Frankreich: Gabriel Attal ist neuer Ministerpräsident Frankreichs
Gabriel Attal wird mit 34 Jahren Regierungschef von Frankreich – er ist der bislang jüngste Ministerpräsident. Er folgt auf die zurückgetretene Élisabeth Borne.
Aktualisiert am 9. Januar 2024, 13:55 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, AFP, Reuters, voi 68 Kommentare
Frankreich
Hören sie hier die Audio Aufnahme des Artikels: Gabriel Attal ist neuer Ministerpräsident FrankreichsFrankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den bisherigen Bildungsminister Gabriel Attal zum neuen Regierungschef ernannt. Das teilte der Élyséepalast mit. Der 34-Jährige ist mit der Ernennung der jüngste Ministerpräsident Frankreichs. Es wird damit gerechnet, dass er in Kürze das Kabinett neu zusammenstellt.
"Ich weiß, dass ich auf Ihre Energie und Ihr Engagement bei der Umsetzung für die kommenden Regierungsprojekte zählen kann", schrieb Macron auf X nach der Ernennung.
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Attal war früher Mitglied der Sozialisten und schloss sich Macrons Partei im Jahr 2016 an. Von 2020 bis 2022 arbeitete er als Regierungssprecher. Danach wurde Attal Haushaltsminister, bevor er im vergangenen Juli ins Bildungsressort wechselte.
Macron beabsichtigt, die Regierung nach den jüngsten Schwierigkeiten bei der Verabschiedung des Immigrationsgesetzes neu aufzustellen. Attal ist bei den Menschen in Frankreich laut aktuellen Umfragen das beliebteste Regierungsmitglied. Er hat den Ruf, auch mit Vertretern anderer politischer Lager in der Sache diskutieren zu können. Als Bildungsminister hatte Attal sich unter anderem für ein Verbot langer, bei manchen muslimischen Mädchen beliebter Gewänder und für das Testen von Schuluniformen eingesetzt. Damit soll verhindert werden, dass Kleidung als Statussymbol gewertet wird.
Die bisherige Regierungschefin Élisabeth Borne war zu Wochenbeginn zurückgetreten. Ihre Amtszeit war von der ungeliebten Rentenreform und dem heftig umstrittenen Einwanderungsgesetzes geprägt gewesen. Die Opposition warf ihr den häufigen Einsatz eines Verfassungsartikels vor, der lange parlamentarische Debatten vermied.
Macron schlägt mit Gabriel Attal neue Richtung einFür Macron will mit der Ernennung Attals und der damit verbundenen Umbildung des Kabinetts eine neue Richtung einschlagen. Seit den Parlamentswahlen 2022 hat sein politisches Lager in der Nationalversammlung keine absolute Mehrheit mehr und ist auf Stimmen der Opposition angewiesen.
Der Regierungschef spielt in Frankreich eine dem Präsidenten untergeordnete Rolle. Ähnlich wie der US-Präsident hat Frankreichs Staatschef wichtige Befugnisse und gibt die Linie in Innen- sowie Außenpolitik vor. Der Ministerpräsident und die Regierung müssen sich in der Regel nach dem Staatsoberhaupt richten.
