Entscheidungsvorlagen und aktuelle Änderungen der Tagesordnung sowie Drucksachen für die Sitzung der Ratsversammlung sind im elektronischen Ratsinformationssystem (Allris) abrufbar unter https://ratsinformation.leipzig.de.
LivestreamDie Ratsversammlung kann über den Livestream verfolgt werden unter www.leipzig.de/ratsversammlung.
TagesordnungEröffnung und BegrüßungFeststellung der BeschlussfähigkeitFeststellung der TagesordnungGeschäftsordnungsbeschluss zur Redezeit für die Ratsversammlung am 19.06.2024Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher SitzungNiederschriftVerlaufsprotokoll der Sitzung vom 28.02.2024Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 29.02.2024 (Fortsetzung vom 28.02.2024)Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 13.03.2024Verlaufsprotokoll der Sondersitzung vom 10.04.2024Beschlussprotokoll der Sitzung vom 24.04.2024Beschlussprotokoll der Sitzung vom 25.04.2024 (Fortsetzung vom 24.04.2024)Beschlussprotokoll der Sitzung vom 22.05.2024Beschlussprotokoll der Sitzung vom 23.05.2024 (Fortsetzung vom 22.05.2024)Eilentscheidung des OberbürgermeistersMandatsveränderungenAnfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Der Tagesordnungspunkt wird gegen 17 Uhr aufgerufen.)Spielplatz Paunsdorf - Sommerfelder WegStraßenbäume für die Kohlen- und Paul-Gruner-StraßeSchaffung moderner urbaner Räume auf ca. 50% (ca.600 ha) kleingärtnerisch genutzter städtischer FlächeStraße „Am Gothischen Bad“Planungen der LWB für die Wunderlich-StraßeZusammenarbeit der LWB mit den beteiligten Ämtern der Stadt LeipzigUmbaukultur - Sanieren vor Abriss oder NeubauenBauvorhaben in der WunderlichstraßeParkstandsmarkierungen in der Karl-Heine-StraßeNachfragen zu Einwohneranfragen VII-EF-09933 und VII-EF-10310Entwicklung der Steuereinnahmen von 2017 bis 2026Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)Rückbau von Versiegelung der StadtAbholzung FeenwäldchenPetition zum Erhalt des einzigen originären Clown - Museums Europas in unserer Stadt LeipzigPetition: Schaffung moderner urbaner Räume auf ca. 50% (ca.600 ha) kleingärtnerisch genutzter städtischer FlächeEinrichtung eines Quartierbusses innerhalb des UniversitätsklinikumsLeipzig verpackungsfrei - bewusst konsumieren, Verpackungsmüll reduzieren dazu: Verpackungssteuer zum Erfolg machen - Gastronomie bei der Anschaffung von Mehrwegsystemen unterstützenZugverbindung nach Bad Brambach - ChebRettung Kita SchützstraßePetition für den Erhalt eines ortsbildprägenden BaumesPetition für den Bau eines Fuß- und Fahrradwegs zwischen der Haltestelle Leipzig-Rückmarsdorf "Zum Bahnhof" und der Haltestelle Leipzig-Rückmarsdorf "Löwencenter"Erhöhte Gefahr durch Glasscherben für Bürger und Kinder an KitaKeine Abstimmung im Block - Stadtplatzprogramm Polygraphplatz in Anger-CrottendorfAlexej-Nawalny-PlatzUmbenennung des GoerdelerringsBenennung einer Straße nach Hinrich Lehmann GrubeBesetzung von GremienPersonalangelegenheitenWiederbestellung der Geschäftsführung der LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbHBestellung der Geschäftsführung der Leipziger Entwicklungsund Vermarktungsgesellschaft mit beschränkter Haftung (LEVG mbH)Verlängerung der Bestellung der Zweiten Betriebsleiterin (Verwaltungsdirektorin) des Eigenbetriebes Oper LeipzigPersonalangelegenheit nach Hauptsatzung - Zweite Betriebsleitung und Verwaltungsdirektion im Eigenbetrieb Schauspiel LeipzigPersonalangelegenheit nach Hauptsatzung der Stadt Leipzig - Geschäftsführung Jobcenter LeipzigWahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied istAnträge zur Aufnahme in die TagesordnungAnträge zur BeschlussfassungBürgerschaftliche Projekte für vielfältige Nutzung des öffentlichen Raums unterstützen - Aktionsprogramm Quartiersoasen auflegen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)Coole Straßen für Leipzig (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)Strukturförderung am Skatepark “Parkallee” (Jugendparlament/Jugendbeirat)Gegen polizeiliche Willkür: Wirksamkeit „Gefährlicher Orte“ prüfen! (Jugendparlament/Jugendparlament)Kleinmesse erhalten (Jugendparlament/Jugendbeirat)Mehr Sitzbänke für Leipzig - Eigeninitiative für Sitzgelegenheiten fördern (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)Werbekampagne für die Wahl des nächsten Jugendparlaments (Ute Elisabeth Gabelmann)Zeitliche Sperrungen und Ausweitung LSG „Leipziger Auwald“ – Nachtrag zu „Verkehrschaos auf dem Cossi verhindern – keine Motorboote auf dem See!“ (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)Aufnahme Hedwigstraße in Neustadt-Neuschönefeld in die neue Reinigungsklasse (RK) B2 gemäß § 3 Straßenreinigungssatzung (Stadtbezirksbeirat Ost)Neue Chancen für die Leipziger Sozialpolitik (CDU-Fraktion)Statt nur im Stadtbüro: Digitaler Ausstellungsraum auf leipzig.de (Fraktion Freibeuter)„Zentrum für sexuelle Gesundheit“ – Räume nutzbar machen, Sanierung fortsetzen (SPD-Fraktion)Aufhebung der Umweltzone in Leipzig (AfD-Fraktion)Leipziger Großwohnsiedlungen neu denken - Potentiale für klimaneutralen, vielfältigen und kostengünstigen Wohnraum schaffen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)Der Möbiusplatz muss grün bleiben! (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)Bekämpfung von Riesenbärenklau in der Ortslage Lindenthal (Ortschaftsrat Lindenthal)Strategische Priorisierung von Investitionen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)Beratungsangebote zur Kinderbetreuung in Schwerpunkträumen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)Rückbau Raumsysteme am Schulstandort Grundschule und Oberschule Mölkau (Ortschaftsrat Mölkau)Gewerbestellplatzsatzung jetzt! (Fraktion DIE LINKE)Alleinerziehende in Leipzig wirksam unterstützen und entlasten (Fraktion DIE LINKE)Reinigung bzw. Austausch der Biotonne (SPD-Fraktion)Sinkende Kinderzahlen nutzen: Personal in den Kindertagesstätten entlasten, Betreuungsqualität verbessern, Inklusive Kindertagesbetreuung fortentwickeln! (Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion)P+R Messe endlich barrierefrei gestalten und für Starkregen wappnen! (Oliver Gebhardt)Keine Werbung einwerfen, ohne bitte (Marcus Weiss)Antisemitismusklausel in die Förderrichtlinien! (CDU-Fraktion)Vogelsicheres Bauen – damit Piepmatz nicht zu Piepmatsch wird (Fraktion DIE LINKE)Aufnahme von frei zugänglichen Outdoor-Sportangeboten in den digitalen Stadtplan der Stadt Leipzig (Fraktion DIE LINKE)Antrag auf Wiederholung des Planfeststellungsverfahrens “Ausbau des Verkehrsflughafen Leipzig/Halle, Start- und Landebahn Süd mit Vorfeld“, 15. Planänderung (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)Beitragsfreies letztes Kindergartenjahr einführen und kostenloses Kindergartenessen prüfen (AfD-Fraktion)Grünflächen vor repräsentativen Gebäuden wie dem Neuen Rathaus ausreichend bewässern (AfD-Fraktion)Aufstellung einer Erinnerungs- und Informationstafel zu Völkerschauen (Fraktion Freibeuter)Ehemaligen Mockauer Friedhof zum Erholungspark entwickeln (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)Investitionen in Sportanlagen sichern, Fördermittel des Landes abrufen (Adam Bednarsky, Jens Lehmann, Sven Morlok, Anne Sehl, Christopher Zenker)Kita-Beitragsabsenkung auch für Geschwisterkinder in Patchworkfamilien unabhängig vom Hauptwohnsitz (Fraktion DIE LINKE)Für eine nachhaltige Zukunft des Jahrtausendfeldes (Fraktion DIE LINKE; SPD-Fraktion)Schulwegsicherheit Goethe-Gymnasium (A 0069/ 24) (SR F. Dossin)Anfragen an den OberbürgermeisterMöglicher Ankauf des Grundstücks Mahlmannstrasse 1-3 (Fraktion DIE LINKE)Feuerwerk und Naturschutz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)Wie geht es weiter mit den Kitas? (CDU-Fraktion)Unwahrheiten des Oberbürgermeisters (AfD-Fraktion)Hitzeschutz in städtischen Unternehmen (Fraktion Freibeuter)Anfrage zum zweiten Citytunnel - Status vorbereitende Prüfung (CDU-Fraktion)Umsetzung Modellkommune Cannabis (Fraktion Freibeuter)Sanierung der Kepler-Schule (Fraktion Freibeuter)Wie weiter mit dem Gebäudekomplex Kamenzer Straße 10/ 12? (Fraktion DIE LINKE)Erneute politische Kampagne der LVB (AfD-Fraktion)Wie weiter mit dem Leipziger Gasnetz? (AfD-Fraktion)Wann und in welcher Ausgestaltung kommt die digitale Gästekarte mit freiem Zugang zum ÖPNV – Nachfrage zu den Anfragen VII-F-10190 und VII-F-10291 (Fraktion DIE LINKE)Wann kommt das Skateparkentwicklungskonzept? (Fraktion DIE LINKE)Nachfrage zur Antwort auf die Anfrage VII-F-10188 Zum Umgang der LVB mit Streiks (Fraktion Die Linke)Zentrum für Filmkunst und Medienbildung (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)Periodenprodukte in öffentlichen Gebäuden (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)Strategie der Feuerwehr bei siedlungsnahen Feldbränden (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)Schadenersatz für durch Polizei zerstörtes Gleisbett der LVB (Juliane Nagel)Umgang mit vulnerablen und armen Menschen im öffentlichen Raum im Kontext der Fußball-EM (Juliane Nagel)Ungenehmigte Ferienwohnungsumnutzungen in sozialen Erhaltungsgebieten im Leipziger Westen (Juliane Nagel)56. Gedenktag der Sprengung der Universitätskirche Leipzig: Weitere Möglichkeiten der Prüfung historischer Dokumente und archäologischer Nachforschungen im Bereich der Etzoldschen Sandgrube? (Stadträte Karl-Heinz Obser, Tobias Keller, Jörg Kühne)Schutz vor Starkregen und weiterer Vorkehrungen durch die Stadt Leipzig (SR Steffen Wehmann)Sanierungsbedürftige Löwenplastiken und Ersatz der fehlenden Fahnenstangen-Originale vor dem Eingangsbereich des Neuen Rathauses (Stadtrat Karl-Heinz Obser)Bündnis für bezahlbares Wohnen (SR Mathias Weber)Umnutzungen von Wohnraum durch die Stadtverwaltung (Ute Elisabeth Gabelmann)Selfie-Rahmen EURO 2024 (Ute Elisabeth Gabelmann)Haltung der Stadtverwaltung und Eigenbetriebe zum WGT (Ute Elisabeth Gabelmann)Tierquäler in Leipzig (Ute Elisabeth Gabelmann)Digitale Diskriminierung bei Verkehrswende (Ute Elisabeth Gabelmann)Verbesserung des Leipziger Mietspiegels (Ute Elisabeth Gabelmann)Bericht des OberbürgermeistersSpenden, Schenkungen und ähnliche ZuwendungenAnnahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen an die Stadt Leipzig, einschließlich Eigenbetriebe gem. § 73 (5) SächsGemO bis 28.03.2024. (Dezernat Finanzen)Vorlagen IEinrichtung einer 5-5-3-zügigen Gemeinschaftsschule am Standort Dösner Weg in 04103 Leipzig entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz - eilbedürftig (Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)Fachkräfteeinwanderung und Einbürgerung - Umsetzung von rechtlichen Änderungen im Aufenthaltsgesetz und Staatsangehörigkeitsgesetz (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO) - eilbedürftig (Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport / Dezernat Allgemeine Verwaltung)Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig (Dezernat Finanzen)Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2022 bis 31.12.2022 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (Dezernat Finanzen)Verfahrensregelung zur Bearbeitung von Änderungsanträgen und Bürgereinwänden ab dem Haushaltsplanentwurf 2025/2026 (Dezernat Finanzen)Vergabe von Zuwendungen an Dritte zur Förderung des Tourismus im Haushaltsjahr 2024 (Dezernat Finanzen)Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe (Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)2. Änderung zum Baubeschluss Quartiersschule Ihmelsstraße (Dezernat Stadtentwicklung und Bau / Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)1. Änderung zum Planungsbeschluss "Haus der Festivals", Gottschedstraße 16 (VII-DS-01807-NF-03) (Dezernat Kultur)1. Änderung zum Planungsbeschluss Komplexsanierung Altbau (Haus 1) am Schulstandort Kieler Straße 72b (Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)1. Änderung zum Baubeschluss Kita Benjamin Blümchen, Stötteritzer Straße 1 – Sanierung Gebäudeinneres (Dezernat Stadtentwicklung und Bau / Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)Wohnungspolitisches Konzept - Fortschreibung 2023 (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)Eigentümerziele der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH – Dritte Fortschreibung (Oberbürgermeister)Forstwirtschaftsplan 2024 (Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)Planungsbeschluss Ausbau Radefelder Allee (S 8) von Kreisverkehr Radefelder Allee/Poststraße bis Knoten B 6/S 8 (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)Bebauungsplan Nr. 462 „Schulstandort am Bahngraben“; Stadtbezirk: Nordwest, Ortsteil: Lützschena-Stahmeln; Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der von der Stadt Leipzig verwalteten Friedhöfe in Verbindung mit überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt gemäß § 79 (1) SächsGemO für 2024 ff. (Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)Leipzig-Pass: Prüfergebnis zum berechtigten Personenkreis für den Leipzig-Pass (Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt / Dezernat Allgemeine Verwaltung)Tausch von Teilflächen auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz zur Errichtung des Global Hub (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)Fachförderrichtlinie zur Stärkung demokratischer Bildung, Förderung zivilgesellschaftlicher Teilhabe und des gesellschaftlichen Zusammenhalts (Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)Bebauungsplan Nr. 481 „Solarpark Althener Straße/Zum Sonnenblick“; Stadtbezirk: Ost, Ortsteil: Engelsdorf; Aufstellungsbeschluss (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 484 „Gemeindezentrum St. Trinitatis Sommerfelder Straße“; Stadtbezirk: Ost, Ortsteil: Mölkau; Aufstellungsbeschluss (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)Bebauungsplan Nr. 480 „Agri-PV-Standort Delitzscher Landstraße nördlich der A 14“; Stadtbezirke: Nord und Nordwest, Ortsteile: Wiederitzsch und Lindenthal; Aufstellungsbeschluss (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)Dritter Gleichstellungsaktionsplan der Stadt Leipzig Maßnahmenkatalog 2024 bis 2027 (Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)Rückübertragung von Entsorgungsaufgaben auf die Stadt Leipzig (Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)Satzung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. E-239 „Neues Ortszentrum – Büro- und Geschäftshaus“; Stadtbezirk Alt-West, Ortsteil Burghausen-Rückmarsdorf; Aufstellungsbeschluss (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)3. Satzung zur Änderung der Marktsatzung (Dezernat Kultur)Mitgliedschaften der Stadt Leipzig in Vereinen und Verbänden: Mitgliedschaften des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig (Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)Vertragserfüllung der Stadt Leipzig gegenüber Leistungserbringern im Rettungsdienst (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO als Liquiditätsvorgriff) (Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)Ergebnisse des städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens zur Entwicklung des Areals Matthäikirchhof (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)Notwendige überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 Sächs-GemO für die Gewährung der Schülerbeförderung 2024 (Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)Anhebung Gesamtfinanzierungsbeitrag gem. VLFV für 2024 (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)Umwidmung nicht verbrauchter Corona-Mittel der Stiftung Bach-Archiv Leipzig; Rückzahlungsverpflichtung aus VII-DS-01538-NF-02 (Dezernat Kultur)Prüfung des Jahresabschlusses und des Rechenschaftsberichtes 2020 der Stiftung Völkerschlachtdenkmal (Dezernat Kultur)Planungs- und Baubeschluss - Neubau Zweifeld-Sporthalle der 100. Schule, Pfaffensteinstraße 14 (Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)Überplanmäßige Aufwendungen 2024 gemäß § 79 (1) Sächs-GemO in der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach SGB II und Bildungs- und Teilhabeleistungen für Empfänger WOGG bzw. BKGG (Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)Ankauf Rackwitzer Straße 38 – 42 zur Errichtung einer Unterkunft für soziale Zwecke für rund 660 Menschen durch den Projektträger (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO) sowie Ausführungsbeschluss für die Betreibung, Bewachung und soziale Betreuung (Dezernat Stadtentwicklung und Bau / Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)Baubeschluss Neubau 4-Feld-Sporthalle am Standort Löbauer Str. 46 (Dezernat Stadtentwicklung und Bau / Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)Informationen IPrüfauftrag zu Modellprojekt "Südvorstadt für alle - Konzepte für preiswertes und klimaangepasstes Wohnen sowie zum Erhalt diverser Sozialstruktur in der Südvorstadt" (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)Zuwendungsbericht der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2022 (Dezernat Finanzen)28. Sachstandsbericht zur Umsetzung von Baumaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen, Jugendhilfeeinrichtungen und Offenen Freizeittreffs (Stand 31.03.2024) (Dezernat Stadtentwicklung und Bau / Dezernat Jugend, Schule und Demokratie / Dezernat Finanzen)Bericht über die Arbeit der externen Beschwerdestelle für Bewohner/-innen von Unterkünften für Geflüchtete im Jahr 2023 (Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)Lebenssituation von lsbtiq Personen in Leipzig 2024 (Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)Prüfbericht des Sächsischen Rechnungshofes zur Haushalts- und Wirtschaftsführung der Komm 24 GmbH (Oberbürgermeister)Nichtöffentlicher Teil
