Berlin-Wahl: 105 Stimmen retten Giffey - Vorläufiges Endergebnis ...
Erstellt: 13.02.2023Aktualisiert: 13.02.2023, 06:20 Uhr
Von: Florian Naumann, Max Schäfer
KommentareTeilen
Wer wird die zweitstärkste Kraft bei der Berlin-Wahl? Es scheint, dass Franziska Giffeys SPD hauchdünn vor den Grüne liegt.
Hochrechnungen von ARD und ZDF zur Berlin-Wahl: Wenige Stimmen könnten entscheidenNeue Hochrechnung zur Berlin-Wahl: Giffey vor dem Absturz?Berlin-Wahl: CDU wird stärkste KraftAlle Hochrechnungen und Ergebnisse zur Berlin-Wahl finden Sie in diesem News-Ticker. Alle Entwicklungen und aktuelle Stimmen rund um die Abstimmung finden Sie in unserem Wahl-Ticker.+++ 6.10 Uhr: Nach dem Sieg der CDU bei der Berlin-Wahl fordert CSU-Chef Markus Söder ein neue Landesregierung in der Hauptstadt unter Führung der CDU. „Es gibt überhaupt keine Legitimation für eine Fortsetzung der rot-rot-grünen Regierung“, sagte der bayerische Ministerpräsident am Montagmorgen am Rande seiner Reise nach Rumänien und Albanien. „Es wäre tatsächlich ein Umdrehen des Wahlergebnisses, eine grobe Missachtung der Demokratie“, sollten SPD, Grüne und Linke erneut eine Koalition bilden.
„Das Wahlergebnis bedeutet ganz einfach einen Wechsel“, sagte Söder. Deswegen seien SPD und Grüne nun aufgerufen, das Ergebnis fair im Sinne der Demokratie zu akzeptieren.
Vorläufiges Ergebnis zur Berlin-Wahl liegt vor - 105 Stimmen retten GiffeyUpdate vom 13. Februar, 0.26 Uhr: Ein vorläufiges Endergebnis zur Berlin-Wahl liegt vor. Eindeutiger Wahlsieger ist die CDU mit 28,2 Prozent der Stimmen. Auf Rang zwei hat offenbar die SPD die Grünen auf den letzten Metern noch abgefangen - um 105 Stimmen.
Die Ergebnistabelle des Landeswahlleiters sieht beide Parteien bei 18,4 Prozent. Die SPD kommt den offiziellen Angaben zufolge aber auf 278.978 Stimmen, die Grünen „nur“ auf 278.873 Stimmen. Damit hat Franziska Giffey wohl doch noch Chancen, das Amt als Regierende Bürgermeisterin in einem rot-grün-roten Bündnis zu behalten. Denkbar ist angesichts des geringen Abstands aber auch noch eine Zweitzählung.
Final ist mit dem vorläufigen Endergebnis wohl auch das Aus für die FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Die Liberalen kommen lediglich auf 4,6 Prozent der Stimmen - damit verpassen sie die Fünfprozenthürde vergleichsweise deutlich.
Berlin-Wahl: Zwischenergebnisse sehen Grüne hauchdünn vor der SPD+++ 23.23 Uhr: Noch immer wartet Berlin auf die letzten Entscheidungen der Abgeordnetenhaus-Wahl. Wie eng es im Rennen um Platz zwei zugeht, hat in den „Tagesthemen“ ARD-Wahlexperte Jörg Schönenborn verdeutlicht: Bei 15 noch ausstehenden Wahlbezirken stehen die Grünen ihm zufolge bei 276.644 Stimmen, die SPD kommt auf 275.900 Stimmen.
Quelle: Hochrechnungen von infratest dimap (ARD) und der Forschungsgruppe Wahlen (ZDF)
Berlin-Wahl: Noch immer keine Entscheidung zwischen Grünen und SPD+++ 22.41 Uhr: Weiterhin bleibt das Rennen um Platz zwei bei der Berlin-Wahl völlig offen. In der nächsten Runde der Hochrechnungen von ARD und ZDF liegen Grüne und SPD wieder gleichauf. Beide Sender sehen beide Parteien jeweils bei 18,4 Prozent.
Die neuesten Daten des ZDF könnten aber auch das letzte Hoffnungsglimmen der FDP ersticken. Die Liberalen sinken hier nochmals um 0,1 Prozentpunkte auf nunmehr 4,6 Prozent.
+++ 21.55 Uhr: Nach rund einer Stunde Wartezeit haben die öffentlich-rechtlichen Sender wieder neue Hochrechnungen zur Berlin-Wahl veröffentlicht. Im äußerst engen Rennen um Platz zwei bieten sie eher neue Hoffnung für die Grünen: Zumindest das ZDF sieht die Partei von Spitzenkandidatin Bettina Jarasch wieder 0,1 Prozentpunkte vor der SPD. Die Datenexperten der ARD taxieren die rot-grün-roten Regierungspartner weiterhin gleichauf auf 18,4 Prozent.
Hochrechnungen zur Berlin-Wahl: Wenige Stimmen könnten entscheiden+++ 21.02 Uhr: Die Zahlen schwanken, das Ergebnis bleibt vorerst dasselbe: SPD und Grüne liegen in den aktuellen Hochrechnungen zur Berlin-Wahl gleichauf auf Platz 2. Zu diesem Ergebnis kommen zur Stunde übereinstimmend die Datenexperten von ARD und ZDF. Mittlerweile taxieren infratest dimap und Forschungsgruppe Wahlen die beiden Parteien auch auf ein ähnliches Stimmen-Gesamtniveau; aktuell auf jeweils 18,4 beziehungsweise 18,5 Prozent.
Am deutlichen Wahlsieg der CDU gibt es aber wohl nichts zu rütteln, beide Sender senden die Konservativen mit 28,0 Prozent deutlich in Führung. Auch das Ausscheiden der FDP aus dem Berliner Abgeordnetenhaus zeichnet sich zunehmend deutlich ab. Das Wahldebakel für die Liberalen könnte auch bundespolitisch Folgen haben.
Kommt es zu keiner unerwarteten Wende, könnten wenige Stimmen den Ausgang des Rennens um Platz zwei entscheiden - und damit auch die Vorzeichen für eine Koalitionsbildung in Berlin, wie Merkur.de analysiert.
+++ 20.23 Uhr: Auch fast zweieinhalb Stunden nach Ende der Berlin-Wahl scheint eine möglicherweise entscheidende Frage völlig ungeklärt: Wer wird zweitstärkste Kraft hinter der Wahlgewinnerin CDU? Hochrechnungen von ARD und ZDF sehen nun Grüne und SPD gleichauf auf Platz zwei. Zu Buche stehen jeweils 18,6 respektive 18,2 Prozent.
Hochrechnungen zur Berlin-Wahl: Alle Augen richten sich auf SPD, Grüne und Platz zwei+++ 19.33 Uhr: Weitere aktuelle Hochrechnungen von ARD und ZDF lösen das Rätselraten um die zweitstärkste Kraft nach der Berlin-Wahl noch nicht auf. Nach den Daten der ARD liegen Grüne und SPD wieder gleichauf auf Rang zwei. Das ZDF sieht die Grünen hauchdünn in Front.
Die Frage nach dem Platz hinter der CDU könnte von großer Bedeutung sein. Wer ihn erobert, könnte ein mögliches Links-Bündnis aus SPD, Grünen und Linke anführen. In einer ZDF-Runde deuteten die Spitzenkandidatinnen Franziska Giffey (SPD) und Bettina Jarasch (Grüne) an, diese Konstellation wäre dann auch ihre Präferenz. Allerdings könnten beide Parteien auch ein Bündnis als Juniorpartner mit der CDU eingehen.
Insbesondere für eine drittplatzierte SPD könnte eine „GroKo“ eine denkbare Variante sein; Giffey fremdelte seit jeher mit Rot-Grün-Rot. Die Grünen wiederum waren im Wahlkampf wiederholt auf Konfrontationskurs mit den Konservativen von Spitzenkandidat Kai Wegner.
+++ 19.08 Uhr: Auch eine aktuelle Hochrechnung des ZDF sieht die Grünen nun vor der SPD auf Rang zwei. Der Abstand ist mit 0,2 Prozentpunkten gleichwohl gering. In der jüngsten Hochrechnung der ARD verringert sich der Rückstand der SPD wieder, auf nunmehr 0,1 Prozentpunkte. Beide Parteien haben nach diesen Daten im Vergleich zur vorangegangenen Hochrechnung zugelegt. Die CDU bleibt mit 9 Prozentpunkten Vorsprung aber klar in Führung.
Berlin-Wahl: Prognosen und Hochrechnungen heute pünktlich möglich?+++ 16.35 Uhr: Nach Stand der Dinge dürfte es - wie allgemein üblich - um 18 Uhr erste Prognosen zur Berlin-Wahl geben: Größere Pannen sind im Verlauf der Wahl bislang offenbar ausgeblieben, einer Schließung der Wahllokale um 18 Uhr scheint nichts entgegen zu stehen. „Wir sind sehr zufrieden mit dem, was wir gesehen haben“, erklärte der Delegationsleiter der internationalen Wahlbeobachter des Europarats, Vladimir Prebilic, in einer ersten Einschätzung. Erste Hochrechnungen folgen normalerweise gegen 18.30 Uhr. Verfolgen Sie alle Entwicklungen zur Berlin-Wahl 2023 in unserem Live-Ticker.
Update vom Sonntag, 12. Februar, 7.41 Uhr: Heute ist es so weit: Die Berlinerinnen und Berliner können bei der Wiederholungswahl erneut ihre Stimme abgeben. Die Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Hochrechnungen und erste Ergebnisse soll es gegen 18.30 Uhr geben. Verfolgen Sie alles in unserem Live-Ticker zur Berlin-Wahl.
Berlin-Wahl: Wann gibt es Hochrechnungen und Ergebnisse?Vorbericht von Samstag, 11. Februar: Berlin – Gerade erst ein Jahr im Amt, muss sich der Senat um die regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) erneut zur Abstimmung stellen. Wegen Pannen bei der Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses 2021 wird der Urnengang auf richterliches Geheiß wiederholt. 2,4 Millionen Wahlberechtigte können bei der Wahl am 12. Februar deshalb erneut entscheiden, welche Parteien einziehen und wie viele Sitze sie erhalten.
Franziska Giffey und ihr Senat stehen bei der erneuten Berlin-Wahl unter Druck. Alle drei Parteien der Koalition aus SPD, Grünen und Linken könnte laut einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen im Vergleich zu 2021 Stimmen verlieren. Ganz klar ist die Lage aber nicht: Laut einer Civey-Umfrage vom 10. Februar 2023 könnte sich die SPD minimal verbessern.
Die Fortsetzung des Bündnisses ist laut Umfragen jedoch weiterhin möglich. Die CDU gewinnt allerdings deutlich und ist in allen Erhebungen vor der Wahlwiederholung stärkste Kraft. Die FDP kann aber nicht von der Schwäche der Senatsparteien profitieren und muss womöglich sogar um den Wiedereinzug bangen.
Letzte Umfragen im ÜberblickDurch die Stärke der CDU könnte Spitzenkandidat Kai Wegner sogar Giffey als Regierender Bürgermeister ablösen. Dazu könnte die Union laut aktuellen Umfragen eine Große Koalition mit den Sozialdemokraten eingehen. Auch eine Beteiligung der FDP ist möglich. Eine weitere rechnerische Option ist ein Bündnis aus CDU, FDP und Grünen, jedoch hatte CDU-Chef Wegner die Zusammenarbeit mit den Grünen ausgeschlossen. Hintergrund sind die Forderungen der Grünen im Bereich der Verkehrspolitik.
Auch bei der Berlin-Wahl am 12. Februar haben die Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Sobald die Abstimmung beendet ist, beginnen die Wahlhelferinnen und Helfer mit der Auszählung der Stimmen. Um 18 Uhr veröffentlichen ARD und ZDF zudem die ersten Prognosen. Ab etwa 18.30 Uhr gibt es die ersten Hochrechnungen.
Der Zeitplan der Wiederholungswahl im Überblick:
Der Landeswahlleiter gibt das vorläufige amtliche Endergebnis bekannt, sobald alle Stimmen ausgezählt sind. Der Live-Ticker hält Sie auf dem Laufenden. In der Regel ist das am späten Abend oder in der Nacht der Fall. (ms)
