Verteidigungsbündnis: Schweden ist jetzt Mitglied der Nato

Schweden ist als 32. Land der Nato beigetreten. Die schwedische Regierung hatte den Schritt kurz zuvor formell beschlossen. Der letzte Schritt für den offiziellen Beitritt war, die Beitrittsurkunde im US-Außenministerium zu hinterlegen. Dies ist nun geschehen. US-Außenminister Antony Blinken empfing dafür den schwedischen Premierminister Ulf Kristersson und seinen Außenminister Tobias Billström in Washington.

Blinken und Kristersson bezeichneten den Schritt in einer gemeinsamen Pressekonferenz als »historisch«. Kristersson dankte Blinken und US-Präsident Joe Biden für die Unterstützung bei der Durchsetzung des Beitritts.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hieß Schweden in der Nato willkommen. Auf X, vormals Twitter, schrieb er: »Ich freue mich darauf, am Montag im Nato-Hauptquartier ihre Flagge zu hissen.«

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»Schweden ist eine starke Demokratie mit einem äußerst fähigen Militär, das unsere Werte und unsere Vision für die Welt teilt«, hieß es in einer Presseerklärung des US-Außenministeriums. Mit Schweden als Bündnispartner seien die USA sowie ihre Verbündeten noch sicherer.

Für Schweden markiert der Beitritt zu der Militärallianz einen Wendepunkt. Rund 200 Jahre lang hatte sich das Land der Neutralität und militärischen Bündnisfreiheit verschrieben. Das bedeutete, dass sich Schweden ebenso wie sein Nachbar Finnland auf seine eigenen militärischen Kapazitäten verlassen musste.

Russlands Angriff gegen die Ukraine veränderte die Situation grundlegend. Unter dem Eindruck des Krieges in der Ukraine hatte sich Schweden 2022 dazu entschlossen, eine Mitgliedschaft in der Nato zu beantragen. So auch Finnland, das bereits im April vergangenen Jahres als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheißen wurde.

Im Fall Schwedens zog sich das Verfahren hin, weil zwei Mitglieder – die Türkei und Ungarn – ihre Zustimmung zunächst verweigerten. Die Zustimmung Ungarns erfolgte schließlich erst nach einem Besuch Kristerssons bei Ungarns Regierungschef Viktor Orbán. Bei diesem wurden mehrere Vereinbarungen zur Rüstungszusammenarbeit verkündet. Unter anderem kauft Ungarn vier neue Kampfjets vom Typ Jas 39 Gripen aus Schweden.

Das US-Außenministerium ist die Verwahrstelle des Gründungsvertrags der Nato und für die Registrierung von Dokumenten zum Nordatlantikvertrag zuständig. Dort muss auch das Dokument, das die Zustimmung Ungarns dokumentiert, noch offiziell hinterlegt werden. Ungarns Staatspräsident Tamás Sulyok hatte es erst am Dienstag unterzeichnet.

Vor Ungarn hatte vor allem die Türkei lange den schwedischen Nato-Beitritt blockiert. Das Land gab die erforderliche Zustimmung am Ende erst, nachdem Schweden stärkere Anstrengungen im Kampf gegen Terrororganisationen zugesagt hatte.

Nach Angaben von Militärexperten ist der schwedische Beitritt insbesondere auch aus strategischen Gründen attraktiv, weil damit die gesamte Ostseeküste – mit Ausnahme der Küste Russlands und seiner Exklave Kaliningrad – Nato-Gebiet ist. So könnte etwa die Verteidigung des Baltikums im Fall eines russischen Angriffs erleichtert werden, weil Truppen und Ausrüstung künftig deutlich einfacher per Schiff über Schweden nach Estland, Lettland und Litauen gebracht werden könnten.

Schweden und Finnland haben sich in der Vergangenheit bereits an Nato-Übungen beteiligt. Das schwedische Militär verfügt unter anderem über rund 120 Leopard-2-Panzer, die in dem skandinavischen Land Stridsvagn 122 heißen. In der Luft setzt es unter anderem auf Kampfjets vom schwedischen Typ Jas 39 Gripen.