Nach Hassmails: SPD-Politiker aus Hannover wehrt sich

Stand: 06.11.2023 06:09 Uhr

Nach massiven Bedrohungen will der SPD-Politiker Adis Ahmetovic Anzeige erstatten. Der Bundestagsabgeordnete aus Hannover hatte die Hamas nach deren Angriff auf Israel als Terrororganisation bezeichnet.

von Katharina Seiler

"Hier ist eine rote Linie überschritten worden. Ich werde rechtliche Schritte einleiten. Das Netz und damit auch Social-Media-Kanäle sind keine rechtsfreien Räume", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Adis Ahmetovic auf NDR Anfrage. Ahmetovic hatte im Internet das Massaker der islamistischen Hamas an jüdischen und nicht-jüdischen Zivilisten verurteilt und die Hamas als Terrororganisation bezeichnet.

Dies habe einen gewaltigen Shitstorm ausgelöst, sagte der SPD-Politiker aus Hannover. Unter anderem seien ihm Gewalt und Mord angedroht worden. Auch seine private Adresse sei veröffentlicht worden. Er habe zwar auch schon in der Vergangenheit beleidigende Mails bekommen, aber dieses Ausmaß an Hass habe ihn irritiert. Es gehöre zur demokratischen Verantwortung Deutschlands, jüdisches Leben zu schützen. Aber natürlich sei es genauso richtig, sich für humanitäre Hilfe - besonders in Gaza - einzusetzen. Aber Hass und Hetze seien die falschen Ratgeber, begründet Ahmetovic seine Anzeige. Von einigen der Droh-Mail-Schreiber sind jedenfalls die Klarnamen bekannt.