Nach Kritik am Regime: Iranischer Rapper Toomaj Salehi zum Tode ...

Der inhaftierte iranische Rapper Toomaj Salehi ist in einem umstrittenen Prozess zum Tode verurteilt worden. Ein Revolutionsgericht der zentraliranischen Stadt Isfahan verhängte demnach die Todesstrafe, wie die iranische Zeitung »Shargh« unter Berufung auf Salehis Verteidiger Amir Raisian berichtet. Gemäß islamischer Rechtsauffassung wurde Salehi »Korruption auf Erden« vorgeworfen – eine Anklage, die oft für ihre willkürliche Anwendung kritisiert wird.

Salheis Anwalt kündigte laut der Zeitung an, Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen zu wollen. Salehi war mit seiner Kritik am System der Islamischen Republik während der Massendemonstrationen im Herbst 2022 zu einem Symbol des Protests geworden.

Demnach hatte das Gericht den seit eineinhalb Jahren inhaftierten Salehi der »Anstiftung zum Aufruhr, Versammlung und Verschwörung, Propaganda gegen das System und Aufruf zu Unruhen« beschuldigt.

Die Bundestagsabgeordnete Ye-One Rhie, die Salehis politische Patenschaft übernommen hatte, forderte auf der Plattform X die sofortige Freilassung des Rappers. »Es ist noch völlig unklar, wie es zu diesem Urteil gekommen ist«, schrieb die SPD-Politikerin. »Dieses Urteil würde in einem internationalen, rechtsstaatlichen Verfahren so nicht gefällt werden.«

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Auf Salehis Kanälen in sozialen Medien, die von seinen Angehörigen betrieben werden, hatte der Musiker bereits am Dienstagabend von einem Urteil gesprochen, ohne jedoch Details preiszugeben. Im November war Salehi überraschend auf Kaution freigekommen. Wenige Tage später veröffentlichte der 33-Jährige auf YouTube ein Video, in dem er der Justiz Folter während seiner Haft in Isfahan vorwarf. Daraufhin wurde der Musiker erneut verhaftet.

Salehi war während der Protestwelle im Herbst 2022 festgenommen und später zunächst zu einer sechsjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Zwischenzeitlich hieß es, der Musiker könne auf eine Begnadigung hoffen. Der Rapper hatte in der Vergangenheit mit seinen kritischen Texten soziale und politische Missstände in dem Land angeprangert. In den sozialen Medien solidarisierte er sich früh mit den Demonstranten, die gegen den repressiven Kurs der Regierung sowie das islamische Herrschaftssystem protestierten.

Im Zusammenhang mit Salehis Fall hatte die EU im Juni 2023 Verantwortliche mit Sanktionen belegt. Betroffen war unter anderem der Generalstaatsanwalt der Provinz Isfahan. Dieser hatte nach EU-Angaben damals Anklage gegen den Musiker erhoben. Der Rapper sei unter grausamen Bedingungen inhaftiert, hieß es vergangenes Jahr.

Menschenrechtler kritisierten die Anwendung der Todesstrafe in Iran seit Jahrzehnten. Offizielle Zahlen zu Hinrichtungen gibt es nicht. Laut Amnesty International wurden im vergangenen Jahr 853 Menschen hingerichtet – so viele wie seit 2015 nicht mehr. Für besonders großen internationalen Protest hatten Exekutionen im Kontext der Massenproteste vom Herbst 2022 ausgelöst. Davon sind mindestens neun Fälle bekannt.