach stur auf ihren Ausgangsforderungen.“ Die Bahn wolle nun die Lage bewerten und in den Gremien über weitere Schritte beraten.

Nach Bahn-Absage an EVG: Gibt es jetzt neue Streiks?

Es gilt als wahrscheinlich, dass die EVG auf die Absage der Bahn zu weiteren Verhandlungen nun ebenfalls wieder reagieren wird. Möglicherweise sogar mit neuen Streiks. Denn die Fronten scheinen aktuell so verhärtet, wie schon seit Mitte Mai nicht mehr. Gut möglich also, dass die Gewerkschaft mit neuen Streiks den Druck auf die Bahn weiter erhöhen will.

Die EVG hat für Mittwochmittag ein Statement zu den aktuellen Entwicklungen angekündigt. Es dürfte nun auch für Bahnreisende wieder besonders spannend, wie es im Tarifstreit weitergehen wird. (bs) Fair und unabhängig informiert, was in NRW passiert – hier unseren kostenlosen 24RHEIN-Newsletter abonnieren.