Krieg in der Ukraine - Baerbock bezeichnet Taurus-Ringtausch ...
Außenministerin Baerbock hat sich offen gezeigt für die Idee, der Ukraine über einen Ringtausch mit Großbritannien Taurus-Marschflugkörper zur Verfügung zu stellen. Das wäre eine Option, sagte die Grünen-Politikerin im ARD-Fernsehen und ließ erkennen, dass sie auch direkte Taurus-Lieferungen an die Ukraine befürworten würde. Bundeskanzler Scholz lehnt das ab.
11.03.2024
Baerbock sagte in der ARD-Sendung "Caren Miosga", sie habe schon im Sommer gesagt, dass Kiew weitreichende Waffensysteme benötige.
Die Idee eines Ringtauschs von Taurus-Marschflugkörpern wurde vergangene Woche in einem Interview der "Süddeutschen Zeitung" mit dem britischen Außenminister Cameron aufgebracht. Auf die Frage, ob ein solcher Ringtausch denkbar sei, sagte Cameron: "Wir sind bereit, uns alle Optionen anzuschauen, um den maximalen Effekt für die Ukraine zu erzielen."
Kanzler Scholz lehnt die Lieferung der Taurus-Raketen mit einer Reichweite von 500 Kilometern an die Ukraine ab, weil er nach eigenen Angaben befürchtet, dass Deutschland durch deren Einsatz in den Krieg hineingezogen werden könnte. Bei einem Ringtausch könnte Deutschland Taurus-Marschflugkörper an Großbritannien abgeben - und London seinerseits weitere Flugkörper vom Typ Storm Shadow an die Ukraine liefern.
Hofreiter (Grüne) schließt Zustimmung zu Taurus-Antrag der Union nicht ausDie Reihen der Ampel-Koalition sind in der Taurus-Debatte jedoch nicht geschlossen. Am Donnerstag wird die Unionsfraktion im Bundestag erneut einen Antrag stellen, mit dem die Bundesregierung aufgefordert wird, das Waffensystem "unverzüglich" an die Ukraine abzugeben. Neben der FDP-Verteidigungspolitikerin Strack-Zimmermann könnten diesmal weitere Abgeordnete der Koalition dafür stimmen. Der Grünen-Politiker Hofreiter schloss dies für sich nicht aus. Er sagte am Sonntag dem Nachrichtenportal "The Pioneer", er sei noch nicht entschieden. Der FDP-Politiker Kubicki will sein Votum von der Formulierung des Antrags abhängig machen, wie er der "Rheinischen Post" sagte.
In einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" übte Hofreiter zusammen mit dem CDU-Außenexperten Röttgen Kritik an Scholz. Beide warfen dem Kanzler "katastrophalen Defätismus" sowie "dramatisch schlechte Kommunikation" vor. Wenn Scholz behaupte, Taurus-Lieferungen machten Deutschland zur Kriegspartei, sei dies "faktisch und rechtlich falsch".
Diese Nachricht wurde am 11.03.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.
