SPD vor Neuwahlen: Scholz in der Kritik – Pistorius als Lichtblick
Stand: 13.11.2024, 05:06 Uhr
Von: Babett Gumbrecht
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Die SPD befindet sich in einer kritischen Phase: Während Scholz in den Umfragen nachlässt, überzeugt Pistorius. Allerdings hat er andere Ambitionen.
Berlin – In der SPD brodelt es nach dem Scheitern der Ampel-Koalition. Die Frage, wer die Partei in die bevorstehenden Neuwahlen führen soll, spaltet die Sozialdemokraten. Während einige Mitglieder den amtierenden Bundeskanzler Olaf Scholz nicht erneut als Spitzenkandidaten sehen wollen, halten andere fest zu ihm. Die Kritiker schlagen vor, stattdessen Boris Pistorius, den amtierenden Verteidigungsminister, ins Rennen zu schicken.
Scholz oder Pistorius? In der SPD herrscht wohl Uneinigkeit über den Kanzlerkandidaten. © Carsten Koall/dpaNach Ampel-Bruch: Scholz’ Umfragewerte stürzen ab wie nieDie Unbeliebtheit von Scholz ist nach dem Ende der Ampel-Koalition auf einem Höchststand. In Umfragen liegt er deutlich hinter Pistorius. Eine von Insa für die Bild durchgeführte Umfrage zeigt, dass Pistorius der derzeit beliebteste deutsche Politiker ist. Im Vergleich dazu rangiert Scholz auf Platz 19 der 20 beliebtesten Politiker, nur übertroffen von dem AfD-Politiker Tino Chrupalla.
Einige SPD-Mitglieder sehen in Pistorius folglich eine größere Chance für einen erfolgreichen Wahlausgang. Dieter Reiter, der Oberbürgermeister von München und SPD-Mitglied, hat mehrfach betont, dass Scholz für ihn nicht automatisch der Spitzenkandidat der SPD ist. „Ich habe schon vor Wochen angeregt, doch zu diskutieren, ob man nicht den seit Längerem beliebtesten deutschen Politiker, Boris Pistorius, ins Rennen schickt.“
Auch Markus Schreiber und Tim Stoberock, zwei SPD-Politiker aus Hamburg, haben Scholz aufgefordert, bei möglichen Neuwahlen nicht erneut als Kanzlerkandidat anzutreten und stattdessen Pistorius den Vortritt zu lassen. „Mit ihm, der seit längerem der beliebteste deutsche Politiker ist, als unserem Kanzlerkandidaten sind unsere Chancen, stärkste Partei zu werden oder jedenfalls deutlich besser abzuschneiden, sehr viel größer“, schrieben sie auf Instagram. Beide sind Mitglieder der SPD-Fraktion der Hamburgischen Bürgerschaft.
Kritik an Scholz sollen Einzelmeinungen sein: SPD steht nach Ampel-Aus geschlossen hinter ScholzAndere SPD-Mitglieder betonen jedoch, dass die kritischen Stimmen gegen Scholz aus Bayern und Hamburg nur Einzelmeinungen sind. Ronja Endres, die Landeschefin der bayerischen SPD, versichert, dass ihre Partei geschlossen hinter einer erneuten Kanzlerkandidatur von Scholz stehe. „Olaf Scholz ist unser Bundeskanzler und wird auch unser Kandidat für die anstehende Wahl sein“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur in München. In den Führungsgremien der Bayern-SPD sei dies unumstritten.
Experten sind jedoch weniger optimistisch in Bezug auf Scholz‘ Chancen. „Scholz ist national und vor allem international verbrannt. Er wird kaum Wechselwähler hinzugewinnen und nicht mobilisieren“, schätzt Klaus-Peter Schöppner von Mentefactum gegenüber der Bild-Zeitung. Er glaubt, dass die SPD mit Scholz als Kanzlerkandidat „chancenlos“ sei.
Pistorius selbst hat jedoch klargestellt, dass er keine Ambitionen hat, bei der anstehenden Bundestags-Neuwahl Kanzlerkandidat seiner Partei zu werden. „Wir haben einen Bundeskanzler, und der ist der designierte Kanzlerkandidat“, sagte Pistorius bei einer Diskussionsveranstaltung der Süddeutschen Zeitung in Berlin mit Blick auf Scholz. „Ich sehe niemanden in der Partei, der daran etwas verändern möchte“, fügte er hinzu.
Die Aussichten, dass die SPD nach den Neuwahlen den Kanzler stellen wird, sind laut aktuellen Umfragen ohnehin gering. Laut der Insa-Umfrage im Auftrag der Bild steht die SPD mit 15,5 Prozent als drittstärkste Partei da. Die Union würde mit 32,5 Prozent klar gewinnen, gefolgt von der AfD mit 19,5 Prozent. Die Umfrage wurde vom 8. bis zum 11. November mit 3009 Wählerinnen und Wählern ab 18 Jahren (Sonntagsfrage) und 2008 Wählerinnen und Wählern für das Politiker-Ranking durchgeführt. (bg/dpa)
