Nach Gaetz-Rückzug: Trump nominiert Verbündete Pam Bondi als ...

13 Stunden vor
Pam Bondi

Nach dem Rückzug seines Wunschkandidaten Matt Gaetz hat der designierte US-Präsident Donald Trump die Anwältin Pam Bondi für das Amt der Justizministerin nominiert. Er sei »stolz, die frühere Generalstaatsanwältin« des Bundesstaates Florida, Pam Bondi, »als nächste Justizministerin der Vereinigten Staaten« anzukündigen, erklärte Trump am Donnerstag in seinem Onlinenetzwerk Truth Social.

Bondi gehörte zu dem Anwaltsteam, das Trump im Amtsenthebungsverfahren gegen ihn vertrat.

Trumps Wunschkandidat für das Amt, Matt Gaetz, hatte am Donnerstag seinen Verzicht auf den Posten erklärt. »Wir haben keine Zeit für einen unnötigen langen Streit in Washington«, erklärte der rechte Republikaner auf X. Deshalb ziehe er sich zurück und stehe für dieses Amt nicht mehr zur Verfügung.

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Bondi bringt Erfahrung als Staatsanwältin mit

Bondi sei rund 20 Jahre lang Staatsanwältin gewesen, betonte Trump. Im Fall von Gaetz war unter anderem kritisiert worden, dass er keine juristische Expertise und nicht genug Erfahrung für den Job mitbringe.

Vor allem wurde Gaetz’ Nominierung aber von Vorwürfen torpediert, er habe Sex mit einer Minderjährigen gehabt und Drogen konsumiert. Der 42-Jährige hatte beides stets zurückgewiesen. Mehrere Senatoren der Republikaner zweifelten jedoch öffentlich an, dass Gaetz von der Kongress-Kammer bestätigt würde. Der Ethikausschuss des Repräsentantenhauses hatte einen Bericht zu den Vorwürfen erstellt – aber zunächst nicht veröffentlicht, da Gaetz nach der Nominierung sofort seinen Sitz in der Kammer aufgab, womit üblicherweise eine Einstellung des Verfahrens gegen ihn einhergeht.

Angesichts der knappen Republikaner-Mehrheit unter den 100 Senatoren würde eine Minister-Ernennung schon bei vier Neinstimmen aus ihrem Lager scheitern. Bondi dürfte viel bessere Chancen haben, durch die Kongresskammer zu kommen. Die 59-Jährige ist schon länger als Trump-Unterstützerin aktiv und stand dem damaligen Präsidenten etwa im ersten Amtsenthebungsverfahren gegen ihn im Kongress 2019 zur Seite. In den vergangenen Monaten kritisierte sie bei TV-Auftritten die Verfahren gegen Trump und stellte es so dar, als werde er aus politischen Motiven von den ermittelnden Staatsanwälten verfolgt.

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