Kamala Harris beteuert Loyalität zu Nato und Ukraine: »Amerika ...

US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat sich klar und deutlich zum amerikanischen Engagement in der Nato bekannt. Die Nato sei in den Augen der US-Regierung zentral für die globale Sicherheit und das großartigste Militärbündnis, das die Welt je gesehen habe, sagte Harris auf der Münchner Sicherheitskonferenz.

Die USA werden nicht den Weg der Isolation gehen. »In diesen unruhigen Zeiten ist es klar, dass Amerika sich nicht zurückziehen kann«, sagte Harris weiter. »Und Amerika wird weiterhin die Führung übernehmen.« Harris reagierte damit, ohne ihn namentlich zu nennen, auf die Äußerungen des republikanischen US-Präsidentschaftsanwärters Donald Trump.

Er hatte europäischen Verbündeten damit gedroht, sie als US-Präsident nicht zu verteidigen, wenn sie nicht genug für Rüstung ausgeben. Harris hingegen setzte sich vehement für die Stärkung der Nato und anderer internationaler Allianzen ein, an denen die USA beteiligt sind.

»Sie sind der Meinung, dass es im besten Interesse des amerikanischen Volkes ist, sich von der Welt zu isolieren, gemeinsame Absprachen zwischen den Nationen zu missachten, Diktatoren zu umarmen und repressive Taktiken zu übernehmen«, kritisierte Harris in Anspielung auf Trump. »Diese Weltanschauung ist gefährlich, destabilisierend und in der Tat kurzsichtig«, betonte sie. »Eine solche Sichtweise würde Amerika schwächen und die globale Stabilität und den globalen Wohlstand untergraben.«

Mit Blick auf die Verbündeten in Europa sagte die US-Vizepräsidentin: »Sie haben deutlich gemacht, dass Europa an der Seite der Ukraine stehen wird. Und ich werde deutlich machen, dass Präsident Joe Biden und ich an der Seite der Ukraine stehen.«

Trump hatte am Samstag bei einem Wahlkampfauftritt deutlich gemacht, dass er Nato-Partnern, die ihren finanziellen Verpflichtungen nicht nachkommen, keinen Schutz vor Russland gewähren würde. »Ein Präsident eines großen Landes« habe ihn einmal gefragt, ob die USA dieses Land auch dann noch vor Russland beschützen würden, wenn es die Verteidigungsausgaben nicht zahle, sagte er. Er habe geantwortet: »Nein, ich würde euch nicht beschützen.«

Er würde Russland dagegen »sogar dazu ermutigen zu tun, was auch immer zur Hölle sie wollen«. Es war dabei unklar, ob es jemals so ein Gespräch zwischen Trump und einem Staatschef gegeben hat, denn der Republikaner sagte auch: »Nehmen wir an, das ist passiert.«

Die Frage, ob sich die Europäer noch auf die USA verlassen können, überschattet nach Trumps Aussagen die diesjährige Sicherheitskonferenz. Harris versicherte den Europäern deshalb, dass sich an der Politik Washingtons zumindest unter Präsident Joe Biden nichts ändern werde. »All das aufs Spiel zu setzen, wäre töricht«, sagte sie. Zugleich warnte Harris die US-Republikaner, im Repräsentantenhaus die milliardenschwere Militärhilfe für die Ukraine abzulehnen: »Dies wäre nur ein Geschenk an Putin.«