Schweden tritt offiziell der NATO bei

Schweden wurde am Donnerstag (7. März) das 32. Mitglied der NATO. Ministerpräsident Ulf Kristersson überreichte dem US-Außenministerium die Beitrittsdokumente und beendete damit die mehr als zwei Jahrhunderte andauernde Neutralität.

Fast zwei Jahre nach dem Beginn der Beitrittsbemühungen ist Schweden der NATO offiziell als 32. Mitglied beigetreten. Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson übergab in Washington die Beitrittsdokumente seines Landes an US-Außenminister Anthony Blinken.

Kristersson sprach von einem „wahrhaft historischen Tag“ und dankte den USA für ihre Bemühungen während des Prozesses.

„Schweden lässt 200 Jahre Neutralität und militärische Blockfreiheit hinter sich. Dies ist ein großer Schritt, aber gleichzeitig auch ein ganz natürlicher Schritt“, sagte er bei der Übergabe der schwedischen Beitrittsurkunde.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg begrüßte das neue Mitglied des Bündnisses. Er erklärte, der Beitritt Schwedens mache die NATO stärker und Schweden sowie das gesamte Bündnis sicherer.

„Der heutige Beitritt zeigt, dass die Tür der NATO offen bleibt und dass jede Nation das Recht hat, ihren eigenen Weg zu wählen“, fügte er hinzu.

Der offizielle Beitritt am Donnerstag erfolgte, nachdem Ungarn am selben Tag in Washington offiziell die Genehmigungsunterlagen für den schwedischen NATO-Beitritt überreicht hatte.

Ungarn, das letzte NATO-Mitglied, das dem Beitritt zustimmen musste, hatte dies erst Anfang dieser Woche getan. Budapest hatte seine Entscheidung hinausgezögert, da es Stockholms Selbstverständlichkeit des Beitritts zur NATO verurteilte. Außerdem wehrte sich Ungarn gegen die Vorwürfe von Verstößen gegen die EU-Rechtsstaatlichkeit, die gegen Orbáns Regierung erhoben wurden.

Das letzte Mal, dass Schweden offiziell den Krieg erklärt hat, war im Schwedisch-Norwegischen Krieg von 1814. Schweden hat jedoch an militärischen Auseinandersetzungen teilgenommen, die allerdings nicht offiziell zum Krieg erklärt wurden. Während des Zweiten Weltkriegs blieb Stockholm neutral.

„Endlich“, sagte der schwedische Verteidigungsminister Micael Bydén am Donnerstag. Sein Land werde „von der ersten Minute an“ bereit sein, da es sich seit fast zwei Jahren auf diesen Moment vorbereitet habe.

Es wird erwartet, dass die schwedische Flagge am Montag (11. März) im NATO-Hauptquartier in Brüssel gehisst wird.

Schweden beginnt nun mit dem Prozess der Eingliederung in die Strukturen der NATO. Dies schließt auch die Integration in die Verteidigungs- und Abschreckungspläne des Bündnisses ein. Allerdings kann dieser Prozess Jahre dauern.

Die unmittelbarste Veränderung für die schwedischen Streitkräfte wird der umfassendere Zugang zu nachrichtendienstlichen Informationen sein.

„Jetzt ist der Hahn für Informationen geöffnet, die wir vor dem NATO-Beitritt nicht bekommen konnten“, erklärte Bydén.

Ihm zufolge haben die finnischen Streitkräfte ihren schwedischen Kollegen bereits vor dem NATO-Beitritt Stockholms geraten, sich auf eine intensive Zeit nach dem Beitritt vorzubereiten.

Die schwedischen Luft- und Seestreitkräfte werden in die NATO-Kommandostrukturen integriert, wie beispielsweise die luftgestützte Reaktion auf Zwischenfälle und die Seeüberwachung der Ostsee.

Das neue Mitglied eine gut auf die Ostsee abgestimmte Marine und eine Luftwaffe, die mit vor Ort entwickelten Saab-Gripen-Kampfflugzeugen ausgestattet ist. Außerdem verfügt es über eine eigene Verteidigungsindustrie.

„Wir werden vieles von dem, was wir bisher getan haben, auch weiterhin tun, aber unter dem Dach der NATO-Mitgliedschaft“, sagte Bydén.

Eine weitere große Veränderung wird die Beteiligung an der Verteidigungsplanung der NATO sein. Dazu werden rund 250 Offiziere in das NATO-Hauptquartier entsandt.

Dies könne eine Herausforderung sein, so Bydén. Aber Schweden werde fünf oder sechs Jahre Zeit haben, um dies effektiv umzusetzen und das in das NATO-Hauptquartier entsandte Personal in den schwedischen Verteidigungskräften zu ersetzen.

[Bearbeitet von Alexandra Brzozowski/Rajnish Singh/Kjeld Neubert]