Deutsche Bahn und GDL: Wann drohen neue Streiks?

Fahrgäste müssen wieder bangen: Die vor einigen Wochen wieder aufgenommenen Tarifverhandlungen zwischen der Deutschen Bahn und der Lokführergewerkschaft GDL sind nach Angaben des bundeseigenen Konzerns gescheitert. Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer habe die Verhandlungen abgebrochen, teilte die Bahn am Donnerstag mit. Nun drohen ab kommender Woche wieder Streiks.

Der Fahrgastverband Pro Bahn kritisierte am Freitag das Scheitern der wiederaufgenommenen Gespräche. „Die Belastungsgrenze für Fahrgäste ist erreicht”, sagte Verbandschef Detlef Neuß der Deutschen Presse-Agentur. „Wir plädieren für eine Schlichtung. Es muss dringend eine Einigung her.” Der seit Monaten dauernde Tarifkonflikt sei eine Zumutung für Passagiere und diesen nicht mehr vermittelbar. „Die Fahrgäste sind keine Tarifpartner, leiden aber am meisten unter dem Konflikt.”

Was das für Fahrgäste jetzt bedeutet: die wichtigsten Fragen und Antworten zu neuen möglichen Bahnstreiks.

Ab wann drohen Streiks bei der Bahn?

Ab kommendem Montag müssen sich Fahrgäste wieder auf mehrtägige Streiks im bundesweiten Bahnverkehr einstellen. Mit der Wiederaufnahme der Tarifverhandlungen vor rund vier Wochen hatte die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) sich zu einer Streikpause verpflichtet, die bis einschließlich diesen Sonntag andauern soll. Die Gewerkschaft hat für Montag eine Pressekonferenz angekündigt, auf der sie über den Stand der Dinge und über das weitere Vorgehen informieren will.

Warum wurden die Verhandlungen beendet?

Nach dem frühen Scheitern der Tarifrunde im November vergangenen Jahres und mehreren Streiks hatten sich beide Seiten vor rund vier Wochen noch einmal zusammengerauft und waren an den Verhandlungstisch zurückgekehrt. Seither wurde intensiv hinter verschlossenen Türen gesprochen. Keine Informationen drangen nach außen – weder zur Stimmung zwischen den Verhandelnden, noch zum Stand der Dinge. Bis zum 3. März sollten die Gespräche eigentlich andauern. Am Donnerstag teilte die Bahn überraschend das Scheitern der Verhandlungen mit. Die GDL habe diese abgebrochen.

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„Wir waren bereit, Schritte bei der Arbeitszeitverkürzung zu gehen, die weit über unser letztes Angebot hinausgehen“, teilte DB-Personalvorstand Martin Seiler mit. „Es ist unfassbar, dass die Lokführergewerkschaft trotzdem vom Tisch aufsteht und damit für die Kunden weitere Streiks drohen.“

Die Gewerkschaft warf der Bahn am Donnerstag wiederum vor, sich an das vereinbarte Stillschweigen nicht gehalten zu haben: „Diese Informationen sind gezielt vom DB-Management durchgestochen worden, um es dann der Gewerkschaftsseite anzuhängen“, teilte die Gewerkschaft mit.

Ausschlaggebend für das Scheitern war laut Bahn erneut die Forderung der GDL nach einer Reduzierung der Wochenarbeitszeit von 38 auf 35 Stunden für Schichtarbeiter bei gleichbleibendem Gehalt. Seit Beginn der Tarifrunde im November gilt diese Kernforderung als Knackpunkt der Verhandlungen.

Selbst externe Vermittler konnten in den vergangenen Wochen keinen Kompromiss erzielen: Die Bahn hatte den früheren Bundesinnenminister Thomas de Maizière hinzugerufen. Für die GDL vermittelte der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther. In früheren Tarifrunden hat eine solche Schlichtung schon öfter zum Erfolg geführt. Dieses Mal nicht.

Wie geht es nun weiter?

„Die DB bewertet nun die aktuelle Situation und prüft die nächsten Schritte“, teilte die Bahn am Donnerstag mit. Die GDL kündigte an, sich an die Vereinbarungen zu halten. Das dürfte auch die selbst auferlegte Friedenspflicht bis einschließlich diesen Sonntag einschließen. Am Montag will die Gewerkschaft dann über das weitere Vorgehen informieren. Streiks gelten als wahrscheinlich. Wie beide Seiten wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren können, ist derzeit völlig offen.

Wie viele Streiks gab es bisher?

Insgesamt viermal legte die GDL bisher mit zwei Warnstreiks und zwei längeren Streiks weite Teile des Bahnverkehrs in Deutschland lahm. Fern-, Regional- und Güterverkehr standen über Tage still. Den jüngsten Arbeitskampf Ende Januar beendete die Gewerkschaft vorzeitig und kehrte überraschend an den Verhandlungstisch zurück.

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