Tag der Deutschen Einheit: Olaf Scholz erinnert an Härten der ...

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die deutsche Einheit beim 34. Festtag in Schwerin als fortgeschritten, aber nicht perfekt bezeichnet. "Ich verrate hier kein Geheimnis: Vollendet in diesem Sinne ist die deutsche Einheit auch nach 34 Jahren natürlich nicht", sagte der SPD-Politiker. Rufe man sich jedoch die damalige Ausgangslage in Erinnerung, "dann sind wir gleichwohl weit vorangekommen".

Scholz sagte weiter, kein einziges vergleichbares Land der Welt habe in den vergangenen Jahrzehnten vor einer ähnlichen Herausforderung gestanden: "Vor der Herausforderung nämlich, zwei über vier Jahrzehnte hinweg geteilte, völlig verschieden organisierte Teilgesellschaften zusammenzubringen – wirtschaftlich, politisch, kulturell und mental." 

Der Kanzler mahnte zudem, niemals die auch negativen Folgen der Wiedervereinigung für die Menschen in Ostdeutschland zu vergessen. "Für Millionen von Ostdeutschen bedeutete der Umbruch damals Befreiung und Neuanfang. Aber für Millionen war der Umbruch in den Jahren nach der Einheit vor allem eines: ein Zusammenbruch." Für viele sei das gesamte Leben zusammengebrochen, "eine Entwertung ihres Wissens, ihrer Erfahrungen, ihrer Lebensleistung".  

Er sprach sich auch für eine weitere Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West aus. "Wo immer Politik bessere Lebenschancen und gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen kann, da muss das geschehen", sagte Scholz. Er sprach sich auch für mehr Ostdeutsche in hohen Positionen aus. Gleichzeitig mahnte er jedoch: "Die Vorstellung, die deutsche Einheit wäre dann 'vollendet', wenn der Osten irgendwann einheitlich exakt so ist wie der Westen – wo es doch diesen einen einheitlichen Westen gar nicht gibt –, diese Vorstellung hilft uns im vereinten Deutschland tatsächlich nicht mehr weiter."  

"Wir sind auf dem Weg zu gleichwertigen Lebensverhältnissen weit vorangekommen. Aber wir haben unser Ziel noch nicht erreicht", sagte auch Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) während ihrer Rede zum Festakt. Als Beispiele nannte die SPD-Politikerin etwa unterschiedliche Löhne und weniger große Unternehmen im Osten. Damit dürfe man sich nicht abfinden. Mit der Ausrichtung der zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit endet für Schwesig die einjährige Amtszeit als Bundesratspräsidentin.

Auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) forderte die Angleichung der Löhne in Ost und West. Die deutsche Einheit gebe es seit 34 Jahren, bei den Gehältern aber nicht, kritisierte der DGB auf X. Noch immer gebe es deutliche Unterschiede. Der Gewerkschaftsbund bezifferte die Lohnlücke für Frauen auf zwei Euro pro Stunde und für Männer auf sechs Euro. "Das muss sich ändern." Der Verbund forderte vor allem die Verabschiedung des geplanten Bundestariftreuegesetzes.

Die offiziellen Feierlichkeiten am Tag der Deutschen Einheit hatten mit einem ökumenischen Gottesdienst in Schwerin begonnen. Neben dem Bundeskanzler nahmen auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) sowie zahlreiche Ministerpräsidenten, Bundesminister und weitere Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens teil.  

Zum dritten Mal nach 1992 und 2007 richtet Mecklenburg-Vorpommern in diesem Jahr die Einheitsfeier aus. Sie steht unter dem Motto Vereint Segel setzen. Der Gottesdienst findet traditionell unmittelbar vor dem Festakt zum Tag der Einheit statt. Dazu wurden im Mecklenburgischen Staatstheater knapp 500 Gäste erwartet.