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+++ Corona-News +++: Gericht bestätigt 3G und Maskenpflicht bei Versammlungen

Ein Mann aus NRW wollte die Auflagen für Corona-Demos vor Gericht anfechten – ohne Erfolg. Und: In den USA scheint die Omikron-Welle schon mancherorts abzuflauen. Der Überblick.

Dieser Artikel wird fortlaufend aktualisiert.

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+++ Niederländische Regierung verkündet Lockerungen+++

19.39 Uhr: Die Niederlande beenden nach fast vier Wochen den strengen Corona-Lockdown. Das kündigte Premier Mark Rutte am Freitagabend in Den Haag an.

Geschäfte, Friseure und Sportclubs sowie Hochschulen dürfen ab Samstag wieder öffnen. Sie dürfen bis 17 Uhr Kunden empfangen. Geschlossen aber bleiben weiter Gaststätten, Museen, Theater und Kinos.

Bürger dürfen zu Hause vier Besucher empfangen, das waren bisher zwei. Die Quarantänepflicht entfällt für diejenigen, die eine Booster-Impfung bekommen haben oder in diesem Jahr infiziert waren.

Angesichts dramatisch steigender Infektionszahlen könnten nicht noch mehr Sektoren geöffnet werden, sagte Rutte. »Alles zugleich geht nicht, das Risiko ist zu groß.« Ende des Monats werde es möglicherweise neue Lockerungen geben.

Gesundheitsminister Ernst Kuipers sprach von einer »neuen Phase der Pandemie«. Die Not bei Bürgern und Unternehmern sei groß. »Wir müssen lernen, mit dem Virus zu leben.« Das Risiko einer Überlastung des Gesundheitssystems bleibe aber hoch.

Der Widerstand gegen die harten Maßnahmen hatte in den vergangenen Tagen zugenommen. Gastwirte kündigten bereits Proteste für Samstag an und wollen trotz des Verbots ihre Cafés und Restaurants öffnen. Sie werden vielfach von Bürgermeistern unterstützt. In der südlichen Stadt Valkenburg bei Aachen waren am Freitag bereits zahlreiche Geschäfte und Gaststätten geöffnet.

Der Lockdown ab dem 19. Dezember sollte den Krankenhäusern Luft verschaffen. Trotz täglicher Höchstwerte bei Neuinfektionen sinkt die Anzahl der Patienten in den Krankenhäusern inzwischen. Am Freitag wurden mehr als 35.000 Neuinfektionen registriert – so viel wie nie zuvor. Das entspricht einer Inzidenz von 1300. Zum Vergleich: In Deutschland liegt dieser Wert bei 470.

Keine Wiesn im Sommer

18.40 Uhr: Eine Vorverlegung des Oktoberfests auf den Sommer wegen Corona ist vom Tisch. Das habe ein interfraktioneller Ausschuss aus Stadträten und Vertretern der Verwaltung am Freitag entschieden, sagte der Festleiter und Münchner Wirtschaftsreferent Clemens Baumgärtner (CSU). »Die Wiesn bleibt, wo sie ist, wann sie und wie sie ist.«

Damit soll es wie geplant am 17. September »O'zapft is!« heißen – sofern die Pandemie es zulässt. Die endgültige Entscheidung darüber soll laut Baumgärtner Anfang Mai fallen.

Im vergangenen Jahr war das größte Volksfest der Welt zum zweiten Mal in Folge wegen der Pandemie abgesagt worden. Rund sechs Millionen Besucher aus aller Welt kamen vor Corona zu dem gut zweiwöchigen Volksfest nach München.

Die Debatte über eine Verschiebung lief seit einiger Zeit, weil im Sommer niedrigere Infektionszahlen zu erwarten sind. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hatte die Idee ins Spiel gebracht. Beschicker hatten damit etwa die Hoffnung verbunden, dass die Wiesn überhaupt stattfinden kann.

Doch die Wiesnwirte zeigten sich skeptisch. Deren Sprecher Peter Inselkammer hatte Anfang Januar gesagt, er würde ein Oktoberfest zum geplanten Termin vom 17. September bis 3. Oktober bevorzugen, mit Zutritt nur für Geimpfte und Genesene. »Schon von der Tradition her – es heißt ja Oktoberfest.«

Die Omikron-Welle lässt in großen US-Städten offenbar nach

18.24 Uhr: Die Coronazahlen steigen zwar auf nationaler Ebene – doch in manchen US-Städten flaut die Omikron-Welle offenbar ab. Die Zahl der registrierten Ansteckungen war laut am Freitag veröffentlichten Zahlen in Städten wie New York oder Washington, die als erste von der neuen Variante des Coronavirus betroffen waren, zuletzt rückläufig.

New York verzeichnete zuletzt im Durchschnitt 28.500 Neuinfektionen pro Tag, nachdem es zwei Wochen zuvor noch durchschnittlich 42.000 Ansteckungen waren. Auch in der Hauptstadt Washington, die schwer vom Omikron getroffen wurde, und in Chicago verzeichneten die Gesundheitsbehörden rückläufige Zahlen. Ein ähnliches Muster wurde aus den Bundesstaaten New Jersey und Maryland gemeldet.

Experten warnen jedoch davor, anhand der Zahlen voreilige Schlüsse zu ziehen. In zahlreichen Bundesstaaten habe die fünfte Welle noch nicht ihren Höhepunkt erreicht.

Fast alle Corona-Regierungsberater in Polen treten aus Protest zurück

17.30 Uhr: Weil ihre Empfehlungen in der Coronakrise von der polnischen Regierung nicht ausreichend berücksichtigt worden seien, ist ein Großteil der Regierungsberater für die Pandemie zurückgetreten. 13 der insgesamt 17 Mitglieder des Corona-Beratungsausschusses erklärten heute aufgrund des »mangelnden Einflusses« ihrer Empfehlungen auf die Regierung ihren Rücktritt. Die Ankündigung wurde von der polnischen Nachrichtenagentur PAP veröffentlicht.

Die medizinischen Berater warfen Warschau vor, »zunehmend das Verhalten von Teilen der Gesellschaft zu tolerieren, welche die von Covid-19 ausgehende Bedrohung und die Bedeutung der Impfung zur Bekämpfung der Pandemie leugnen«. Auch Regierungsmitglieder und weitere hochrangige Mitarbeiter hätten die Risiken einer Coronainfektion geleugnet. Die Regierung habe »nur sehr begrenzte Maßnahmen« ergriffen, um dem Anstieg der Fälle im Herbst entgegenzuwirken, kritisierten die Berater. Das Kabinett habe es versäumt, »sich der Bedrohung durch die Omikron-Variante zu stellen, obwohl die Zahl der vorhergesagten Todesfälle erschreckend hoch ist«.

Der Schritt erfolgte wenige Tage, nachdem das Land mit 38 Millionen Einwohnern die Schwelle von 100.000 Corona-Todesfällen überschritten hat. Laut Angaben des polnischen Gesundheitsministeriums haben rund 21,3 Millionen Bürger zwei Impfungen gegen das Coronavirus erhalten. Mehr als acht Millionen seien geboostert. Mehrere Abgeordnete der rechtsnationalistischen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) haben sich offen gegen Coronaimpfungen ausgesprochen. Die Regierung von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki ist auf ihre Unterstützung im Parlament angewiesen.

Brandenburg führt schärfere Coronaregeln ein – Sonderweg bei 2G plus

17.23 Uhr: Brandenburg verschärft die Coronaregeln und führt bei höherer Belastung der Krankenhäuser die 2G-plus-Regel in Gaststätten ein. Das kündigte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) heute nach einer Sondersitzung des rot-schwarz-grünen Kabinetts an. Wer geimpft und genesen ist, braucht ab Montag ohne Booster-Impfung auch einen tagesaktuellen negativen Test.

Ist die Warnampel auf Gelb bei neuen Covid-19-Krankenhauspatienten und der Anteil der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten auf Grün, wird die 2G-plus-Regel aufgehoben. Bund und Länder hatten diesen Mechanismus nicht vereinbart, der Sonderweg ist ein Kompromiss mit der CDU, die vor einer Existenzgefährdung vieler Gastronomen gewarnt hatte. Ab Montag gilt für den öffentlichen Nahverkehr zudem eine FFP2-Maskenpflicht, ab 7. Februar eine Testpflicht in Kitas. Die Regelungen gelten zunächst bis zum 13. Februar.

Messi fällt nach Coronainfektion weiter aus

17.01 Uhr: Fußball-Superstar Lionel Messi wird wegen seiner Coronainfektion auch das nächste Spiel mit Paris Saint-Germain gegen Stade Brest verpassen. Das teilte Trainer Mauricio Pochettino heute mit. Der Offensivspieler hatte sich zu Hause in Argentinien mit dem Coronavirus infiziert und bereits das erste Spiel seiner Mannschaft nach der Winterpause verpasst.

Auf Instagram erklärte der 34-Jährige, dass seine Genesung etwas länger dauere. Er habe sich jedoch fast erholt und freue sich sehr darauf, wieder auf den Platz zurückzukehren. Der Verein teilte am Freitag mit, dass Messi »nächste Woche schrittweise in den Kader zurückkehren wird«.

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Drosten will Omikron durch Impfung ausbremsen wie ein Auto auf dem Sandweg

16.51 Uhr: Virologe Christian Drosten hat mit einer Metapher bekräftigt, dass die Coronaimpfung gegen die sich rasch verbreitende Omikron-Variante der beste Schutz sei. Die Wirkung der Impfung auch gegen Omikron veranschaulichte der Wissenschaftler von der Berliner Charité mit dem Bild von Autos auf einem unwegsamen Sandweg. Dieser Sandweg könne als Immunität in der Bevölkerung verstanden werden, Omikron als Autos, die trotz gleichstarkem Motor, aber wegen besonders breiter Reifen zunächst besser über den Matsch fahren könnten als andere.

Dennoch bremse der Sandweg jedes Auto ab – die Impfung also jedes Virus, so Drosten. »Was wir mit der Impfung machen, wir machen immer mehr Matsch auf diesen Sandweg drauf, bis das Auto irgendwann stecken bleibt.« Dann sei man im endemischen Zustand, der Drosten zufolge bis zum Jahresende weitgehend erreicht sei.

Neue Corona-Überbrückungshilfen gehen vor allem an Hotels und Restaurants

16.32 Uhr: Unternehmen haben bislang im Rahmen der neuen Überbrückungshilfe 4 seit dem Start des Programms vor einer Woche Zuschüsse im Umfang von 27,5 Millionen Euro beantragt. Die meisten Anträge kämen dabei aus den Bereichen Hotel und Gastronomie, teilte das Bundeswirtschaftsministerium mit. Sie haben in vielen Fällen weiterhin mit hohen Einbußen wegen der Coronapandemie zu kämpfen.

Mit der Überbrückungshilfe 4 können sich Firmen, die einen coronabedingten Umsatzeinbruch nachweisen können, in den Monaten Januar bis März 2022 Fixkosten-Zuschüsse von monatlich bis zu zehn Millionen Euro sichern. Diese Gelder müssen nicht zurückgezahlt werden. Die ersten Abschlagszahlungen sollen in der nächsten Woche bei den Unternehmen ankommen.

Das Wirtschaftsministerium teilte zudem mit, auch Selbstständige könnten ab sofort Hilfsanträge für Januar bis März stellen. 1500 Euro pro Monat sei für sie maximal vorgesehen.

Roth am Wochenende nach Covid-Erkrankung wieder aus Isolation

16.24 Uhr: Kulturstaatsministerin Claudia Roth kann nach ihrer Covid-Erkrankung an diesem Wochenende wieder aus der häuslichen Isolation heraus. Die Grünen-Politikerin rechnet damit, von Anfang der kommenden Woche an wieder öffentliche Termine wahrnehmen zu können, wie die Deutsche Presse-Agentur heute in Berlin aus ihrem Umfeld erfuhr.

Roth war demnach zu Beginn des Jahres positiv auf Covid-19 getestet worden. Danach habe sie sich umgehend in häusliche Isolation begeben. Roth sei war zu diesem Zeitpunkt geimpft und geboostert gewesen. Der Verlauf der Erkrankung wird als mild beschrieben, Roth sei in der Zeit digital und virtuell arbeitsfähig gewesen.

Die Erkrankung war am Donnerstag bestätigt worden, nachdem die CSU-Abgeordnete Dorothee Bär im Bundestag gesagt hatte, Roth sei in Quarantäne. Zuvor hatte es aus dem Kanzleramt auf Nachfrage keine Informationen zur Art der Erkrankung gegeben.

Auch Bremen kündigt Luca-App – nur wenige Abfragen

16.18 Uhr: Nach Schleswig-Holstein hat auch das Bundesland Bremen entschieden, die Luca-App zur Rückverfolgung von Kontakten in der Coronapandemie zu kündigen. Das teilte Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Linke) am Freitag mit. »Der Einsatz der Luca-App hat im vergangenen Jahr bei der Kontaktnachverfolgung keinen großen Mehrwert gezeigt«, sagte sie. »In Bremen wurden nur wenige Abfragen durch das Gesundheitsamt vorgenommen, und somit hat sich das System für uns nicht bewährt.« Im kleinsten Bundesland hat das Gesundheitsamt den Angaben zufolge nur zehn Mal Daten abgefragt. Auch andere Länder überlegen einen Ausstieg aus der App, Schleswig-Holstein hat dies bereits entschieden.

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Österreich wieder Hochrisikogebiet: Wien besorgt um Tourismus

16.02 Uhr: Österreichs Tourismusministerin Elisabeth Köstinger hat sich wegen der erneuten Einstufung ihres Landes als Corona-Hochrisikogebiet besorgt über die Auswirkungen auf die Wintersaison geäußert. Die konservative Politikerin kritisierte, dass nach der deutschen Regelung ungeimpfte Kinder unter 12 Jahren bei der Rückkehr aus Österreich künftig mindestens fünf Tage in Quarantäne bleiben müssen. Für Geimpfte gilt dies bei der Rückkehr nicht. »Wer geimpft ist, kann jederzeit einen sicheren und erholsamen Urlaub in Österreich verbringen«, meinte Köstinger.

Die Bundesregierung stuft das Nachbarland von Sonntag an als Hochrisikogebiet ein. Ausgenommen davon sind die Gemeinden Mittelberg und Jungholz sowie das Rißtal im Gemeindebiet von Vomp sowie Eben am Achensee. Damit stehen dann alle neun Nachbarländer Deutschlands auf der Risikoliste.

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Impfgegner scheitern mit Eilantrag gegen Demonstrationsverbot

15.42 Uhr: Die Organisatoren der Impfgegner-Demonstrationen in Hamburg sind mit ihrem Eilantrag gegen das Verbot einer Versammlung an diesem Samstag gescheitert. Das Hamburgische Verwaltungsgericht habe den Antrag abgewiesen, teilte ein Gerichtssprecher heute mit. Das Gericht teilte demnach die Einschätzung der Polizei, die die Demonstration aus Infektionsschutzgründen verboten hatte.

Es bestünden »hinreichende konkrete und belastbare Anhaltspunkte, dass – wie bei vorangegangenen, von der Antragstellerin angemeldeten Versammlungen – auch bei Durchführung dieser Versammlung eine Vielzahl von Teilnehmenden die Maskenpflicht sowie Mindestabstände nicht einhalten würden«, hieß es vom Gericht. Der Anmelderin der Demonstration bleibt nun noch der Weg vor das Oberverwaltungsgericht.

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Coronaimpfstoff von Novavax soll ab 21. Februar verfügbar sein

15.22 Uhr: Coronaimpfungen mit dem Präparat des US-Herstellers Novavax sollen voraussichtlich Ende Februar in Deutschland starten können. Die erste Lieferung von 1,75 Millionen Dosen soll ab dem 21. Februar zur Verfügung stehen, wie Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach heute mit Verweis auf Firmenangaben in Berlin sagte. Genaue Termine für weitere 3,25 Millionen Dosen, die gekauft wurden, stünden noch nicht fest. Er hoffe auf Lieferung noch im Februar.

Lauterbach erläuterte, das Präparat, das »quasi ein Totimpfstoff« sei, solle denjenigen besonders zur Verfügung stehen, die diese Art der Impfung bevorzugten. Er selbst könne die Wertigkeit für die Omikron-Variante nicht gut einschätzen. Er gehe aber davon aus, dass der Impfstoff gut wirken dürfte. Impfungen damit würden empfohlen.

Das Mittel von Novavax wurde kürzlich als fünfter Coronaimpfstoff in der EU zugelassen. Zwei Dosen werden im Abstand von etwa drei Wochen gespritzt. Es handelt sich um einen Proteinimpfstoff – er basiert also auf einer anderen Technologie als die bisher verfügbaren Coronapräparate. Die Effektivität zum Schutz vor symptomatischen Infektionen wurde von der EU-Arzneimittelbehörde Ema mit rund 90 Prozent angegeben. Experten wiesen darauf hin, dass man über den neuen Impfstoff noch nicht so viel wisse wie über die anderen Präparate, die bereits länger breit angewendet werden.

Österreich wird wieder Corona-Hochrisikogebiet

15.04 Uhr: Die Bundesregierung stuft das Nachbarland Österreich wegen hoher Corona-Infektionszahlen von Sonntag an erneut als Hochrisikogebiet ein. Ausgenommen davon sind die Gemeinden Mittelberg und Jungholz sowie das Rißtal im Gemeindebiet von Vomp sowie Eben am Achensee. Das teilte das Robert Koch-Institut heute mit. Damit werden dann alle neun Nachbarländer Deutschlands auf der Risikoliste stehen. Dänemark, Polen, Tschechien, die Schweiz, Frankreich, Luxemburg, Belgien und die Niederlande sind schon seit längerem als Hochrisikogebiete ausgewiesen. Neben Österreich kommen mehr als 30 andere Länder auf die Liste, viele davon in Afrika und in der Karibik.

Die Zahl der Hochrisikogebiete erhöht sich zum zweiten Mal innerhalb eine Woche auf einen Schlag weltweit um mehr als 30 Länder. Insgesamt werden damit fast 140 der rund 200 Länder auf der Welt auf der Risikoliste stehen. Kein Land wird von der Liste gestrichen.

Wer aus einem Hochrisikogebiet einreist und nicht vollständig geimpft oder genesen ist, muss für zehn Tage in Quarantäne und kann sich frühestens fünf Tage nach der Einreise mit einem negativen Test davon befreien. Mit der Einstufung als Hochrisikogebiet verbunden ist eine Reisewarnung des Auswärtigen Amts für nicht notwendige touristische Reisen. Sie erleichtert Touristen die kostenlose Stornierung bereits gebuchter Reisen, bedeutet aber kein Reiseverbot.

Als Hochrisikogebiete werden Länder und Regionen mit einem besonders hohen Infektionsrisiko eingestuft. Dafür sind aber nicht nur die Infektionszahlen ausschlaggebend. Andere Kriterien sind das Tempo der Ausbreitung des Virus, die Belastung des Gesundheitssystems oder auch fehlende Daten über die Coronalage.

Heil will Verlängerung von Kurzarbeitsregelung über März hinaus prüfen

14.56 Uhr: Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat mit Blick auf die Omikron-Variante des Coronavirus angekündigt, eine Verlängerung der Kurzarbeitsregelung über den März hinaus zu prüfen. »Die Kurzarbeit hat sich in dieser Pandemie als tragfähige Brücke erwiesen, die befürchtete Massenarbeitslosigkeit ist ausgeblieben«, sagte Heil der »Augsburger Allgemeinen« (Samstagsausgabe). »Wir werden deshalb die Lage genau beobachten, sowohl was die Pandemie als auch die Wirtschaft betrifft, um dann entsprechend zu handeln.«

Der Minister mahnte die konsequente Einhaltung von Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz an. »Für diejenigen, die im Betrieb arbeiten müssen, gibt es wirksame Hygieneregeln, die beachtet werden müssen.« Er erwarte die Einhaltung der 3G-Regel am Arbeitsplatz. Mobiles Arbeiten und Homeoffice müssten gerade jetzt angeboten und wahrgenommen werden, wo immer es geht.

Zum langfristigen Schutz am Arbeitsplatz sprach sich der SPD-Politiker für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht aus. »Wenn wir die Pandemie überwinden und uns auch vor weiteren Wellen schützen wollen, dann müssen wir impfen und boostern, wo es geht«, sagte Heil der Zeitung. »Das ist die einzige Möglichkeit, damit wir als Gesellschaft durch diese Krise kommen.«

Tausende Hindus pilgern trotz Coronapandemie zum Ganges

14.49 Uhr: Ungeachtet eines rasanten Anstiegs von Corona-Infektionsfällen in Indien sind tausende Hindus am Freitag zum Ganges gepilgert, um an dem Pilgerfest Gangasar Mela teilzunehmen und ein rituelles Bad in dem Fluss zu nehmen. Trotz der Omikron-Welle des Coronavirus hatte ein Gericht in Kolkata ein Verbot des Festes vor wenigen Tagen abgelehnt. Die meisten Pilger trugen keine Masken.

Insgesamt wurden am Freitag bis zu drei Millionen Pilger erwartet. Seit dem Morgengrauen gebe es ein »Meer von Menschen«, schilderte ein Regierungsbeamter. Mit Drohnen sei Ganges-Wasser über den Pilgern zerstäubt worden, »um die Menge zurückzuhalten«. Viele Teilnehmer wollten sich dennoch nicht von einem Bad im Ganges abhalten lassen. Ein Polizist sagte, es sei nicht möglich, die Pilger zurückzuhalten: »Sie glauben, dass Gott sie retten wird und dass ein Bad im Ganges sie von allen Sünden reinigen wird, auch von dem Virus, falls sie infiziert sind.«

In Indien wurden am Freitag innerhalb von 24 Stunden mehr als 260.000 Corona-Infektionen und 315 Todesfälle registriert. Auf dem Höhepunkt der vorigen Coronawelle im vergangenen Mai verzeichnete Indien pro Tag mehr als 400.000 Infektionen und rund 4000 Todesfälle. Vorausgegangen war der massiven Infektionswelle damals das riesige Pilgerfest Kumbh Mela mit bis zu 25 Millionen Teilnehmern.

Schulze verlangt mehr Einsatz für Pandemie-Bekämpfung in armen Ländern

14.44 Uhr: Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat mehr internationales Engagement für die Bekämpfung der Coronapandemie in ärmeren Weltregionen angemahnt. »Alle müssen mithelfen, die Pandemie auch in den Entwicklungsländern zu bekämpfen«, sagte sie heute im Bundestag. »Niemand ist sicher, bevor nicht alle sicher sind.«

Leider habe das Jahr 2022 ähnlich begonnen wie das vorangegangene – »mit Warnungen vor Virusvarianten, mit erschreckenden Infektionszahlen, mit Krisenmeldungen«, sagte Schulze. »Nach wie vor geißelt die Covid-19-Pandemie die Menschen rund um den Globus.« »Viel stärker noch als im letzten Jahr ist unsere Solidarität gefragt«, betonte Schulze. Das gelte national und international. »Gerade für die ärmeren Länder ist die Pandemie zu einer Polypandemie geworden – mit gesundheitlichen, aber auch mit wirtschaftlichen, mit sozialen Folgen.«

»Vieles Schlechtes, was wir auf der Welt bekämpfen, ist durch die Pandemie noch schlechter geworden«, bedauerte die Ministerin. Viele gute Entwicklungen hingegen würden gebremst oder machten Rückschritte. »Deshalb ist es so wichtig, dass wir alles dafür tun, die Pandemie weltweit zu bekämpfen.«

Lauterbach verteidigt Plädoyer für Impfpflicht

14.31 Uhr: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach bleibt dabei, dass sein Ministerium keinen eigenen Vorschlag für eine generelle Impfpflicht vorlegen will. Sein Haus müsse allen Mitgliedern des Bundestages zuarbeiten, die Anträge ausarbeiteten. »Das kann ich nicht, wenn ich als Minister gleichzeitig eine Amtsmeinung habe«, sagt der SPD-Politiker. Als Abgeordneter des Bundestages sage er aber: »Ich bin ohne Wenn und Aber für eine Impfpflicht. Ich bin für eine Impfpflicht ab 18.« Dies diene vor allem der Vorsorge für den Herbst. Er wolle allen ersparen, »dass wir dann erneut vor der Frage stehen, brauchen wir einen Lockdown«.

RKI-Präsident Lothar Wieler: »Neue Phase der Pandemie«

13:56 Uhr: Deutschland tritt mit der Ausbreitung der Omikron-Variante und den stark steigenden Infektionszahlen nach Ansicht des Präsidenten des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, in eine »neue Phase der Pandemie« ein. Die reinen Fallzahlen würden weniger entscheidend sein, sagte er. »Wichtiger ist, wie viele Menschen schwer an Covid-19 erkranken und wie stark das Gesundheitssystem dann belastet sein wird.«

Wieler warnte allerdings auch, selbst wenn Infektionen durch Omikron insgesamt milder verliefen, »durch die Masse an Infektionen müssen wir uns leider darauf einstellen, dass auch die Zahl der Hospitalisierungen und der Todesfälle natürlich wieder steigen wird«.

Karl Lauterbach und Christian Drosten warnen vor der »Durchseuchung« der Gesellschaft

13.49 Uhr: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und der Berliner Virologe Christian Drosten warnen vor der Idee, die Omikron-Variante unkontrolliert die Gesellschaft »durchseuchen« zu lassen.

»Die Zahl der Opfer, die wir dann beklagen müssten, ist ungewiss, ist sicherlich zu hoch«, sagte Lauterbach am Freitag in Berlin. Durch den starken Anstieg der Infektionen werde es notwendig sein, viele infizierte Menschen zu versorgen. Viele Krankenhäuser und Labore würden an die Belastungsgrenze kommen. Um gegen die Welle vorzugehen, brauche es mehr Impfungen.

Der Virologe Drosten sagte, um das Virus unkontrolliert »laufen« zu lassen, seien noch zu viele Menschen ungeimpft: Drei Millionen Menschen über 60 Jahren seien noch nicht geimpft, fast neun Millionen nicht geboostert und damit nicht vollständig gegen die Omikron-Virus-Variante geschützt.

Bundesrat stimmt veränderten Quarantäne-Regeln zu

13.33 Uhr: Die neuen Quarantäneregeln für Corona-Infizierte und Kontaktpersonen können in Kraft treten. Der Bundesrat hat am Freitag einstimmig eine entsprechende Verordnung gebilligt. Sie war erst am Abend zuvor vom Bundestag beschlossen worden.

Die neuen Regeln sehen vor, dass sich dreifach geimpfte Kontaktpersonen von Infizierten nicht mehr in Quarantäne begeben müssen. Das gilt auch für frisch doppelt Geimpfte oder frisch Genesene.

Außerdem werden die Quarantänezeiten im Fall von Infektionen verkürzt. So soll bei stark steigenden Infektionszahlen verhindert werden, das die kritische Infrastruktur wegen Personalmangels zusammenbricht.

Infizierte oder Kontaktpersonen, die die Vorgaben für eine Quarantäne-Befreiung nicht erfüllen, können sich künftig nach sieben Tagen durch einen PCR-Test oder einen zertifizierten Antigen-Schnelltest freitesten.

Polizei verteidigt Vorgehen gegen Medizinstudenten bei Protestaktion

13.05 Uhr: Die Polizei hat ihr Vorgehen bei einem Protest von Medizinstudenten gegen Kritiker der Coronaschutzmaßnahmen verteidigt. Dabei waren am Donnerstagabend in Dresden 22 Studierende vorübergehend festgehalten worden. Die Polizei nahm ihre Personalien auf. Sie müssen nun mit einem Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen eines Verstoßes gegen die Corona-Notfallverordnung rechnen. Die jungen Leute hatten sich in Arztkitteln schützend vor das Uniklinikum gestellt und auf Plakaten die Demonstranten aufgefordert, sich impfen zu lassen.

Laut Polizei war auch die Versammlung der Medizinstudenten nicht angezeigt und mit mehr als zehn Personen unzulässig. Bei der Räumung eines Straßenabschnittes seien die Studierenden in einer »unübersichtlichen und dynamischen Situation« von Polizeibeamten aus Berlin festgesetzt worden. Wenn man eine solche Aktion plane, sei es besser, im Vorfeld Kontakt zur Versammlungsbehörde und zur Polizei wegen eines Kooperationsgespräches aufzunehmen.

Strengere Maskenpflicht in beliebten Tiroler Skiorten

13.00 Uhr: Wegen hoher Coronainzidenz ist in den beliebten Tiroler Skiorten Kitzbühel, Ischgl und St. Anton in Österreich eine verschärfte Maskenpflicht im Freien eingeführt worden. Im Zentrum von Kitzbühel müssen seit Freitag FFP2-Masken getragen werden. Die Regelung gilt bis zum 23. Januar – dem letzten Tag der traditionellen Herren-Skirennen, die trotz hoher Coronazahlen vor 1000 Zuschauern abgehalten werden sollen.

In Ischgl und St. Anton gilt eine ähnliche Regelung seit Donnerstag. Die beiden Orte liegen im Bezirk Landeck, wo die Sieben-Tage-Inzidenz pro 100 000 Einwohner zuletzt bei rund 2900 stand. Im Bezirk Kitzbühel stand sie bei ungefähr 3400. Damit liegen diese Regionen weit über dem österreichischen Gesamtwert, der sich wegen der sich stark ausbreitenden Omikron-Variante zuletzt auf die Marke von 1000 zubewegte.

Jeder vierte Job in der Gastronomie ist weg

12.37 Uhr: Die Gastrobranche ist besonders hart von der Coronakrise betroffen. Das zeigt sich auch in den Beschäftigungszahlen, demnach arbeiten 23,4 Prozent weniger Menschen in der Gastronomie als noch vor Corona. Lesen Sie hier die ganze Meldung.

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3G-Nachweis fehlte: Mann bespritzt Verwaltungsbeschäftigte mit Benzin

12.25 Uhr: Nach der Aufforderung, die Stadtverwaltung in Dormagen bei Köln wegen eines fehlenden 3G-Nachweises zu verlassen, hat ein 28-jähriger Mann drei Mitarbeiterinnen und sich selbst mit Benzin bespritzt. Anschließend habe er ein Feuerzeug hervorgeholt und es drohend in Richtung der Mitarbeiterinnen gehalten, teilte die Polizei in Neuss heute mit. Demnach überwältigten weitere Angestellte der Stadtverwaltung Dormagen den Mann am Donnerstag und hielten ihn bis zum Eintreffen der Polizei fest. Die drei Frauen erlitten der Polizei zufolge leichte Augen- und Atemwegsreizungen.

Nach Angaben der Polizei hatte der Mann zuvor einen Brief bei der Verwaltung abgegeben, in dem der Asylbewerber ein Einzelzimmer forderte. Anschließend sei er aufgefordert worden, das Gebäude zu verlassen, worauf er eine Plastikflasche mit dem Benzin hervorgeholt habe. Insgesamt habe er etwa einen Liter Benzin in dem Büro verteilt. Der 28-Jährige wurde von der Polizei in eine Psychiatrie gebracht. Ihm wurde wegen des Verdachts auf Drogenkonsum eine Blutprobe entnommen.

Griechischer Premier besteht auf Geldstrafe für ältere Ungeimpfte

12.14 Uhr: Von Montag an droht Ungeimpften über 60 in Griechenland eine Geldstrafe von monatlich 100 Euro – das hat der griechische Regierungschef Kyriakos Mitsotakis in einem Interview bestätigt. Der Ausweg sei einfach: »Du lässt Dich impfen und zahlst keine Strafe«, sagte Mitsotakis am Donnerstagabend dem TV-Sender ANT1 auf die Frage, ob er sich bewusst sei, wie hart die Strafe für viele griechische Rentner sei.

Die Maßnahme war im November angekündigt worden. »Seither sind nun fast 90 Prozent der über 60-Jährigen geimpft«, sagte Mitsotakis. Von Montag an wird die staatliche Sozialversicherung die Daten Ungeimpfter an das Finanzamt weiterleiten, das die Strafzahlungen einzieht. Das Geld soll den Krankenhäusern des Landes zukommen.

Griechenlands Ministerpräsident, Kyriakos Mitsotakis Griechenlands Ministerpräsident, Kyriakos Mitsotakis Bild vergrößern

Griechenlands Ministerpräsident, Kyriakos Mitsotakis

Foto: Yevgeny Odinokov / imago images/ITAR-TASS
Wie es jetzt im Fall Djoković weitergeht

11.56 Uhr: Australien hat Novak Djoković das Visum wieder entzogen. Der Tennisstar bekommt nun erneut eine Anhörung vor Gericht. In Abschiebehaft muss er wohl zunächst nicht. Lesen Sie hier die ganze Meldung.

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Intensivmediziner fürchten Überlastung der Berliner Krankenhäuser

11.47 Uhr: Die schnell steigende Zahl von Coronainfektionen könnte Berlins Krankenhäuser schon bald vor eine Belastungsprobe stellen. »Wir haben Personal eingebüßt, und das Personal, was noch da ist – da kann ja keiner mehr. Wenn wir wieder Patientenzahlen wie aus der zweiten Welle haben – egal auf welchen Stationen –, dann droht wirklich eine Überlastung«, sagte der Chefarzt am Sankt Gertrauden-Krankenhaus in Berlin-Wilmersdorf, Jörg Weimann, der Tageszeitung »taz« (Freitag).

»Wir haben jetzt schon nahezu alle verschiebbaren Behandlungen verschoben. Das wird noch weitergehen. Und diese Welle, die jetzt kommt, ist mit den vergangenen Wellen kaum vergleichbar«, sagte Weimann, der das Save-Berlin-Netzwerk koordiniert, in dem die Berliner und Brandenburger Intensivstationen vertreten sind.

»Nun sind wir Intensivmediziner von Hause aus aber eher Pessimisten und bereiten uns aufs Schlimmste vor«, sagte Weimann. Seriös lasse sich nicht sagen, wie schlimm es werde. »Aber wenn wir tatsächlich gleichzeitig einen hohen Ausfall in allen Lebensbereichen inklusive der Krankenhäuser haben und viele Patienten kommen – selbst wenn die nur Sauerstoff brauchen und jemanden, der nach ihnen schaut –, dann sind wir in einer Situation, in der gar nicht mehr viel geht«, sagte Weimann, der Chefarzt der Anästhesie und interdisziplinären Intensivmedizin ist.

»Der größte Teil unserer Kolleginnen und Kollegen ist geimpft und geboostert. Nach der Anpassung der Rechtsverordnung müssen die Geboosterten nicht mehr in Quarantäne, das ist für uns total beruhigend«, sagte Weimann. »Aber unser Personal wird ja nicht nur ausfallen, weil sie selbst in Quarantäne oder Isolation müssen, sondern zum Beispiel auch, weil die Kita zumacht oder das Schulkind zu Hause bleiben muss.«

Nach Schulstreik verspricht Frankreichs Regierung FFP2-Masken für Vorschullehrer

11.38 Uhr: Nach einem massiven Lehrerstreik hat die französische Regierung FFP2-Masken für Vorschullehrer und mehr Aushilfspersonal versprochen. Fünf Millionen FFP2-Masken zum Schutz vor dem Coronavirus sollten demnächst ausgegeben werden, kündigte Bildungsminister Jean-Michel Blanquer nach einem dreieinhalbstündigen Treffen mit Premierminister Jean Castex und Vertretern der Lehrergewerkschaften am Donnerstagabend an.

Die Betroffenen begrüßten die Ankündigungen. »Wir haben also nicht umsonst gestreikt«, sagte die Gewerkschaftsvertreterin Guislaine David. Die FFP2-Masken sollen in erster Linie an Lehrer in den Vorschulen ausgegeben werden, wo Kinder zwischen drei und fünf Jahren keine Masken tragen müssen.

An den landesweiten Demonstrationen hatten sich am Donnerstag nach Angaben des Innenministeriums etwa 78.000 Menschen beteiligt. Nach Gewerkschaftsangaben waren die Hälfte aller Grundschulen wegen des Lehrerstreiks geschlossen. Aus Protest gegen die als chaotisch empfundene Coronapolitik an Schulen hatten sich auch Schulleiter und Eltern mit den Lehrern solidarisiert. Mehrere linke Präsidentschaftskandidaten nahmen an der Demonstration in Paris teil.

Lauterbach – Deutschland kann Pandemie in diesem Jahr beenden

11.34 Uhr: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sieht ein Ende der Pandemie kommen. Es gebe die Möglichkeit, die Pandemie in Deutschland in diesem Jahr zu beenden, sagt Lauterbach im Bundesrat. Nun müsse diese Möglichkeit auch genutzt werden. Nicht jedes Land sei dazu in der Lage. »Wir sind privilegiert«, sagt der SPD-Politiker.

Studie – Booster mit Johnson & Johnson schützt vor schwerem Omikron-Verlauf

11.26 Uhr: Eine Boosterimpfung mit dem Impfstoff von Johnson & Johnson schützt einer Studie zufolge vor einem schweren Verlauf bei einer Infektion mit der Omikron-Variante. Die Auffrischungsimpfung mit der Vakzine habe eine Wirksamkeit von 85 Prozent bei der Verhinderung einer Einweisung ins Krankenhaus für eine Dauer von ein bis zwei Monaten, heißt es in einer Studie der südafrikanischen Forschungsorganisation SAMRC. Für die Studie habe man medizinisches Fachpersonal untersucht, dass sich in der vierten Coronawelle in Südafrika mit Omikron angesteckt habe.

Flughafen Hongkong untersagt Transit für Reisende aus 153 Ländern

11.05 Uhr: Wegen der rasanten Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus verbietet Hongkong Menschen aus mehr als 150 Ländern Zwischenlandungen in der chinesischen Sonderverwaltungszone. Die Maßnahme trete am Sonntag in Kraft und gelte für einen Monat, teilte der Internationale Flughafen von Hongkong mit. Ähnlich wie in Festlandchina gelten auch in Hongkong strenge Maßnahmen gegen die Coronapandemie wie etwa lange Quarantäne, gezielte Lockdowns und Massentests.

Hongkong stuft derzeit 153 Länder wegen hoher Coronainzidenz in der Gruppe A ein. Reisende aus dieser Gruppe müssen nach der Einreise 21 Tage in Quarantäne. Der Internationale Flughafen teilte am Freitag mit, Reisende, die in den vergangenen drei Wochen in einem der 153 Länder gewesen seien, dürften ab Sonntag keinen Zwischenstopp mehr in Hongkong einlegen.

Ob das Transitverbot Auswirkungen auf die Olympischen Winterspiele in Peking haben wird, war zunächst unklar. Es wird erwartet, dass in den kommenden Tagen viele Sportler, Diplomaten und Regierungsvertreter über Hongkong nach China fliegen wollen. Die Olympischen Winterspiele in Peking beginnen am 4. Februar.

Die chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong kämpft mit einem kleinen Ausbruch der hochansteckenden Omikron-Variante. Ausgelöst wurde er durch Besatzungsmitglieder der Hongkonger Fluggesellschaft Cathay Pacific, die sich zu Hause nicht an die Quarantäneregeln hielten. Am Dienstag kündigte Regierungschefin Carrie Lam die Schließung aller Kindergärten und Grundschulen bis zum chinesischen Neujahrsfest Anfang Februar an. Bars und Fitnessstudios müssen um 18.00 Uhr schließen.

Schwedische Regierungschefin Andersson positiv auf Corona getestet

11.01 Uhr: Schwedens Ministerpräsidentin Magdalena Andersson ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Ein Schnelltest sei positiv ausgefallen, teilte ihre Staatskanzlei heute der schwedischen Nachrichtenagentur TT mit. Der 54-Jährigen gehe es den Umständen entsprechend gut. Sie befolge die in Schweden geltenden Coronavorgaben und werde bis auf Weiteres aus dem Homeoffice arbeiten. Ein PCR-Test soll die Infektion nun bestätigen.

Die Sozialdemokratin Andersson hatte am Mittwoch im Reichstag in Stockholm an einer Debatte und einem anschließenden Treffen mit den anderen Vorsitzenden der schwedischen Parlamentsparteien teilgenommen. Im Anschluss wurden bereits zwei andere Parteichefs positiv getestet. Ein Schnelltest am Donnerstag fiel bei Andersson noch negativ aus.

Veränderte Quarantäneregeln passieren den Bundesrat

10.58 Uhr: Die neuen Quarantäneregeln für Coronainfizierte und Kontaktpersonen können in Kraft treten. Nach dem Bundestag hat nun auch der Bundesrat einer Verordnung zugestimmt, die dafür einen rechtlichen Rahmen schafft. Sie sieht unter anderem vor, dass sich dreifach geimpfte Kontaktpersonen von Coronainfizierten nicht mehr in Quarantäne begeben müssen. Außerdem werden damit kürzere Quarantänezeiten im Fall von Infektionen ermöglicht, um bei stark steigenden Infektionszahlen den personellen Zusammenbruch wichtiger Versorgungsbereiche zu verhindern.

Coronainzidenz in Italien bei fast 2000

10.55 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz der Coronafälle in Italien steigt weiter an. Stand Donnerstag verzeichneten die Behörden in den zurückliegenden sieben Tagen landesweit durchschnittlich 1988 Coronainfektionen je 100.000 Einwohner, wie das Oberste Gesundheitsinstitut ISS unter Berufung auf Daten des Gesundheitsministeriums am Freitag in Rom mitteilte. Eine Woche zuvor lag der Wert noch bei 1669 Fällen.

Seit Weihnachten zeigt der Trend, dass immer mehr Covid-19-Patienten Betten in den Krankenhäusern belegen. Für die Intensivstationen gab das ISS den italienweiten Anteil mit 17,5 Prozent an. Damit liegt der Wert aber noch unter der Alarmschwelle von 30 Prozent.

Die Coronafallzahlen befinden sich derzeit auf Rekordniveau. Am Donnerstagabend meldeten die Behörden rund 184 600 Coronaneuinfektionen und 316 Tote mit dem Virus binnen eines Tages. Die Regierung verschärft seit Monaten Schritt für Schritt die Coronaregeln. Mittlerweile gilt eine Impfpflicht gegen die Krankheit für Menschen älter als 50 Jahre.

AfD scheitert mit Eilantrag gegen Pandemiemaßnahmen in bayerischem Landtag

10.51 Uhr: Die bayerische AfD-Fraktion ist vor dem Landesverfassungsgericht in München mit einem Eilantrag gegen die Coronamaßnahmen im Landtag gescheitert. Der Verfassungsgerichtshof lehnte es laut Mitteilung vom Freitag ab, die Maßnahmen außer Vollzug zu setzen. Die Fraktion und einige Abgeordnete hatten sich gegen die 3G-Regel für Beschäftigte und für Abgeordnete bei Plenarsitzungen im Saal sowie gegen die Maskenpflicht gewandt.

Der Eilantrag sei unzulässig, entschied das Gericht. Die Abgeordneten wollten damit etwas erreichen, das weiter ginge als ein mögliches Urteil im Hauptsacheverfahren. Im noch zu entscheidenden Hauptsacheverfahren könne möglicherweise die Verletzung von verfassungsmäßigen Rechten der Abgeordneten festgestellt werden.

Noch vor dieser Entscheidung in die Autonomie des Landtags einzugreifen, ginge nur bei einer Sonderkonstellation, die ein solches Vorgehen »unabdingbar« mache. Eine solche Lage liege aber nicht vor. Der Gerichtshof verwies auf frühere Eilentscheidungen, mit denen ähnliche Anträge bereits abgelehnt worden waren.

Bei Coronaprotest in Dresden 22 Verfahren gegen Gegendemonstranten

10.09 Uhr: Die Dresdner Polizei hat 22 Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen Menschen eingeleitet, die am Donnerstag einen Coronaprotest am Universitätsklinikum verhindern wollten. Dabei gehe es um Verstöße gegen die zu diesem Zeitpunkt geltende sächsische Coronaverordnung, sagte ein Polizeisprecher. Demnach waren am Donnerstag nur zehn Teilnehmer bei Versammlungen erlaubt. Die Menschen, die vor dem Uniklinikum beieinander standen, hätten somit ebenfalls gegen diese Verordnung verstoßen. Seit Freitag sind unabhängig von der Inzidenz oder Überlastungsstufe 200 Teilnehmer gestattet.

Am Donnerstagabend stellten sich Medizinstudierende in weißen Kitteln und mit Schildern wie »Impfen statt Schimpfen« schützend vor das Gelände des Klinikums. In mehreren Telegram-Gruppen war zuvor zu einem sogenannten Spaziergang in der Nähe aufgerufen worden. Die Polizei unterband nach eigenen Angaben einen größeren Aufzug. Später waren mehrere Gruppen im Stadtgebiet unterwegs. Insgesamt wurden über 200 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.

In sozialen Netzwerken entbrannte Kritik daran, dass die Polizei auch Personalien der Gegenprotestanten aufnahm. Ein Polizeisprecher sagte dazu: »Unabhängig der politischen Motivation ist die Polizei an Recht und Gesetz gebunden.« Die Beamten seien gehalten gewesen, die zu diesem Zeitpunkt geltende Corona-Notfallverordnung durchzusetzen.

Auch wurde unter anderem auf Twitter gemutmaßt, dass die in weiße Kittel gekleideten Gegendemonstranten Anzeigen wegen eines Uniformierungsverbots auf Versammlungen erhielten. Das war laut Polizeisprecher nicht der Fall.

US-Experte Fauci macht Hoffnung in Coronapandemie

10.04 Uhr: Der führende US-Immunologe Anthony Fauci macht im Fall einer höheren Impf- und Genesungsrate Hoffnung auf eine Abschwächung der Coronapandemie. Zugleich warnte der Präsidentenberater vor neuen Überraschungen und möglichen ansteckenderen Varianten. »Ich denke, wir erleben die Entwicklung zu einer viel häufigeren, aber weniger schweren Infektion«, sagte Fauci dem SPIEGEL. »Zumindest hoffen wir das, aber es gibt keine Garantie.«

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Wenn ausreichend viele Menschen geimpft oder genesen seien, könnte Corona bald zu einer weiteren Atemwegserkrankung werden, die für den größten Teil der Bevölkerung kein Problem mehr darstelle, so Fauci. »Vielleicht ist dies bald der Fall, aber sicher ist das noch nicht.« Schon bisher sei die Erfahrung gewesen: »Das Virus hat getan, was Viren zu tun pflegen: Es hat uns überrascht.«

Halbe Million Israelis zum vierten Mal gegen Corona geimpft

9.56 Uhr: Eine halbe Million Israelis über 60 Jahre haben bereits die vierte Impfung gegen das Coronavirus erhalten. »Israels bahnbrechende Impfkampagne hat einen weiteren Meilenstein erreicht«, sagte Ministerpräsident Naftali Bennett laut einer Mitteilung seines Büros am Donnerstagabend.

Israel verabreicht seit zwei Wochen vierte Coronaimpfungen. Derzeit erhalten Menschen mit Immunschwäche, Menschen ab 60 Jahren und medizinisches sowie Pflegepersonal für Senioren den zweiten Booster. Aktuell gelten nach Angaben des Gesundheitsministeriums noch rund 62 Prozent der 9,4 Millionen Israelis als vollständig geimpft. Die Zahl der täglich registrierten Neuinfektionen steigt rasant an: Am Donnerstagabend wurden 48.311 Fälle gemeldet.

Umfrage – 44 Prozent zufrieden mit Coronamaßnahmen

9.49 Uhr: 44 Prozent der Bundesbürger sind laut ZDF-Politbarometer zufrieden mit den gegenwärtigen Coronamaßnahmen. 30 Prozent meinen, sie müssten härter ausfallen – dies ist ein Rückgang von zwölf Prozentpunkten gegenüber dem Dezemberwert. 22 Prozent halten sie für übertrieben (minus sechs). 69 Prozent der Befragten finden, dass Corona und die Folgen das wichtigste Problem in Deutschland ist. Auf dem zweiten Platz folgt mit deutlichem Abstand das Thema Klima mit 33 Prozent. Für eine allgemeine Impfpflicht sprechen sich 62 Prozent aus. Nur die AfD-Anhänger sind mehrheitlich dagegen.

Daniel Günther: Bei der Impfpflicht muss die Bundesregierung liefern

9.44 Uhr: Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat die Kritik seiner Partei an einem fehlenden Gesetz der Bundesregierung zur allgemeinen Impfpflicht bekräftigt. »Ich finde schon, dass geliefert werden muss«, sagte Günther am Freitag im ZDF-»Morgenmagazin«. Die Ministerpräsidentenkonferenz habe beschlossen, dass es eine Impfpflicht geben solle. Es sei nun in der Verantwortung der Bundesregierung, das vorzubereiten.

Die CDU sieht er mit einem Gesetzesvorschlag nicht zuallererst in der Pflicht. »Die Regierung ist gewählt und muss handeln«, betonte Günther. Nur weil es Streit in der Ampel über eine Impfpflicht gebe, könne man nicht sagen, dass die Union aushelfen müsse.

Der Bundesrat will am Freitag den Weg für die Umsetzung der jüngsten Bund-Länder-Beschlüsse zu neuen Quarantäneregeln frei machen. Kontaktpersonen, die geboostert sind, sollen demnach künftig nicht mehr in Quarantäne gehen müssen. Die Quarantäne-Zeiten werden zudem verkürzt. Günther selbst sitzt in einem Kieler Hotel in Quarantäne und nimmt deshalb nicht an der Abstimmung teil. Die Landesbildungsministerin werde ihn vertreten.

Mit Blick auf die hohe Zahl von Neuinfektionen im einstigen Musterland Schleswig-Holstein räumte Günther auch Fehler ein. Dazu zähle das Offenhalten der Diskotheken. In anderen Bundesländern sei aber durch Privatpartys ähnliches passiert. »Die Welle rollt von Norden nach Süden«, sagte Günther. Wenn sich bestätige, dass die Omikron-Variante zwar deutlich höhere Infektionszahlen, aber keine höheren Belastungen in den Krankenhäusern verursache, dann könnten auch Maßnahmen zurückgenommen werden.

Ärzte skeptisch zu Quarantänelockerungen

9.40 Uhr: Die Medizinerin Susanne Johna hat sich skeptisch zu den bevorstehenden Lockerungen der Quarantäneregeln für Genesene und Geimpfte geäußert. Im ZDF-»Morgenmagazin« kritisierte die Vorsitzende des Ärzte-Verbandes Marburger Bund, dass es für diese Gruppen keine Pflicht zur Absonderung mehr geben soll, selbst wenn sie sehr enge Kontaktpersonen sind. »Das sehen wir kritisch, weil wir fürchten, dass dann Infektionen weitergetragen werden«, sagte Johna dazu.

Die Verbandsvorsitzende bekräftigte ihre Forderung nach einer allgemeinen Impfpflicht, schlug aber vor, deren Dauer auf zwei Jahre zu befristen oder diese an die Feststellung des Bestehens der Pandemie durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu koppeln. Sie glaube, »dass wir eine Impfpflicht tatsächlich zeitlich begrenzt nur brauchen«, sagte sie dem ZDF. »Wenn wir heute schon mehr als 90 Prozent der Bevölkerung geimpft hätten, bräuchten wir über all diese Einschränkungen, über die wir jetzt sprechen und die wir jetzt durchführen müssen, gar nicht sprechen«, begründete Johna ihr Plädoyer für die Impfpflicht. Sie wies auch darauf hin, dass diese ja für Beschäftigte im Gesundheitswesen ohnehin bereits beschlossen sei.

GEW: Lehrer sollen auch aus Quarantäne heraus unterrichten

9.31 Uhr: Angesichts der rasanten Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus hat die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) vor weiteren Lernlücken in den Schulen gewarnt. Um dies zu verhindern, sollten betroffene Lehrer auch aus der Quarantäne heraus unterrichten, um den »Unterrichtsausfall möglichst gering zu halten«, sagte GEW-Chefin Maike Finnern der »Wirtschaftswoche« laut einer heutigen Meldung. Fraglich sei aber, ob die »technischen Voraussetzungen in der Schule überhaupt vorhanden sind« für einen solchen Hybridunterricht.

Die GEW-Chefin forderte zudem Millioneninvestitionen für die Bereitstellung von Masken. Gerade jetzt sei das regelmäßige Wechseln wichtig, viele Kinder würden die Masken aber teils tagelang tragen. »Deshalb brauchen wir jetzt schnell einen gut gefüllten Sondertopf mit Geldern, aus denen ganz unbürokratisch und schnell etwa Mittel für Masken abgerufen werden können«, forderte Finnern. »Sicher wird das Millionen kosten, aber sicherer Unterricht sollte Bund und Ländern das wert sein.«

Australien annulliert Djoković' Visum erneut

8.19 Uhr: Im Impfstreit um den Tennisstar Novak Djoković hat die australische Regierung das Visum des Serben erneut annulliert. Diese Entscheidung habe er aus Gründen des Gesundheitsschutzes getroffen, sie sei im öffentlichen Interesse, erklärte der australische Einwanderungsminister Alex Hawke.

Djoković kann die Entscheidung vor Gericht anfechten. Der Streit sorgt seit Tagen für internationales Aufsehen und hat auch zu diplomatischen Spannungen zwischen Serbien und Australien geführt. Lesen Sie hier mehr.

Kinobranche leidet weiter unter Einschränkungen

8.06 Uhr: Die deutschen Kinos haben auch im zweiten Pandemiejahr deutlich weniger Tickets verkauft als sonst. Nach Daten eines Branchenanalysediensts wurden rund 40,4 Millionen Karten im vergangenen Jahr verkauft. Das teilten der Verband HDF Kino und der Verband der Filmverleiher (VdF) mit. Das seien zwar 18 Prozent mehr Karten gewesen als bei den Vergleichszahlen des Anbieters 2020. Im Vergleich zum letzten regulären Jahr 2019 hätten sie aber erneut einen Rückgang von 63 Prozent hinnehmen müssen.

Vor allem der neue »James Bond«-Film »Keine Zeit zu sterben« interessierte viele Zuschauerinnen und Zuschauer. Mittlerweile hätten ihn rund sechs Millionen Menschen im Kino gesehen, hieß es in der Mitteilung. Den neuen »Spider-Man«-Film »No Way Home« haben mittlerweile rund drei Millionen Menschen geschaut. Die Verbände berufen sich auf Daten des Branchenanalysediensts. Die offiziellen Kinozahlen der Filmförderungsanstalt (FFA) in Berlin werden zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben.

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Wegen der Ausbreitung des Coronavirus hatten die Kinos zunächst monatelang geschlossen – im Sommer öffneten viele wieder. In einigen Regionen sind Filmtheater mittlerweile wieder geschlossen, andernorts gelten Zugangsregeln.

Niederlande erwarten Lockerungen

7.32 Uhr: Nach fast vier Wochen Coronalockdown stehen in den Niederlanden wohl Lockerungen der Maßnahmen an. Nach übereinstimmenden Medienberichten will die Regierung darüber am Freitag entscheiden. Am Abend wollen Premier Mark Rutte und Gesundheitsminister Ernst Kuipers vor die Presse treten.

Die Regierung steht unter großem Druck. Der Widerstand gegen die Coronaregeln ist groß und nimmt zu. Zugleich werden täglich Höchstwerte bei den Neuinfektionen registriert. Die Niederlande haben zurzeit als einziges Land in Europa einen harten Lockdown.

NFL zweifelt nicht an Super Bowl in LA

6.16 Uhr: Trotz steigender Coronazahlen in der Gegend um Los Angeles will die NFL am Super Bowl in der kalifornischen Metropole festhalten. Das teilten die National Football League und die lokalen Organisatoren einen Monat vor der Partie am 14. Februar mit. »All unsere Pläne für den Super Bowl bleiben unverändert«, sagte NFL-Direktorin Katie Keenan. »Wir arbeiten mit allen hier zusammen, mit dem Gesundheitsamt von LA, um sicherzustellen, alle unsere Veranstaltungen laufen sicher ab.«

Zuvor hatte es Spekulationen gegeben, dass das NFL-Finale womöglich in eine andere Stadt verlegt wird.

Pfizer beantragt in Japan Zulassung für Coronatablette

4.16 Uhr: Laut eigenen Angaben hat Pfizer die Zulassung für seine Pillen zur Behandlung von Covid-19 in Japan beantragt. Wie der japanische Ministerpräsident Fumio Kishida bestätigt, habe er bereits im vergangenen Monat mit Pfizer-CEO Albert Bourla gesprochen, um zwei Millionen Dosen der Tablette für Japan zu sichern.

Sieben-Tage-Inzidenz erreicht mit 470,6 neuen Höchstwert

4.10 Uhr: Der Inzidenzwert bei den Coronaneuinfektionen in Deutschland hat einen neuen Höchstwert erreicht. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Sieben-Tage-Inzidenz am Freitagmorgen mit 470,6 an. Am Vortag hatte der Wert noch bei 427,7 gelegen. Der bisherige Höchstwert waren 452,4 am 29. November 2021. Die Zahl der Coronaneuinfektionen in Deutschland hat zudem mit 92.223 am Freitag einen weiteren Tageshöchstwert erreicht.

Am Freitagmorgen vor einer Woche hatte die Sieben-Tage-Inzidenz noch bei 303,4 gelegen. Der Wert beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.

Die Zahl der Neuinfektionen hatte indessen am Donnerstag noch bei 81.417 gelegen. Vor einer Woche wurden 56.335 Neuinfektionen verzeichnet.

Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter weiter mitteilte, wurden am Freitag 286 neue Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gezählt. Seit Pandemiebeginn verzeichneten die Gesundheitsämter laut den jüngsten Angaben des Instituts insgesamt 7.835.451 Infektionsfälle. Die Gesamtzahl der registrierten Coronatoten in Deutschland stieg auf 115.337. Die Zahl der von einer Erkrankung durch das Coronavirus genesenen Menschen in Deutschland bezifferte das Institut mit rund 6.914.700.

Amtsärzte warnen vor Schnelltests zum Freitesten aus der Coronaisolation

3.50 Uhr: Die deutschen Amtsärzte warnen davor, Schnelltests als Mittel zum Freitesten für Infizierte in Isolation anzuwenden: »So lange offen ist, welche Schnelltests zuverlässig die Omikron-Variante erkennen, ist es problematisch, beim Freitesten von Infizierten auf Schnelltests als Alternative zu PCR-Tests zu setzen«, sagte die Vorsitzende des Bundesverbands der Ärztinnen und Ärzte des öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD), Ute Teichert, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

»Sollten die PCR-Tests wie erwartet knapp werden, steuern wir auf eine schwierige Lage zu.« Nach den neuen Quarantäneregeln, auf die sich Bund und Länder geeinigt hatten, können sich Infizierte und Kontaktpersonen in der Regel nach sieben Tagen mittels PCR-Test oder zertifiziertem Schnelltest freitesten und die Frist damit um drei Tage verkürzen. Der Bundesrat will an diesem Freitag über die neuen Regeln beraten.

Kassenärzte kritisieren Steinmeiers Impfpflichtdebatte

2.55 Uhr: Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) ist empört über die Impfpflichtdiskussion von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit Bürgerinnen und Bürgern. »Dass der Bundespräsident zum Dialog lädt und die Ärzte nicht dabei hat, war clownesker Höhepunkt der Debatte«, sagte der stellvertretende Vorstandsvorsitzende der KBV, Stephan Hofmeister, der »Ärzte Zeitung«.

Steinmeier traf sich mit Bürgerinnen und Bürgern, um über die Vor- und Nachteile einer Impfpflicht zu sprechen Steinmeier traf sich mit Bürgerinnen und Bürgern, um über die Vor- und Nachteile einer Impfpflicht zu sprechen Bild vergrößern

Steinmeier traf sich mit Bürgerinnen und Bürgern, um über die Vor- und Nachteile einer Impfpflicht zu sprechen

Foto: CLEMENS BILAN / EPA

Stattdessen seien Impfgegner zu Wort gekommen mit ihren »an den Haaren herbeigezogenen« Einwänden, monierte Hofmeister. »Die können nun sagen, sie hätten das beim Präsidenten vorgetragen und sie seien nicht widerlegt worden. Eine Groteske.«

Steinmeier hatte am Mittwoch mit mehreren Bürgerinnen und Bürgern über das Für und Wider einer allgemeinen Coronaimpfpflicht diskutiert. An der Veranstaltung nahmen zwei Impfskeptiker teil, außerdem Wissenschaftler, ein Lehrer und eine Krankenschwester.

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Weitere Party am Sitz des britischen Premierministers

2.07 Uhr: Der Skandal um Partys am Regierungssitz des britischen Premierministers weitet sich aus: Mitarbeiter des Büros von Regierungschef Boris Johnson haben laut eines Medienberichts eine weitere Feier abgehalten – während des Lockdowns und am Vorabend der Beerdigung von Prinz Philip. Die Zeitung »The Telegraph« berichtete am Donnerstag, dass Berater und Beamte Mitte April 2021 zusammenkamen, um den Abschied von zwei Mitgliedern des Teams des Regierungschefs zu feiern.

Johnson steht bereits wegen Verstößen gegen die Coronaregeln während des ersten Lockdowns im Mai 2020 massiv unter Druck. Am Mittwoch hatte er im britischen Parlament den Besuch einer Gartenparty am Regierungssitz in der Downing Street eingeräumt und um Entschuldigung gebeten. Damals befand sich das Land im strikten Coronalockdown und selbst Treffen von mehr als zwei Menschen im Freien waren verboten.

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Krankenhäuser sehen Probleme bei einrichtungsbezogener Impfpflicht

1.12 Uhr: Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und die Gewerkschaft Verdi sehen eine große Rechtsunsicherheit bei der Umsetzung der Coronaimpfpflicht in Einrichtungen mit schutzbedürftigen Menschen wie Kliniken und Pflegeheimen. »Wir müssen ab 15. März den Gesundheitsämtern melden, von wem wir keinen Nachweis über eine Impfung bekommen haben«, sagte DKG-Chef Gerald Gaß den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Dann müsste das Gesundheitsamt nach seinen Worten auf diese Menschen zugehen, ihnen eine Frist setzen, bis zu der sie den Nachweis erbringen müssten und die Krankenhäuser dann über den aktuellen Stand informieren.

»Unklar ist aber, was das für uns bedeutet, wenn die Mitarbeiter ab 15. März keinen Impfnachweis vorlegen«, sagt Gaß. »Stellen wir die Mitarbeiter dann frei? Und ist das arbeitsrechtlich eindeutig geklärt?« Nach Einschätzung der DKG-Juristen sei es das nicht.

WHO empfiehlt zwei weitere Medikamente für Coronapatienten

00.25 Uhr: Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfiehlt zwei weitere Arzneimittel für die Behandlung von Covid-19-Patienten. Es handelt sich dabei um den Wirkstoff Baricitinib, der zur Behandlung von rheumatoider Arthritis entwickelt wurde, und Sotrovimab, einen eigens für Covid-19-Patienten entwickelten monoklonalen Antikörper. Die neue Empfehlung basiert auf sieben Studien mit mehr als 4000 Patienten, berichteten die WHO-Experten im Fachmagazin »The BMJ«.

Schwerkranke Coronapatientinnen und -Patienten hätten mit Baricitinib bessere Überlebenschancen und die Notwendigkeit einer künstlichen Beatmung werde reduziert, heißt es in der neuen Richtlinie. Es seien keine Nebenwirkungen beobachtet worden. Das Arzneimittel solle in Kombination mit Kortikosteroiden verabreicht werden.

Covid-19-Patienten mit weniger schwerem Krankheitsverlauf, aber hohem Risiko einer Krankenhauseinweisung könnten vom Einsatz des monoklonalen Antikörpers Sotrovimab profitieren, schreibt die WHO. Das Mittel mit dem Markennamen Xevudy ist auch in der EU zugelassen. Die WHO hat sich bereits für den Einsatz eines anderen Antikörper-Cocktails, Casirivimab/Imdevimab, ausgesprochen.

Krankenhausgesellschaft erwartet starke Belastung von Normalstationen

00.05 Uhr: Der Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, befürchtet angesichts steigender Corona-Infektionszahlen eine starke Belastung der Normalstationen in den Kliniken. »Wir werden vor allen Dingen stärker belastete Normalstationen erleben«, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). »Dies bedeutet aber auch, dass der ambulante Sektor vor einer neuen Herausforderung stehen wird.« Niedergelassene Ärztinnen und Ärzte müssten ihre Patientinnen und Patienten verstärkt ambulant behandeln, um zu vermeiden, dass Krankenhäuser überfordert werden, meinte Gaß.

Pfleger schiebt Krankenhausbett durch eine Station (Symbolbild) Pfleger schiebt Krankenhausbett durch eine Station (Symbolbild) Bild vergrößern

Pfleger schiebt Krankenhausbett durch eine Station (Symbolbild)

Foto: Daniel Bockwoldt/ dpa

»Dazu gehören mehr Hausbesuche in Altenheimen und bei allein lebenden Menschen«, sagte Gaß. »Wir müssen die Krankenhäuser vor Überlastung schützen, denn wir dürfen nicht vergessen, dass noch immer über 3000 Covid-Patienten auf den Intensivstationen liegen.« Die Krankenhäuser befürchten nach seinen Worten, dass es mit der Omikron-Virusvariante zu mehr Personalausfällen kommen wird. »Deshalb wird es wichtig sein, dass die Zusammenarbeit zwischen den Sektoren funktioniert und die schweren, aber nicht direkt krankenhauspflichtigen Omikron-Fälle ambulant umfassend versorgt werden können.«

Ärmere Länder verweigern gespendete Impfdosen wegen geringer Haltbarkeit

00.00 Uhr: Ärmere Länder haben im vergangenen Monat rund hundert Millionen Dosen an Impfstoffspenden verweigert – häufig, weil das Verfallsdatum kurz bevorstand. Das teilte die Uno am Donnerstag mit. »Die Mehrheit der Ablehnungen hatte als Grund das Verfallsdatum«, sagte die für die Verteilung der Impfstoffe zuständige Unicef-Direktorin Etleva Kadilli.

Insbesondere ärmere Länder benötigen demnach Impfdosen, die sie lange aufbewahren können, um die Impfkampagnen besser zu planen und »Menschen in schwer erreichbaren Gebieten und in fragilen Kontexten« zu impfen.

Nigeria vernichtete Ende Dezember etwa mehr als eine Million Dosen der Vakzine von AstraZeneca, da diese bereits abgelaufen waren.

cop/jso/jpz/AFP/dpa/Reuters

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