Robert Habeck über Christian Lindner: „Vieles gut miteinander ...

Polittalk von Caren Miosga

Bildunterschrift anzeigen

Bildunterschrift anzeigen

Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz (Archivbild).

© Quelle: Britta Pedersen/dpa

Berlin. Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat im Polittalk von Caren Miosga erneut versucht, die Wogen im Streit um Steuerbegünstigungen von Unternehmen zu glätten. In Deutschland gäbe es vor allem einen Bedarf zu investieren, sagte Habeck am Sonntagabend. „Und deswegen war mein Gedanke, das steuerlich zu begünstigen.“ Dabei habe es sich aber um eine „Einladung“ gehandelt.

Zur Zusammenarbeit mit Finanzminister Christian Lindner (FDP) sagte Habeck: „Wir haben rückblickend auch vieles gut miteinander hinbekommen.“ Er sitze oft nächtelang mit dem Finanzminister zusammen. Den aktuellen Streit sehe er vor allem als notwendige Debatte.

Der Wirtschaftsminister hatte sich zuletzt für Reformen bei der Besteuerung von Unternehmen ausgesprochen. Er sehe, dass es in Deutschland eine Unternehmensbesteuerung gebe, die international nicht mehr wettbewerbsfähig und investitionsfreundlich sei, sagte er. „Genau deshalb sollten wir überlegen, wie wir zum Beispiel Steuererleichterungen, Steueranreize für Investitionen in der Perspektive finanzieren, um die Kräfte wirklich zu entfesseln“, so Habeck weiter.

Der Vizekanzler reagierte damit auf Kritik von Lindner, ein milliardenschweres Sondervermögen zur Entlastung von Firmen zu schaffen. Laut Lindner sei dies „in jeder Hinsicht überraschend“ gewesen. Dies hatte die Frage fehlender Abstimmungen zwischen den beiden Ressorts aufgeworfen.

„Die Stimmung in Deutschland ist Moll“, stellte Robert Habeck weiter fest. Er hoffe, etwas Dur reinzubringen, sodass mehr Mut und Entschlusskraft geschaffen wird. Mit Blick auf das Heizungsgesetz sah sich der Vizekanzler auch selbst in der Verantwortung. „Ich bin in der Regierung, trage auch die Verantwortung für die Entscheidungen der Regierung“, so der Vizekanzler. Die Bundesregierung versuche, die Probleme Stück für Stück zu lösen. „Ich will die Situation gar nicht schönreden, aber was das Land in den letzten zwei Jahren geschafft hat, das ist eine gigantische Leistung“, sagte Habeck mit Blick auf Themen wie die Corona-Pandemie oder die Energiekrise.

In der Sendung mit dem Thema „Überfordert die Ampel Deutschland, Herr Habeck?“ ging Caren Miosga mit ihren Gästen der Frage auf den Grund, ob es gelingen kann, gleichzeitig das Klima zu retten und den Wohlstand in Deutschland zu bewahren und dabei die Bevölkerung von dem Vorhaben zu überzeugen. Neben Robert Habeck waren auch die Wirtschaftsjournalistin Juli Löhr sowie Gunnar Groebler, Vorstandsvorsitzender der Salzgitter AG, Teil der Sendung.

RND/ag/dpa