Kommentar zur ersten Landtagssitzung: Kein gutes Omen für die ...

27 Sep 2024
Thüringen Landtag
Die heutige Sitzung hat nichts mit 1933 zu tun

Die Abgeordneten berufen sich auf das Selbstorganisationsrecht des Parlaments. Sie wollen die Beschlussfähigkeit feststellen lassen. Alterspräsident und AfD-Mann Treutler wiegelt alles ab, bemüht Traditionen und Gepflogenheiten.

Immer wieder berät der Direktor des Landtags, Jörg Hopfe, die Fraktionen. Er ist als Chef der Verwaltung für die Vorbereitung der Sitzungen zuständig und wirkt in dieser Sitzung wie die Stimme der Vernunft. An seine Empfehlungen hält sich der Alterspräsident nicht. Treutler folgt der Rechtsauffassung der AfD.

Nach zwei Stunden liegen die Nerven blank, der Alterspräsident agiert zunehmend hilflos, sucht nach Worten. Immer wieder unterbricht er, um sich mit dem parlamentarischen Geschäftsführer seiner AfD zu beraten. In der allgemeinen Erregung fällt bei der CDU das Wort "Machtergreifung". Aber das muss man klar sagen: Mit 1933 hat die heutige Sitzung nichts zu tun.

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