Élisabeth Borne: Frankreichs Premierministerin tritt zurück

Die französische Premierministerin Élisabeth Borne ist zurückgetreten. Nach tagelangen Spekulationen in französischen Medien über eine Regierungsumbildung reichte Borne am Montag ihren Rücktritt ein, wie der Elysée-Palast mitteilte. Präsident Emmanuel Macron nahm ihren Rücktritt an und dankte ihr auf X für ihre Dienste. Es wird erwartet, dass Macron in Kürze einen Nachfolger ernennt.

Borne war knapp 20 Monate im Amt. Nach Edith Cresson, die 1991 für ein knappes Jahr im Amt war, war Borne erst die zweite Frau an der Spitze der französischen Regierung. Formal gesehen ist es nicht Bornes erstes Rücktrittsangebot - bei der letzten Wahl in Frankreich vor anderthalb Jahren hatte das Mitte-Lager des Präsidenten keine absolute, sondern nur noch eine einfache Mehrheit in der Nationalversammlung erhalten. Danach bot Borne Macron bereits ihren Rücktritt an. Er lehnte allerdings ab.

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Die Regierung steckt seither in einer schwierigen Situation. Sie ist für ihre Vorhaben stets auf Stimmen der Opposition angewiesen. Premierministerin Borne versuchte unermüdlich, Kompromisse zu finden. Einen verlässlichen Partner im Parlament fand die Regierung aber nicht. Macrons Kernprojekt der Rentenreform drückte die Regierung letztlich ohne Endabstimmung in der Nationalversammlung durch.

Der Streit um das Immigrationsgesetz Mitte Dezember hatte Macron noch weiter unter Druck gesetzt. Sein Schlüsselvorhaben wurde in einer Zitterpartie verabschiedet, nachdem die Regierung den konservativen Républicains massive Zugeständnisse gemacht hatte. Der verschärfte Gesetzestext sorgte aber für heftige Spannungen innerhalb des Macron-Lagers. 20 Abgeordnete aus Macrons Reihen stimmten gegen den Text, 17 enthielten sich. Gesundheitsminister Aurélien Rousseau trat im Anschluss zurück. Gerüchten zufolge hatten vor dem Votum auch weitere Kabinettsmitglieder des linken Flügels erwogen, die Regierung wegen des Textes zu verlassen.

Im Gespräch für Bornes Nachfolge sind unter anderem der bisherige Verteidigungsminister Sébastien Lecornu, Bildungsminister Gabriel Attal und der ehemalige Landwirtschaftsminister Julien Denormandie. Es wird damit gerechnet, dass Macron auch zahlreiche Kabinettsmitglieder auswechselt.