Grüne abgestraft, AfD und BSW mit starken Zuwächsen

10 Tage vor
So hat Ihre Gemeinde oder Stadt gewählt

Welche Partei lag in Korbach vorne, wie war die Wahlbeteiligung in Bensheim und wer verlor im Lahn-Dill-Kreis die meisten Stimmen? Hier finden Sie die einzelnen Ergebnisse für alle hessischen Städte, Gemeinden und Landkreise. Zum Ergebnis für ganz Hessen geht es hier entlang.

Noch kein Ergebnis aus Irland

In Irland hat die Europawahl bereits am Freitag stattgefunden - ein Ergebnis liegt aber immer noch nicht vor. Dabei hat die Stimmenauszählung bereits am Samstagmorgen begonnen - und dauert doch deutlich länger als in anderen Ländern. Weshalb ist das so?

Zum einen müssen die wegen der zeitgleich abgehaltenen umfangreichen Kommunalwahlen enorm langen Stimmzettel getrennt und überprüft werden.

Zum anderen gilt das Verhältniswahlsystem. Das bedeutet, dass Wählerinnen und Wähler in der Reihenfolge ihrer Präferenz mit "1", "2" oder "3" abstimmen, mit einer einzigen übertragbaren Stimme. Man kann also nach dem Ankreuzen der ersten Wahl aufhören oder so vielen Kandidaten auf dem Wahlzettel eine sogenannte Vorzugsstimme geben, wie man möchte.

Irland stellt 14 Mitglieder des Europäischen Parlaments.

Junge Wähler tendieren nach rechts

Bei der Europawahl konnten erstmals 16- und 17-Jährige ihre Stimme abgeben - ein Wunsch eher linker Parteien. Doch die jungen Wähler machten ihr Kreuz vor allem bei Parteien rechts der Mitte. Die Gründe dafür können Sie an dieser Stelle nachlesen:

Die Rolle der Sozialen Medien bei der Europawahl

Die AfD hat auch bei der Europawahl zugelegt. Ein hoher Anteil der Wähler waren junge Menschen zwischen 16 und 24 Jahren. Woran liegt es, dass sie rechts gewählt haben? Welche Rolle spielen auch Soziale Medien wie zum Beispiel TikTok? Antworten gibt es hier:

Videobeitrag

Video 02:22 Min. | 10.06.24, 19:30 Uhr |hessenschau

Junge Wähler – welche Rolle spielen Soziale Medien bei der Europawahl?

hs 10.06.2024

Ende des Videobeitrags
Wie wurde aus der SPD-Hochburg Cornberg eine AfD-Hochburg?

Cornberg im Kreis Hersfeld-Rotenburg ist die einzige Kommune in Hessen, in der die AfD stärkste Kraft bei der Europawahl wurde. Die Bürgermeisterin sieht den Grund für den Rechtsruck nicht in ihrer Gemeinde.

Marburger Verkehrskonzept auf dem Prüfstand

Nach dem Nein zur Halbierung des Autoverkehrs bis 2035 steht das Marburger Verkehrskonzept MoVe35 auf dem Prüfstand. Am Vortag hatten sich die Stimmberechtigten bei einem Bürgerentscheid mehrheitlich dagegen ausgesprochen, dass im Rahmen von MoVe35 eine Halbierung des Autoverkehrs zugunsten des Bus-, Fahrrad- und Fußverkehrs in den kommenden Jahren weiterhin als Ziel verfolgt wird.

Was nun an die Stelle des Ziels trete, müsse die Stadtverordnetenversammlung klären, so Marburgs Oberbürgermeister Thomas Spies (SPD). "Deshalb werde ich noch vor den Sommerferien die Fraktionen zu einem Gespräch einladen, damit wir das miteinander besprechen." Mit MoVe35 soll eine zukunftsorientierte und klimafreundliche Mobilität gefördert werden. Noch sei das Konzept als Ganzes aber nicht vom Tisch, betonte die Stadt.

Taubentöten nach Bürgerentscheid nicht gewiss

"Ein schlimmer Tag für das Tierrecht" - so bezeichnet die Bürgerinitiative "Stoppt das Taubentöten" die Entscheidung der Limburger. In dem Bürgerentscheid am Sonntag sprach sich eine Mehrheit dagegen aus, einen entsprechenden Beschluss der Stadtverordneten aufzuheben. Damit ist der Weg für das "Taubentöten" zwar frei. Dass es so kommt, ist aber noch nicht gewiss: Zunächst einmal muss die Stadt laut einem Sprecher nun nachweisen, dass tatsächlich zu viele Tauben in Limburg leben und von ihnen beispielsweise Gesundheitsgefahren ausgehen. Ein entsprechendes Gutachten zu erstellen, könne Monate dauern, so der Sprecher. Für den Fall, dass es dann zu einer Tötung der Tiere kommt, kündigte der Deutsche Tierschutzbund bereits eine Strafanzeige an.

Partei-Reaktionen auf die Wahlergebnisse

Die Union vorne, der AfD-Höhenflug gestoppt, die Grünen halbiert - nach der Europawahl reicht die Gefühlspalette der Reaktionen in Hessen von Selbstlob bis Katerstimmung:

Bildungsstätte Anne Frank: Straßenwahlkampf reicht nicht

16 Prozent holte die AfD bundesweit bei den 16- bis 24-Jährigen. Die Zustimmung junger Wähler zur AfD sei auf deren Präsenz in dem Sozialen Netzwerk TikTok zurückzuführen, erklärte die Bildungsstätte Anne Frank am Montag in Frankfurt. "Das Ergebnis verwundert nicht, wenn man sich anschaut, wo das Gros der jungen Menschen sich Informationen holt: auf TikTok", sagte Direktorin Deborah Schnabel. Durch die schwache Präsenz der anderen Parteien auf der Plattform entstehe für junge Menschen der Eindruck, dass sich dort maßgeblich die AfD der Themen annimmt, die für jüngere Menschen wichtig sind.

"Die Wahl-Ergebnisse zeigen deutlich, dass es nicht reicht, gegen rechts auf ein Wahl- oder Demo-Plakat zu schreiben", kritisierte Co-Direktor Meron Mendel auch den klassischen Straßenwahlkampf. Alle demokratischen Parteien müssten aufzeigen, was konkret sie meinen, wenn sie die Demokratie und den Zusammenhalt verteidigen wollen. "Demokratische Werte zu postulieren, verkommt zur hohlen Phrase, wenn sie nicht mit Leben gefüllt wird."

EU-Parlament: Welche Fraktionen schrumpfen und welche wachsen?

Während die Ergebnisse für Deutschland seit vielen Stunden vorliegen, wird in Irland noch gezählt. Die folgende Übersicht ist deshalb noch nicht endgültig, trotzdem zeichnet sich bereits ab, welche Fraktionen wohl wachsen und welche schrumpfen werden. Ein Verlierer der Wahl ist wie in Hessen und Deutschland die Fraktion der Grünen/EFA. Laut aktuellem Auszählungsstand könnte sie knapp 20 Sitze einbüßen. Ähnlich sieht es bei der Fraktion Renew aus. Zugewinne verbuchen bislang die EVP und die rechte Fraktion Identität und Demokratie.

Noch unklar ist, wo sich neue Parteien einordnen werden. Aus Deutschland schafften es das Bündnis Sahra Wagenknecht mit sechs Abgeordneten und die Partei des Fortschritts mit einem Abgeordneten erstmals ins Parlament. Auf der Website des EU-Parlaments wird die Zusammensetzung fortlaufend aktualisiert.

Sitzverteilung als Diagramm

Freie Wähler: Eroglu soll Delegation leiten

Als "Abrechnung mit der Ampel-Regierung" bewertet der hessische Vorsitzende der Freien Wähler, Engin Eroglu, das Wahlergebnis. Leider hätten die Europathemen im Wahlkampf wenig Anklang gefunden, sagte er dem hr. "Um die radikalen Ränder klein zu halten, helfen Skandale nicht." Die Bundesregierung müsse Probleme lösen und sie nicht verursachen.

Grund zur Freude hat Eroglu aber auch: Die Freien Wähler wählten ihn am Montag zum Delegationsleiter. Das sei "ein gigantischer Vertrauensvorschuss und gigantisch mehr Verantwortung", sagte Eroglu, der als einer von drei Freie-Wähler-Kandidaten ins EU-Parlament einziehen wird. Seine Partei wolle Teil der Renew-Fraktion bleiben, der bislang auch die Partei des französischen Präsidenten Emmanuel Macron angehört. Dieser hatte am Sonntag Neuwahlen angekündigt.

Engin Eroglu (rechts) mit Hubert Aiwanger bei der Europawahlparty der Freien Wähler in Berlin.

SPD-Politiker Roth: AfD-Wahlerfolg "schrecklich"

Der langjährige SPD-Außenpolitiker Michael Roth hat sich zum Rechtsruck bei der Europawahl geäußert. "Das hohe Wahlergebnis für die AfD ist schrecklich. Nichts liegt mir ferner, als es schönzufärben", sagte er am Montag auf hr-Anfrage. Der Bundestagsabgeordnete aus Osthessen äußerte sich auch zum Wahlerfolg der AfD in Cornberg (Hersfeld-Rotenburg), einer ehemaligen SPD-Hochburg. Die kleine Gemeinde ist die einzige Kommune in Hessen, in der die AfD stärkste Kraft wurde und über 30 Prozent einfuhr.

Roth sagte: "Ich kenne viele Menschen in der Gemeinde Cornberg, die ich nicht als rechtsextrem, rassistisch oder nationalistisch sehen würde. Die Kommune ist die kleinste im Landkreis und leidet schon seit vielen Jahren unter leeren Gemeindekassen und Leerständen. Aus Sicht vieler Bürgerinnen und Bürger tut sich zu wenig, man fühlt sich abgehängt." Schon bei den zurückliegenden Wahlen hatte die AfD in Cornberg vergleichsweise hohe Ergebnisse erzielt.

Michael Roth (SPD) (dpa)

Zweithöchste Wahlbeteiligung an einer Europawahl

In Hessen lag die Wahlbeteiligung an der Europawahl mit 63,1 Prozent so hoch wie seit Jahrzehnten nicht. Nur 1979, als erstmals ein europäisches Parlament gewählt wurde, war das Interesse an der Wahl höher. Bereits 2019 war die Wahlbeteiligung sprunghaft gestiegen.

Bei der aktuellen Wahl gab es die höchste Wahlbeteiligung übrigens mit 68,3 Prozent in Darmstadt, gefolgt vom Main-Taunus-Kreis (67,6 Prozent). Schlusslicht ist mit 52,9 Prozent Offenbach. Verglichen wurden die Landkreise und kreisfreien Städte.

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AfD wirft Krah aus EU-Delegation - Bystron wohl dabei

Ein kurzer Blick über den hessischen Tellerrand: Der AfD-Politiker Maximilian Krah wird nicht Teil der künftigen Delegation seiner Partei im Europaparlament sein. Die neu gewählten Abgeordneten stimmten am Montag bei ihrer konstituierenden Sitzung für einen Antrag, den Spitzenkandidaten nicht aufzunehmen, wie Krah selbst mitteilte. Ins EU-Parlament einziehen wird er laut einem Sprecher trotzdem. Im Gegensatz dazu wird der ebenfalls umstrittene Bundestagsabgeordnete Petr Bystron offenbar Teil der künftigen AfD-Delegation sein, wie die dpa erfuhr. Mehr dazu auf tagesschau.de.

FDP-Landesvorsitzende Stark-Watzinger: "Trend in die richtige Richtung"

Zwar musste die FDP bei der Europawahl im Vergleich zu 2019 sowohl in Hessen als auch im Bund Verluste hinnehmen. Die Landesvorsitzende der FDP, Bettina Stark-Watzinger, wertet das Ergebnis dennoch als "Trend in die richtige Richtung". Mit 6,3 Prozent in Hessen habe sich die Partei im Vergleich zur Landtagswahl verbessern können. Im Oktober holten die Liberalen in Hessen 5,0 Prozent.

"Das ist für uns Ansporn und Auftrag zugleich" und eine "stabile Grundlage für kommende Wahlen", sagte die Bundesbildungsministerin laut einer Mitteilung. Die hessische Kandidatin Isabel Schnitzler, die den Einzug ins Parlament knapp verpasste, hätte diesen verdient gehabt, betonte Stark-Watzinger. "Gerade in einem Europa, in dem uns das Erstarken der Populisten mit Sorge erfüllt, braucht es liberale Kräfte, die Europa als Projekt von Frieden, Freiheit und Wohlstand hochhalten."

Grüne und Volt bei Frankfurter Jungwählern beliebt

Mit 62,1 Prozent war die Wahlbeteiligung in Frankfurt nach Angaben der Stadt so hoch wie noch nie bei einer Europawahl. In der Gruppe der Jungwähler von 16 bis einschließlich 24 Jahren lag sie mit 51,4 Prozent allerdings niedriger als in den anderen Altersgruppen.

Auch bei der Auswahl der Parteien entschieden die Jungwähler in Frankfurt anders als die anderen Altersgruppen. So schnitt hinter den Grünen auf Platz eins (15,9 Prozent) die Kleinpartei Volt mit 13,9 Prozent am zweitbesten ab, wie die Stadt weiter berichtete. Auf Rang drei folgen die Linken mit 13,0 Prozent. Weitere Ergebnisse aus Frankfurt finden Sie hier.

Fast halbiertes Ergebnis der Grünen "nicht das, wofür wir angetreten sind"

Als "Dämpfer und Auftrag zugleich" haben die Grünen-Landesvorsitzenden Kathrin Anders und Andreas Ewald das Europawahlergebnis ihrer Partei bezeichnet. Es sei "nicht das, wofür wir angetreten sind", teilten beide am Montag mit. Nachdem die Partei vor fünf Jahren ihr bisher bestes Ergebnis erzielt habe, "waren der Zeitgeist und die gesellschaftliche Stimmung nicht auf unserer Seite", heißt es zu den Ursachen.

Bei ihrer Analyse wollen die Grünen aber auch darauf schauen, "was wir anders machen können". In Hessen landete die Partei wie in ganz Deutschland mit einem gegenüber der Europawahl 2019 fast halbierten Ergebnis von 12,9 Prozent lediglich auf Platz vier.

AfD-Kandidatin Anderson will Versöhnung mit ID-Fraktion und Le Pen

Die hessische AfD-Spitzenkandidatin Christine Anderson hofft darauf, mit ihren deutschen Parteikollegen in der neuen Legislaturperiode wieder in die multinationale Rechtsaußenfraktion Identität und Demokratie (ID) aufgenommen zu werden. Der SZ sagte sie nach der Europawahl, sie strebe eine erneute Zusammenarbeit an, "möglichst mit dem Rassemblement National (RN). Ob es dazu kommt, werden Gespräche zeigen müssen".

Anderson leitet derzeit die deutsche AfD-Delegation in Straßburg. Nachdem ihr Spitzenkandidat Maximilian Krah in einem Interview die Waffen-SS verharmlost hatte, war die AfD aus der ID ausgeschlossen worden. Maßgeblich betrieben hatte das der französische RN um seine Marine le Pen.

Rhein erfreut über "klares Signal" gegen Ampel-Regierung

"Die Union ist die letzte verbliebene Volkspartei in Deutschland" – so wertete Hessens Ministerpräsident Boris Rhein am Morgen nach der Europawahl, dass mit SPD, Grünen und FDP alle Parteien der Bundesregierung zusammen auf weniger Stimmen als CDU und CSU kamen.

Damit hätten die Bürger ein "klares Signal" gegen die Ampel-Regierung gesetzt. Die Union und die EVP-Fraktion, der sie in Brüssel angehört, würden als stärkste Kraft für Stabilität und Sicherheit in Europa arbeiten.

Wahl-Panne in Langen: Kreuzchen auf Motorhaube

Ein Wahllokal in einer Kita in Langen (Offenbach) hat am Sonntagmorgen erst eine Dreiviertelstunde später geöffnet. Warum, war am Montagmorgen noch unklar. Weil um 8 Uhr bereits Wahlberechtigte da waren, organisierten Mitarbeiter der Stadt eine mobile Wahlurne und ein Auto mit hellem, großen Sichtschutz darauf. Die Wahlberechtigten machen dahinter ihr Kreuzchen auf der Motorhaube.

Wahlleitung: Hessen meldet zuerst Europawahl-Ergebnis

Nach der Europawahl hat Hessen laut Landeswahlleitung als erstes Bundesland das vollständige Landesergebnis der Bundeswahlleiterin Ruth Brand gemeldet.

Landeswahlleiter Wilhelm Kanther und der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) bedankten sich bei den rund 55.000 ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern, wie die Landeswahlleitung am Montagmorgen mitteilte. Diese hätten am Wahlsonntag in ihrer Freizeit "für einen störungsfreien Ablauf der Wahlhandlung und eine einwandfreie und schnelle Ermittlung des Wahlergebnisses" gesorgt.

FDP-Spitzenkandidatin Schnitzler zieht nicht ins EU-Parlament

Bei der Europawahl 2019 waren es noch sieben Politiker und Politikerinnen aus Hessen. Bei dieser Wahl schnitt die FDP mit bundesweit 5,2 Prozent zwar besser ab, als in den meisten Umfragen erwartet und errang damit fünf Sitze im Europaparlament. Aber für die Spitzenkandidatin der hessischen FDP, Isabel Schnitzler aus Frankfurt, reichte es nicht. Sie steht auf Platz sechs der Liste für das Europäische Parlament.

Isabel Schnitzler mit verschränkten Armen

Sechs Abgeordnete aus Hessen im Europaparlament

Nach dem vorläufigen Ergebnis werden fünf Männer und eine Frau aus Hessen Abgeordnete im neuen Europaparlament, das sowohl in Straßburg als auch in Brüssel tagt. Das Parlament hat insgesamt 720 Sitze, Deutschland stellt 96.

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Diese sechs Hessen ziehen ins Europaparlament ein

2/6 |Michael Gahler (CDU) Michael Gahler (CDU) aus Hattersheim (Main-Taunus) ist der zweite CDU-Mann, der für Hessen nach Brüssel und Straßburg geht.

Er ist bereits seit 1999 Mitglied des Europaparlaments und beschäftigt sich dort unter anderem mit den Themen Sicherheit und Verteidigung sowie mit den Beziehungen der EU zu Afrika.

Bild © picture-alliance/dpa (Archiv)
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Union und AfD liegen bundesweit vorne

Endlich sind auch die vorläufigen Endergebnisse für Deutschland da. Demnach liegt die CDU zusammen mit der CSU mit 30,0 Prozent der Stimmen vorne. Zweitstärkste Kraft ist die AfD mit 15,9 Prozent, gefolgt von der SPD mit 13,9 Prozent und den Grünen mit 11,9 Prozent.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), das zum ersten Mal bei der Europawahl angetreten ist, kommt auf 6,2 Prozent. Die FDP landet bei 5,2 Prozent, die Linke ist mit 2,7 Prozent gleichauf mit den Freien Wählern (2,7 Prozent) und vor Volt (2,6 Prozent).

Mit 8,6 Prozentpunkten weniger im Vergleich zur Europawahl 2019 haben die Grünen die meisten Prozentpunkte verloren. Die AfD legte um 4,9 Prozentpunkte zu.

Malta als erster Mitgliedsstaat ausgezählt

Nochmal ein Blick zu den europäischen Nachbarn: Bisher liegen aus den meisten EU-Mitgliedsstaaten - genau wie aus Deutschland - nur Hochrechnungen vor. Nur in Malta gibt es bereits ein Endergebnis. Hier hat die zur sozialdemokratischen Fraktion gehörende Labour Party 45,26 Prozent der Stimmen bekommen. Die Nationalist Party, die zur EVP-Fraktion gehört, kommt auf 42,02 Prozent, damit bekommen beide Parteien drei Sitze im Parlament. Aus Irland liegen hingegen noch gar keine Werte vor, für Italien und Polen gibt es bislang nur Prognosen.

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