Parlamentswahlen: Portugal vor Regierungswechsel?

Anhänger der Mitte-Rechts-Partei Demokratische Allianz reagieren nach der Bekanntgabe der ersten Ergebnisse in der Parteizentrale in Lissabon. Bild: dpa

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Portugal hat es einen deutlichen Rechtsrutsch gegeben. Zuvor war der linke Ministerpräsident Costa nach Korruptionsvorwürfen zurückgetreten.

Nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Portugal zeichnet sich nach acht Jahren ein Regierungswechsel in Lissabon ab. Am Sonntagabend lag das konservative Bündnis „Demokratische Allianz“ (AD) nach der Auszählung von mehr als 90 Prozent aller Wahlreise mit rund 30 Prozent in Führung und wird voraussichtlich knapp stärkste Kraft im neuen Parlament.

Damit könnte der PSD-Vorsitzende Luís Montenegro an der Spitze einer Minderheitsregierung neuer Ministerpräsident werden und die seit 2015 regierenden Sozialisten ablösen, die bisher im Parlament über die absolute Mehrheit verfügten. Das rechte Lager hat nun einen Vorsprung. Montenegro will jedoch mit der rechtspopulistischen Chega-Partei keine Koalition eingehen, die mit bis zu 19 Prozent drittstärkste Kraft sein wird und ihren Stimmenanteil im Vergleich zu 2022 mehr als verdoppeln wird. Statt 12 könnte sie mehr als 40 Abgeordnete stellen.

Der Chega-Vorsitzende André Ventura sagte selbstbewusst in der Wahlnacht: „Die Portugiesen wollen eine Regierung aus Chega und AD“. Montenegro hielt bisher eine Brandmauer gegenüber den Rechtspopulisten aufrecht. Die Wahl war vorgezogen worden, weil gegen die Regierung wegen Korruptionsvorwürfen ermittelt wird. Ministerpräsident António Costa erklärte daraufhin im November seinen Rücktritt.

Die Sozialisten schnitten mit etwas weniger als 30 Prozent zwar besser ab als erwartet. Aber insgesamt war das linke Lager dieses Mal im Rückstand. Die PS kündigte eine „starke Opposition“ an. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 60 Prozent. 10,8 Millionen Wähler waren in 22 Wahlkreisen registriert. Achtzehn Parteien bewarben sich um die insgesamt 230 Abgeordnetenmandate.