Soziale Medien - Kritik an Bundestagsvizepräsidentin Özoguz für ...

2 Stunden vor

Bundestags-Vizepräsidentin Özoguz ist durch einen Beitrag zum Gaza-Krieg auf Instagram in die Kritik geraten.

18.10.2024

Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz, SPD

Aydan Özoguz im April 2024 im Bundestag (picture alliance / dts-Agentur )

Die SPD-Politikerin hatte ein Bild geteilt, auf dem der Schriftzug "This is Zionism" - zu deutsch "Das ist Zionismus" - vor einem brennenden Gebäude zu sehen ist. Der Beitrag stammt ursprünglich von der Organisation "Jews for Peace", die sich nach eigenen Angaben für ein "Judentum jenseits des Zionismus" einsetzt.

Kritik an Özoguz' Vorgehen kam unter anderem von ihrer Parteikollegin, Bundestagspräsidentin Bas. Sie sagte dem "Tagesspiegel", es verbiete sich, Bilder mit eindeutig antizionistischem Inhalt zu verbreiten. Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Schuster, bezeichnete den Beitrag als eine Entgleisung, die dem Amt einer Bundestags-Vizepräsidentin unwürdig sei. Die Unionsfraktion forderte Özoguz' Rücktritt.

Diese bat später um Entschuldigung und schrieb auf Instagram, sie stehe zum Existenzrecht Israels. Ihr Büro betonte, seit dem brutalen Überfall der Hamas am 7. Oktober 2023 habe die Politikerin sich klar zum Selbstverteidigungsrecht Israels bekannt. Ihr Anliegen sei es, auf das zivile Leid beider Seiten aufmerksam zu machen.

Diese Nachricht wurde am 18.10.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.

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