Demos am Vorabend des 1. Mai verlaufen ohne Zwischenfälle
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Am Vorabend des 1. Mai wird in Berlin traditionell gefeiert und demonstriert. Die Polizei begleitete das Treiben mit 3.000 Einsatzkräften, musste aber kaum eingreifen. Es blieb weitgehend friedlich. Die queer-feministische Demo endete früher als geplant.
Bereits am Vorabend des 1. Mai wird in Berlin traditionell gefeiert und demonstriert. Hier können Sie das Geschehen in der Walpurgisnacht in der Hauptstadt im Liveticker miterleben.
Am Vorabend des 1. Mai hat es in Berlin zwei größere Demonstrationen gegeben, die beide weitgehend friedlich verlaufen sind. In der Spitze bis zu 2.800 Menschen versammelten sich zu einer linken, queer-feministischen Demonstration von Frauen mit dem Titel "Take back the night" in Friedrichshain. Die Demo sollte nach Kreuzberg laufen, wurde aber letztlich etwa eineinhalb Stunden früher als geplant von den Veranstaltern beendet, nachdem der Zug auf der Warschauer Straße ins Stocken geraten war.
Die Spitze des Zuges hatte sich zuvor nach Beobachtungen eines rbb-Reporters vom Restzug entfernt und war in Richtung Boxhagener Platz zurückgelaufen. Grundsätzlich sei die Demonstration friedlich verlaufen, wie eine Polizeisprecherin dem rbb sagte. In der Rigaer Straße habe es allerdings vereinzelte Stein- und Eierwürfe auf Polizeibeamte gegeben. Laut eines Polizeisprechers gab es bis etwa 23 Uhr vier freiheitsbeschränkende Maßnahmen wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, hierbei seien die Personalien von vier Demonstrierenden aufgenommen worden, danach konnten sie wieder gehen.
In den vergangenen Jahren gab es bei der Demo Angriffe auf die Polizei mit Flaschenwürfen und verletzte Polizisten. Mit ähnlich aggressivem Verhalten rechnete die Polizei auch in diesem Jahr. Auch Polizeipräsidentin Barbara Slowik war vor Ort. Die Polizei sei gut vorbereitet, sagte sie. rbb-Reportern zufolge hielten sich die Beamten auf der "Take back the night"-Demo im Vergleich zu früheren Jahren sichtlich zurück und begleiteten den Zug mit mehr Abstand.
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Rund um den 1. Mai waren auch in diesem Jahr wieder viele Demos angemeldet. Traditionell am 30. April dabei: Die linke Demo im Wedding, die am Leopoldplatz startet. Dieses Mal sichtlich im Fokus: Der Krieg in Gaza. Dutzende Anwesende trugen Palästina-Tücher und erklärten ihre Solidarität mit den Menschen im Gaza-Streifen, berichteten rbb-Reporter von vor Ort.
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Die Polizei sei mit Dolmetschern vor Ort gewesen und habe auf antisemitische und verbotene Parolen geachtet. Über mögliche Verstöße ist bislang nichts bekannt, laut Polizei verlief die Demo "Für Frieden und soziale Gerechtigkeit!" störungsfrei und endete am Abend in Gesundbrunnen. Die Polizei sprach von rund 500 Menschen bei der Demonstration, die Veranstalter schätzten die Anzahl auf etwa 800.
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Auch das traditionelle Anfeiern im Mauerpark Richtung Walpurgisnacht gehört zur Berliner Mai-Folklore. In diesem Jahr musste wegen vieler Baustellen im Park allerdings alles eine ganze Nummer kleiner ausfallen. Eine Demo war angemeldet, auch hier blieb alles friedlich. Die Polizei brauchte ihre hier vorsorglich aufgestellten Scheinwerfer bis zur Nacht nicht.
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Die zweite größere Demo fand in Friedrichshain statt: Diesmal startete die radikalfeministische "Take back the night"-Demo am Boxhagener Platz.
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Sie richtete sich wie in den Vorjahren laut Aufruf ausschließlich an Frauen, Lesben, intersexuelle, nicht-binäre, trans und agender Menschen ("Flinta").
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Pro-palästinensische Flaggen oder andere Symbole sah man nur selten - der Nahost-Konflikt stand, anders als bei der "Revolutionärer 1. Mai"-Demo am Mittwoch, nicht im Mittelpunkt dieser Kundgebung.
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Der Demo-Zug lief mit deutlicher Verspätung los und war dann wie ebenfalls in den Vorjahren sehr zügig unterwegs. In der Rigaer Straße gab es laut Polizei Würfe mit Farbeimern und Eiern auf Polizeibeamte, außerdem wurden auf Dächern Pyro und Feuerwerksraketen gezündet. Im Vergleich zu vergangenen Jahren hielt die Polizei dieses Mal mehr Abstand und war defensiver unterwegs.
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Das geplante Ziel Spreewaldplatz in Kreuzberg erreichte die Demo längst nicht - die Versammlungsleiterin löste sie gegen 22:20 Uhr, fast zwei Stunden vor dem angemeldeten Ende, auf der Warschauer Straße / Höhe Grünberger Straße auf. Es gab laut Polizei vier freiheitsbeschränkende Maßnahmen, bei denen die Personalien von vier Teilnehmenden aufgenommen wurden, aber keine Festnahmen.
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Laut Polizei blieb es weitgehend friedlich, gegen 23:30 Uhr begannen dann die letzten verbliebenen Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Warschauer Straße zu verlassen, ohne dass die Polizisten noch eingreifen mussten.
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Die Versammlungen rund um den 1. Mai werden von der Polizei generell mit einem starken Aufgebot begleitet. Insgesamt seien zur Walpurgisnacht etwa 3.000 Polizistinnen und Polizisten in der Stadt unterwegs, teilte die Polizei auf der Onlineplattform X mit. Unterstützung gebe es aus Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Mecklenburg-Vorpommern sowie Sachsen und Bayern.
Bei der Demonstration "Für Frieden und soziale Gerechtigkeit!", die am Abend vom Leopoldplatz in Wedding in Richtung Gesundbrunnen zog, mussten die Polizeikräfte nicht einschreiten, alles blieb friedlich. Die Polizei sprach von rund 500 Menschen bei der Demonstration, die Veranstalter schätzten die Anzahl auf etwa 800 in der Spitze, die Stimmung sei sehr gut gewesen. Am Gesundbrunnen habe sich die Versammlung schnell und friedlich aufgelöst. Der Veranstalter sprach von einem provokantem Verhalten einiger Polizisten zum Ende der Veranstaltung, laut Polizei verlief die Veranstaltung störungsfrei.
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Dutzende Anwesende trugen Palästina-Tücher und erklärten ihre Solidarität mit den Menschen im Gaza-Streifen, berichteten rbb-Reporter von vor Ort. Die Polizei sei mit Dolmetschern vor Ort gewesen und habe auf antisemitische und verbotene Parolen geachtet. Über mögliche Verstöße ist bislang nichts bekannt.
Aufgrund des Krieges in Nahost sieht die Polizei in diesem Jahr rund um den 1. Mai ein erhöhtes Konfliktpotential. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) hatte angekündigt, dass die Polizei in diesem Jahr schnell und entschieden Eingreifen werde, wenn es zu antiisraelischen, antisemitischen und gewaltverherrlichenden Parolen käme. Ein Abwarten bis zum Ende der Demonstration wie in früheren Jahren "wird in diesem Fall nicht in Betracht kommen", so Spranger.
Keine Walpurgisnacht-Feier im MauerparkAm Nachmittag lockte das frühsommerlich warme Wetter auch Feiernde in den Mauerpark, obwohl die traditionelle "Friedvolle Walpurgisnacht" dort in diesem Jahr zum ersten Mal seit 20 Jahren nicht stattfindet. Die Veranstalter hatten mitgeteilt, dass das Fest aufgrund zahlreicher Baustellen im Park in Absprache mit den zuständigen Behörden abgesagt werde.
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Sendung: rbb24 Inforadio, 30.04.2024, 12:43 Uhr
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