Bundesregierung einigt sich auf neuen Wehrdienst

Dem Gesetzentwurf zufolge sollen künftig alle jungen Männer zum 18. Geburtstag einen digitalen Fragebogen erhalten, der unter anderem die Frage enthält, ob sie bereit sind, Soldat zu werden. Er soll zudem die Einschätzung der eigenen Fitness und Qualifikationen abfragen. Der Zeitaufwand für die online erfolgende Beantwortung des Fragebogens wird im Gesetzentwurf mit 15 Minuten angegeben.

Bei Nichtausfüllen soll ein Bußgeld wegen einer Ordnungswidrigkeit verhängt werden können. Von den Männern, die sich bereit erklären, solle ein Teil zur Musterung eingeladen werden – auch dies verpflichtend. Eingeladen würden nur die, die besonders geeignet und motiviert für einen Wehrdienst erscheinen. Die Musterung eines ganzen Jahrgangs sei nicht nötig, hieß es. Insgesamt sollen so rund 5.000 junge Männer anfangs pro Jahr zusätzlich zu den aktuell rund 10.000 freiwillig Wehrdienstleistenden pro Jahr eingezogen werden. Das Recht zur Kriegsdienstverweigerung soll erhalten bleiben.