Robert Habeck bei Caren Miosga: „Lasst uns doch die Quadratur ...

Stand: 08:18 Uhr | Lesedauer: 4 Minuten

Das grüne Wirtschaftswunder bleibt bislang aus. Angetreten mit großen Ambitionen blickt Robert Habeck auf ein gesunkenes Bruttoinlandsprodukt im vergangenen und schwächelnde Prognosen für das laufende Jahr. Nun denkt der Bundeswirtschaftsminister laut über ein „Sondervermögen“ zur Entlastung der Wirtschaft nach.

„Überfordert die Ampel Deutschland, Herr Habeck? Wie retten Sie Wohlstand und Klima?“, fragte ihn Caren Miosga in der dritten Ausgabe ihres eigenen Formats. Nach dem Einzelgespräch mit dem Vizekanzler erweiterte Miosga später die Runde um die „FAZ“-Journalistin Julia Löhr und Gunnar Groebler, dem Vorstandsvorsitzenden der Salzgitter AG.

„Die Stimmung in Deutschland ist Moll“, räumte Habeck einleitend ein, „vielleicht kann ich ein bisschen Dur reinbringen“. Mit seinem Vorstoß zu einem Sondervermögen im Bundestag habe er der Union und den Unternehmen darin recht geben wollen, dass die ökonomische Lage „eng“ sei. Es gelte nun, finanzielle Anreize zu schaffen, um die Investitionsschwäche in Deutschland zu beheben.

Das Wachstumschancengesetz der Regierung sei mit einem Volumen von acht Milliarden Euro jedoch „viel zu klein“, geradezu „homöopathisch“. Deshalb erachte er es für nötig, Investitionen in Infrastruktur, Forschung und Entwicklung steuerlich zu begünstigen.

Dass jener Vorstoß zu einem Sondervermögen von Habeck abermals das Kommunikationsproblem der Ampelregierung unterstrich, legte Miosga mit mehreren Nachfragen offen. So hatte Habeck Finanzminister Christian Lindner (FDP) vorher offenbar nicht informiert. Dieser antwortete wiederum in einem Interview mit der WELT AM SONNTAG, dass die Idee „in jeder Hinsicht überraschend“ kam.

„Leute, lasst uns mal zusammenkommen und reden“, beschwor Habeck den imaginären Stuhlkreis. Aktuell sei der „politische Raum“ verstellt, es gebe weder für Steuererhöhungen noch für Rentenkürzungen Mehrheiten. „Statt alles Mögliche auszuschließen“, insistierte Habeck, „lasst uns doch die Quadratur des Kreises probieren“.

Dass seine integrierende Rolle auch an ihre Grenzen stößt, hatte der Vizekanzler Anfang des Jahres erfahren, als er wegen Protesten von Landwirten in Schlüttsiel auf einer Fähre verbleiben musste. Bisher sei es ihm „immer gelungen auch in zugespitzten Situationen in ein Gespräch zu kommen“, führte Habeck aus.

„Das war da nicht mehr möglich – leider“. Wichtig sei ihm aber, die Blockade der Fähre nicht zu verallgemeinern. Es handele sich „nur um ein Ereignis“, zehn andere Treffen mit dem Bauernverband seien „anders gelaufen“. Zudem sei es „völlig in Ordnung“, dass Menschen ihre Interessen vertreten, hob er hervor, „auch lautstark“.

„Es ist nicht Anspruch der Industrie, dauerhaft am Tropf der Subventionen zu hängen“, sagte Gunnar Groebler die Vorstellungen der Salzgitter AG zur Frage der Transformation. Der Stahlkonzern habe den „gesellschaftlichen Auftrag“ zur Dekarbonisierung mitbekommen.

Technologisch sei es ihnen möglich, ab 2026 grünen Stahl zu produzieren, aber es fehle aufgrund der langsamen Ausbauraten von Netzen und erneuerbaren Energien an Wasserstoff und grünem Strom. Grundsätzlich lobte der Industriemanager aber die Investitionen des Staates in die Transformation, die wiederum Anreiz für „private Investitionen“ seien.

„Wir haben im Moment einen Staat, der sehr unternehmerisch vorgeht“, widersprach Julia Löhr. Die Investitionen seien zu hoch und zu selektiv ausgewählt. Stattdessen appellierte sie an den Bundesminister, Rahmenbedingungen zu schaffen, damit sich ausländische Unternehmen ansiedeln. Besonders kritisch ordnete die „FAZ“-Journalistin die Zahlung von „Bestechungsgeld“ an die Halbleiterindustrie ein. 35 Chipfabriken seien mit Fördergeldern bedacht worden, hielt Habeck dagegen, weil daran ein „strategisches Interesse“ bestehe.

Einen Fauxpas leistete sich Habeck, als er den Halbleiterstandort Taiwan mehrfach mit Thailand verwechselte. Später allerdings wechselte er in eine Art präsidiale Rolle. „Wir leben in extrem fordernden Zeiten“, betonte Habeck. Die Bundesregierung versuche unter großem Zeitdruck, Lösungen zu finden.

Neben dem russischen Angriffskrieg nannte er den „Aufstieg des Rechtsradikalismus“ als Herausforderung. „Wenn es einen Grund für Optimismus gibt, dann die Strecke, die wir zurückgelegt haben“, hob der Wirtschaftsminister die Leistungen des Landes mit Blick auf Corona-Pandemie, Energiekrise und Demonstrationen für das Grundgesetz hervor. „Das ist nicht nichts. Das ist eine gigantische Leistung.“