Experte zu Regierungsbildung in Sachsen: "Kretschmer wird sich in ...

7 Nov 2024
Sachsen
Minderheitsregierung aus CDU und SPD?

Eine Tolerierung durch die AfD hält Träger zwar für rechnerisch denkbar, aber politisch schwierig. Die CDU hatte eine Kooperation mit der AfD bislang immer ablehnt. Der Co-Vorsitzende der SPD Sachsen, Henning Homann, bekräftigte am Donnerstag, seine Partei sei "weiter bereit, Verantwortung zu übernehmen". Und: "Gerade jetzt braucht Sachsen eine handlungsfähige Regierung, ohne die Rechtspopulisten", postete Homann auf Facebook.

Laut Experte Hendrik Träger gebe es mehrere Möglichkeiten, eine Minderheitenregierung zu bilden. Am wahrscheinlichsten hält er eine gemeinsame Regierung von CDU und SPD. Die beiden Parteien kämen im Sächsischen Landtag zusammen auf 51 Stimmen - von insgesamt 120 im Sächsischen Landtag.

"Ich halte in Sachsen eine Variante für wahrscheinlich, die es zwischen 2010 und 2012 in Nordrhein-Westfalen gab. Und zwar eine Minderheitsregierung, die themenabhängig mal mit der einen Fraktion, mal mit der anderen Fraktion eine Mehrheit zustande bekommt, wenn auch durch Stimmenenthaltung", erläuterte Träger. Er schloss aber auch nicht aus, dass sich CDU und SPD Stimmen beim BSW holen.

Ob das BSW so eine CDU-geführte Minderheitsregierung unterstützen werde, ließ sie nach den geplatzten Sondierungsgesprächen offen, ebenso, ob man Kretschmer bei der Wahl zum Ministerpräsidenten unterstütze.

Mehr lesen
Ähnliche Nachrichten
Die beliebtesten Nachrichten der Woche