Mit Überraschungen: Von der Leyen stellt ihr Team der EU ...

Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission, hat ihre Pläne zur Verteilung der Zuständigkeiten unter den neuen Kommissaren vorgestellt. Dabei überraschte sie mit ein paar der Entscheidungen.

Von der Leyen überraschte am Dienstag (17. September) mit ihrer Entscheidung, die Rumänin Roxana Mînzatu und die Finnin Henna Virkkunen für die Vizepräsidentschaft vorzuschlagen. Damit stufte sie drei Amtsinhaber auf weniger wichtige Positionen zurück. Zwei von ihnen sind eigentlich Veteranen der Kommission: der Slowake Maroš Šefčovič und der Litauer Valdis Dombrovskis. Auch die Kroatin Dubravka Šuica wurde degradiert.

Drei weitere Anwärter auf die höchsten Vizepräsidentenposten waren bereits im Vorfeld zu erwarten: die Spanierin Teresa Ribera und der Italiener Raffaele Fitto sowie der Franzose Stéphane Séjourné. Die Gruppe der sechs Vizepräsidenten wird durch die Estin Kaja Kallas vervollständigt, die von den EU-Regierungen bereits im Vorfeld zur Außenbeauftragten der Union ernannt wurde.

Auf einer Pressekonferenz in Straßburg erklärte von der Leyen gegenüber Reportern, dass der Hintergrund, den sie am Dienstagmorgen mit ihrem neuen Team sowie mit führenden Vertretern des Europäischen Parlaments erörtert habe, die „Wettbewerbsfähigkeit im doppelten Wandel“ sei.

Die beiden Prioritäten seien „sehr eng miteinander verflochten und übergreifend“ und „basieren auf Wohlstand, Sicherheit und Demokratie“, so von der Leyen.

Alle von der Leyens Kandidaten für das Amt des Exekutiv-Vizepräsidenten (EVPs) – sowie die übrigen politischen Ressorts – müssen vom Parlament genehmigt werden.

Getreu ihrem Engagement für die Gleichstellung der Geschlechter wählte von der Leyen schließlich vier Frauen und zwei Männer als Exekutiv-Vizepräsidenten aus. Sie sollen in Zusammenarbeit mit Junior-Kommissaren politische „Cluster“ überwachen.

Die Kommissionschefin nahm sich gleich zu Beginn der Amtszeit der EU-Kommission der Geschlechtergleichstellung an. Nach wochenlangen intensiven Verhandlungen gelang es ihr, die Zahl der Frauen auf elf zu erhöhen. Das entspricht 40 Prozent der Kommissare, im Gegensatz zu den ursprünglichen 22 Prozent.

Die derzeitige spanische Ministerin für ökologischen Wandel, Teresa Ribera, sicherte sich eine Position als Kommissions-Vizepräsidentin mit den Schwerpunkten grüner Wandel, Wettbewerb und Wettbewerbsfähigkeit.

In einer unerwarteten Wendung soll die Finnin Henna Virkkunen von von der Leyens Fraktion der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) für technische Souveränität, Sicherheit und Demokratie zuständig sein.

Der italienische Kandidat der rechtskonservativen EKR (Europäische Konservativen & Reformer) Raffaele Fitto hat sich eine Position als Kommissions-Vizepräsident und ein Ressort mit Schwerpunkt auf Kohäsion und Reformen gesichert.

Fitto wird nun einer herausfordernden parlamentarischen Befragung gegenüberstehen. Denn der Widerstand verschiedener politischer Parteien aus dem gesamten Spektrum gegen seine Ernennung zu einem hohen Amt ist weiterhin stark. „Die Bedeutung Italiens spiegelt sich in dem Ressort wider, das dem Land übertragen wurde“, sagte von der Leyen während der Pressekonferenz.

Von der Leyens Ankündigung war nur der erste Schritt auf dem Weg der designierten Kommissare, sich die Position zu sichern. Der nächste Schritt – die Bestätigungsanhörungen im Parlament – kann jedoch erst beginnen, wenn alle Nominierungen vorliegen. Zum Zeitpunkt der Ankündigung am Dienstag lagen die formellen Papiere für die Slowenin Marta Kos noch im nationalen Parlament.

In der ersten Kommission von der Leyens leiteten eine Reihe von Exekutiv-Vizepräsidenten Gruppen von Vizepräsidenten und Junior-Kommissaren.

Während die zweistufigen Vizepräsidenten abgeschafft werden, soll die Präsidentin die Exekutiv-Vizepräsidenten weiterhin für eine Gruppe von Kommissaren in einem bestimmten Politikbereich verantwortlich machen. Dennoch gelang es von der Leyen, die Zahl der Kommissions-Vizepräsidenten in ihrem neuen Kollegium zu verdoppeln.

Die genaue Struktur, welcher Kommissar welchem Exekutiv-Vizepräsidenten unterstellt sein wird, ist noch unklar.

[Bearbeitet von Owen Morgan/Kjeld Neubert]