Bundeskanzler: Große Mehrheit hält Olaf Scholz für führungsschwach

Eine große Mehrheit der Deutschen hält Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für führungsschwach. In einer Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-Politbarometer gaben 77 Prozent der Befragten an, Scholz setze sich nicht durch. 

Auch die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP hat einer neuen Umfrage zufolge weiter an Zustimmung verloren. Die drei Parteien kommen demnach zusammen auf 29 Prozent. Die Kanzlerpartei SPD liegt in der Umfrage bei 15 Prozent (minus 1), die Grünen bei 10 Prozent (minus 1). Die Liberalen erreichen wie in der Vorwoche nur 4 Prozent und könnten damit aus dem Bundestag fliegen. 

Scholz hält trotz schlechter Umfrageergebnisse und der jüngsten Wahldebakel an seiner Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl 2025 fest. Er rechne "fest damit, dass die SPD und ich 2025 ein so starkes Mandat bekommen, dass wir auch die nächste Regierung anführen werden", sagte der SPD-Politiker dem Tagesspiegel.

"Regieren wird nicht einfacher, also sollten wir es machen", sagte der Kanzler. Sein Ziel sei eine SPD-geführte Bundesregierung. Auf die Frage, ob ihn der Gedanke an vier weitere Jahre Ampelregierung nicht mürbe mache, entgegnete Scholz: "Ich bin Läufer und habe eine gute Kondition. Die braucht man auch."

Mit Blick auf seine Umfragewerte sagte Scholz, er habe sich schon vor langer Zeit vorgenommen, Umfragen nie zu kommentieren. "Politik an Umfragen zu orientieren, ist aber nie ein guter Einfall. Im Übrigen habe ich in meinem politischen Leben schon einige Wahlen gewonnen, obwohl Umfragen das nicht nahelegten."

Auf die Frage, ob er Verteidigungsminister Boris Pistorius die Kanzlerkandidatur überlassen würde, wenn er zu dem Schluss käme, dass die SPD mit ihm bessere Chancen hätte, antworte der Kanzler der Zeitung: "Auch Boris Pistorius will, wie viele andere, dass ich wieder als Kanzler antrete. Ich sehe das genau so."   

Der Verteidigungsminister liegt in der Beliebtheit regelmäßig deutlich vor Scholz. Im Juni hatte er sich hinter den Kanzler gestellt. "Er ist ein kluger Politiker und er weiß, wie man das macht. Von daher habe ich keinen Zweifel daran, dass er auch unser nächster Kanzlerkandidat sein wird", sagte er damals und verwies auf Scholz' Besonnenheit als Kanzler.

Die Sozialdemokraten erzielten bei den Landtagswahlwahlen am vergangenen Sonntag in Thüringen und Sachsen mit 6,1 und 7,3 Prozent ihre bisher schlechtesten Wahlergebnisse. Zuvor hatte die SPD auch Anfang Juni eine historische Niederlage einstecken müssen: Bei der Europawahl erreichte sie mit 13,9 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl.

Nun richten sich die Augen nach Brandenburg, wo am 22. September ein neuer Landtag gewählt wird. Die Wahl dort ist für die SPD wichtig, weil sie in Potsdam seit 1990 alle Ministerpräsidenten gestellt hat. Sollte der jetzige Regierungschef Dietmar Woidke nach elf Jahren an der Macht scheitern, würde der Druck auf Scholz steigen. In Umfragen liegt die SPD in Brandenburg auf Platz zwei hinter der AfD.

Neben der Personalie Scholz wird auch immer wieder der Fortbestand der Ampelkoalition infrage gestellt. Der Kanzler kritisierte das öffentliche Auftreten der Regierung. Die müsse "sich vorhalten lassen, dass viele Entscheidungen von heftigem öffentlichem Streit begleitet wurden". Dabei seien viele dieser Beschlüsse richtungsweisend. Er rechne fest damit, dass die Ampel die gesamte Legislaturperiode zusammenbleibe.