Northvolt-Krise: Für Bund und Land stehen Millionen auf dem Spiel

Die Krise bei Northvolt könnte für den Bund und das Land Schleswig-Holstein teuer werden. Denn das angeschlagene Unternehmen hatte rund 600 Millionen Euro von der KfW erhalten, wofür Bund und Land je zur Hälfte bürgen.

Die Finanzkrise des schwedischen Batterieherstellers Northvolt kann dem Bund sowie dem Land Schleswig-Holstein teuer zu stehen kommen. Das angeschlagene Unternehmen, das eine Fabrik bei Heide errichtet, hatte ein Sanierungsverfahren nach US-Insolvenzrecht beantragt. Damit stehen auch rund 600 Millionen Euro auf dem Spiel, die Northvolt von der staatlichen Förderbank KfW erhalten hat und wofür Bund sowie Land je zur Hälfte bürgen.

Das Kapital der sogenannte Wandelanleihe von 600 Millionen Euro, die die KfW an der Northvolt AB gezeichnet hat, wurde den Angaben zufolge an die deutsche Tochtergesellschaft voll durchgeleitet. Die Verwendung der Mittel sei strikt an die Umsetzung des Baus der Fabrik in Heide gebunden, die Muttergesellschaft habe keinen Zugriff darauf, betonte das Bundeswirtschaftsministerium. Im Ministerium hieß es, ob dem Bund tatsächlich ein Schaden entstanden sei, lasse sich derzeit nicht feststellen. Zuerst berichtete die Bildzeitung über den Sachverhalt.

Antrag auf Gläubigerschutz in den USA

Northvolt hatte Gläubigerschutz in den USA nach "Chapter 11" beantragt. Ziel des Verfahrens nach US-Insolvenzrechts ist eine Restrukturierung und Weiterführung. Mit dem Chapter 11-Verfahren darf Northvolt AB fällig gestellte Wandelschuldscheine derzeit nicht leisten. Die KfW kann daher vorerst nicht damit rechnen, das Geld von Northvolt zurückzubekommen.

Die Forderung bestehe weiterhin, sei aber derzeit nicht vollstreckbar, heißt es im Wirtschaftsministerium. Der Bund werde daher der KfW den Wert der Anleihe zuzüglich Nebenkosten noch im Dezember erstatten. Schleswig-Holstein habe eine Rückbürgschaft von 300 Millionen Euro für die Wandelanleihe übernommen und werde dem Bund diese erstatten.

Es besteht die Chance, dass Northvolt die 600 Millionen Euro plus Nebenkosten zurückzahlt. Voraussetzung wäre aber ein erfolgreiches Sanierungsverfahren. Das Bundeswirtschaftsministerium betonte, die Forderung gegenüber Northvolt bleibe unverändert bestehen. Nach Abschluss des Chapter-11-Verfahrens seien Rückflüsse wieder möglich. Diese würde die KfW an den Bund weiterleiten.