Strafe wegen gesperrter YouTube-Kanäle: Google schuldet ...

Russische Medien hatten Google verklagt, weil das Unternehmen ihre Kanäle auf YouTube blockierte, angefangen mit dem ultranationalistischen Sender Tsargrad. Ein Gericht verhängte in diesem Fall im Frühjahr 2021 eine Geldstrafe von 100.000 Rubel (1.025 US-Dollar) pro Tag, an dem die Blockade weiterbesteht – wobei sich die Gesamtstrafe jede Woche verdoppeln sollte.

2022 hatte YouTube weitere 54 Kanäle gesperrt, die zu russischen Medien gehörten, darunter »One Russia« und »RT«, weil sie Putins Angriffskrieg auf die Ukraine unterstützten. Fast alle der betroffenen Medien verklagten Google. Das Unternehmen verlor vor allen Gerichten und kassierte mehrere Geldstrafen, die meisten allerdings vergleichsweise gering. Den Berichten der russischen Medien und Agenturen zufolge müsste Google alle diese Kanäle wieder zugänglich machen, um die weitere Erhöhung der Geldstrafe zu stoppen.

Darüberhinaus hatten staatliche Behörden eine Klage eingereicht, weil YouTube es versäumt habe, als extremistisch geltende und in Russland verbotene Inhalte zu entfernen. Dafür verurteilte ein russisches Gericht das Unternehmen im Juli 2022 zu einer Geldstrafe von 21,1 Milliarden Rubel.

Bislang ignoriert Google alle Gerichtsentscheidungen. Doch selbst wenn der Konzern dem Urteil zu den gesperrten YouTube-Konten nachkommen wollte: Das kombinierte Bruttoinlandsprodukt aller Länder der Erde liegt laut Schätzungen  bei rund 100 Billionen Dollar. Um die Strafe in Gänze zu bezahlen, müsste Googles Mutterkonzern Alphabet also viel mehr Geld auftreiben, als es überhaupt gibt. Im vergangenen Quartal hat Alphabet 88 Milliarden Dollar erwirtschaftet.