Lambrecht-Nachfolge: Entscheidung fällt wohl am Dienstag ...

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Erstellt: 17.01.2023Aktualisiert: 17.01.2023, 08:13 Uhr

Von: Patrick Mayer, Andreas Schmid

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Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ist offiziell zurückgetreten. Olaf Scholz will die Frage nach ihrer Nachfolge bereits am Dienstag beantworten. Alle Infos im News-Ticker.

Nachfolge am Dienstag geklärt: Bundeskanzler Scholz will wohl bereits am Dienstag die Nachfolge für die zurückgetretene Verteidigungsministerin bekannt geben.Offiziell: Lambrecht tritt zurück – und beklagt „mediale Fokussierung auf meine Person“Scholz‘ Frauenquote könnte wackeln: Drei Nachfolge-Optionen schon vom Tisch?Dieser News-Ticker zu Christine Lambrecht (SPD) wird fortlaufend aktualisiert.

Update vom 17. Januar, 7.55 Uhr: Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat den Umgang von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit der Personalie Christine Lambrecht (SPD) kritisiert. „Bundeskanzler Scholz hätte nicht wochenlang tatenlos zusehen dürfen. Dies hat dem hämischen Verhalten, insbesondere der Union, gegenüber Frau Lambrecht Tür und Tor geöffnet“, sagte Bartsch der dpa.

Der Rücktritt von Lambrecht sei nach Ansicht von Bartsch überfällig gewesen. Das Personaltheater um Christine Lambrecht“ sei „ein Trauerspiel für die deutsche Politik“, ordnete der Fraktionschef die Geschehnisse ein. „Dass sie selbst die Reißleine gezogen hat, spricht für sie.“

Bundeskanzler Olaf Scholz muss über die Nachfolge an der Spitze des Verteidigungsministeriums entscheiden. © Bernd von Jutrczenka/dpaLambrecht-Nachfolge wird am Dienstag geklärt: „Die Truppe hat das Recht darauf, Orientierung zu bekommen“

Update vom 16. Januar, 21.25 Uhr: Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat bei „hartaberfair“ in der ARD bestätigt, dass Kanzler Olaf Scholz (SPD) am morgigen Dienstag die Lambrecht-Nachfolge klären wird. Der 50-jährige Niedersachse, der ebenfalls als Kandidat für den Posten gilt, schloss in der Sendung nicht aus, dass er nicht doch Verteidigungsminister werden könnte.

„Der Kanzler wird morgen bekanntgeben, wer Nachfolgerin oder Nachfolger wird“, erklärte Heil in der ARD und meinte: „Die Truppe hat das Recht darauf, Orientierung zu bekommen.“ Der SPD-Politiker erklärte weiter: „Ich bin Bundesarbeitsminister und habe noch viel vor.“ Er fühle sich in diesem Job „nicht unterausgelastet“, meinte Heil. Was ein Indiz dafür ist, dass er unbedingt Arbeitsminister bleiben will?

Nachfolge am Dienstag geklärt: Scholz will Verteidigungsministerin oder Verteidigungsminister benennen

Update vom 16. Januar, 20.50 Uhr: Laut „Tagesschau“ der ARD will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die neue Verteidigungsministerin oder den neuen Verteidigungsminister bereits an diesem Dienstag (17. Januar) bekanntgeben.

Demnach soll am Donnerstag (19. Januar) die Minister-Urkunde durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an die Nachfolgerin oder den Nachfolger von Christine Lambrecht (SPD) übergeben werden, die an diesem Montag von ihrem Amt zurückgetreten ist.

Laut ARD sei die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Eva Högl, die einzig verbliebene Kandidatin. „Oder der Kanzler zieht eine Überraschung aus dem Ärmel“, heißt es in einer Einschätzung der „Tagesschau“. Auch das „heute journal“ des ZDF hatte berichtet, dass der Kanzler am Donnerstag einen Termin beim Bundespräsidenten habe, dem der deutsche Regierungschef die Ernennung der jeweiligen Minister gemäß Grundgesetz traditionell vorschlägt.

Nach Rücktritt von Christine Lambrecht: Scharfe Kritik von CDU und CSU an Bundeskanzler Olaf Scholz

Update vom 16. Januar, 19.15 Uhr: CDU-Verteidigungsexperte Johann Wadephul hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für die schleppende Suche nach einer Nachfolgerin oder einem Nachfolger für Christine Lambrecht (SPD) scharf kritisiert.

Zur Einordnung: Schon am Freitag hatten mehrere Medien vom bevorstehenden Rücktritt Lambrechts berichtet. Scholz agiere „wie ein Regionalpolitiker“, meinte Wadephul im Gespräch mit der Bild: „Statt die Kommandogewalt über unsere Soldaten neu zu vergeben, sehen wir ihn mit einer Maß Bier beim Brauereibesuch.“ Dabei verlange die internationale Lage „ein funktionierendes Ministerium“, erklärte der 59-Jährige.

Im „heute journal“ des ZDF sagte Wadphul über Lambrecht: „Sie hat so viele finanzielle Mittel bekommen, wie keine Ministerin und Minister vor ihr.“ Lambrecht habe dies aber nicht genutzt und die angestrebte Zeitenwende in der Bundeswehr nicht angestoßen. Auch die bayerische CSU (45) kritisiert den deutschen Regierungschef der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP deutlich. „Trotz dreitägiger Rücktrittshängepartie kann Kanzler Scholz keinen Nachfolger präsentieren. Das ist Dilettantismus pur“, meinte CSU-Generalsekretär Martin Huber bei Bild. Die Ampel-Regierung habe „wirklich für nichts einen durchdachten Plan“.

Scholz hatte an diesem Montag beim Besuch eines Rüstungsherstellers aus Ulm versichert, zeitnahe eine Lösung zu präsentieren, die er selber schon kenne. Am selben Tag war der Kanzler auch bei einer Brauerei in der schwäbischen Stadt zu Besuch, worauf Wadephul offenbar anspielte.

Statt die Kommandogewalt über unsere Soldaten neu zu vergeben, sehen wir ihn mit einer Maß Bier beim Brauereibesuch.

Bundeskanzler Olaf Scholz (M, SPD) trinkt bei seinem Besuch bei der Brauerei Gold Ochsen in Ulm ein Bier. Rechts steht die Geschäftsführerin Ulrike Freund. © Bernd Weißbrod/dpaNach Rücktritt als Verteidigungsministerin: Christine Lambrecht (SPD) kassiert weiter hohe Bezüge

Update vom 16. Januar, 18.50 Uhr: Im deutschen Ramstein kommen die Nato-Verteidigungsminister zur sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe zusammen. Die Zeit wird für Olaf Scholz knapp, eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger für Christine Lambrecht zu präsentieren.

Update vom 16. Januar, 16.55 Uhr: Christine Lambrecht (SPD) tritt als Verteidigungsministerin zurück und kassiert dennoch weiter: Wie viel die Ex-Ministerin bekommt. Und warum das noch nicht alles ist.

Rücktritt von Christine Lambrecht: Kanzler Olaf Scholz reagiert mit „hohem Respekt“

Update vom 16. Januar, 15.40 Uhr: Scholz spricht auf der PK über Lambrecht. Der Kanzler äußert „hohen Respekt für ihre Entscheidung“ und meint: „Ich habe viele, viele Jahre gut und gerne mit Christine Lambrecht zusammengearbeitet.“ Was die Nachfolge betrifft, habe Scholz „eine klare Vorstellung“, die „rechtzeitig“ und „sehr schnell“ bekannt gegeben werde. „Ich weiß, wie es aus meiner Sicht weitergehen soll.“ Dann ist das kurze Pressestatement beendet.

Update vom 16. Januar, 15.15 Uhr: Heute wird die Lambrecht-Nachfolge nicht mehr geklärt. „Zeitnah“ solle eine Entscheidung fallen, hieß es von einer Regierungssprecherin am Montag. Olaf Scholz selbst äußerte sich zunächst nicht. Der Kanzler weilt aktuell in Ulm. Am Nachmittag besuchte er eine Brauerei. Zudem stattet er dem Rüstungskonzern Hensoldt einen Besuch ab. Gegen 15.35 Uhr steht eine Pressekonferenz Hensoldt-Chef Thomas Müller auf der Agenda. Dabei wird der Kanzler gewiss auch zur Personalie Lambrecht befragt werden.

Bundeskanzler Olaf Scholz (M, SPD) trinkt bei seinem Besuch bei der Brauerei Gold Ochsen in Ulm ein Bier. Rechts steht die Geschäftsführerin Ulrike Freund. © Bernd Weißbrod/dpaScholz‘ Frauenquote könnte wackeln – Drei Nachfolge-Optionen schon vom Tisch?

Update vom 16. Januar, 15.01 Uhr: Ein Trio verabschiedet sich offenbar im Rennen um die Lambrecht-Nachfolge: Nach Informationen der Bild sollen weder Lars Klingbeil noch Hubertus Heil oder Wolfgang Schmidt Verteidigungsminister werden. Sie würden in ihren Rollen als SPD-Boss, Arbeitsminister und Kanzleramtschef als zu wichtig erachtet.

Mit dem Geschlecht soll dieser Schritt demnach nicht begründet werden. Scholz könnte sich von seinem Frauen-Versprechen lösen, heißt es. Als Topkandidatin gilt unterdessen dennoch die Wehrbeauftragte Eva Högl.

Update vom 16. Januar, 14.37 Uhr: Offenbar soll schon am Dienstag die Lambrecht-Nachfolge geklärt werden. Das berichtet die FAZ unter Verweis auf Regierungskreise. Für den Dienstag (oder Mittwochvormittag) spricht derweil auch der eng getaktete Terminkalender des Bundeskanzlers. Scholz ist am Dienstag zu Gesprächen in Mainz und kehrt erst am Dienstagnachmittag in die Hauptstadt zurück, am Mittwochmorgen leitet er die Kabinettssitzung und fliegt anschließend zum Weltwirtschaftsforum nach Davos in die Schweiz.

Update vom 16. Januar, 13.32 Uhr: Als Topkandidatin für die Lambrecht-Nachfolge gilt die Wehrbeauftragte Eva Högl. Zuspruch für Högl gibt es aus der CDU. Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Florian Hahn, sieht die Wehrbeauftragte als geeignete Ministerin. „Bei der Nachbesetzung müssen Affinität zur Truppe, hohe Einsatzbereitschaft und gewisse Vorerfahrungen die entscheidende Rolle spielen“, schrieb der CDU-Politiker am Montag auf Twitter. „Eva Högl wäre beispielsweise geeignet.“ Er forderte, die Nachfolge unverzüglich zu regeln und dabei nicht dem „SPD-Proporz“ zu folgen.

Update vom 16. Januar, 12.47 Uhr: Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert eine schnelle Entscheidung um die Lambrecht-Nachfolge. „Ich erwarte von der Sozialdemokratie nun schnellstmöglich die Benennung einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers“, sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages am Montag den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Als Voraussetzungen für das Amt nannte Strack-Zimmermann Durchsetzungsstärke im Ministerium und „vor allem Verständnis und Herz für die Soldatinnen und Soldaten mitbringt“. Die FDP-Politikerin selbst war von einigen Beobachtern als geeignete Kandidatin genannt worden. Dafür müsste die FDP jedoch ein Ministerium aufgeben – ein unrealistisches Szenario.

Update vom 16. Januar, 12.30 Uhr: Wie üblich soll Christine Lambrecht einen Zapfenstreich als Militärzeremonie zur Verabschiedung bekommen. „Davon gehe ich aus“, sagte Christian Thiels, Sprecher des Verteidigungsministeriums auf der Bundespressekonferenz.

Wann steht Lambrecht-Nachfolge fest? Scholz will „zeitnah“ entscheiden

Update vom 16. Januar, 12.04 Uhr: Noch ist die Lambrecht-Nachfolge unklar. Bundeskanzler Scholz will „zeitnah“ entscheiden. Scholz habe die Bitte Lambrechts um ihre Entlassung angenommen, sagte Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann nun in Berlin. „Der Bundeskanzler respektiert die Entscheidung von Frau Lambrecht und dankt ihr für die gute Arbeit, die sie in dieser schwierigen und herausfordernden Zeit als Verteidigungsministerin geleistet hat“, sagte Hoffmann. „Der Bundeskanzler wird dem Bundespräsidenten zeitnah einen Vorschlag für die Nachbesetzung des Amtes unterbreiten.“

Kanzler Scholz muss nach dem Rücktritt von Christine Lambrecht die Nachfolge regeln und steht vor einer schweren Aufgabe. (Archivbild) © Bernd Von Jutrczenka/dpa

Am Montag soll nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP noch keine Entscheidung über die Neubesetzung des Amtes fallen. Gerechnet wird damit bis Mitte der Woche.

Update vom 16. Januar, 11.39 Uhr: CDU-Generalsekretär Mario Czaja fordert nach dem Rücktritt der Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) eine zügige Nachbesetzung. „Wir hätten erwartet, dass Bundeskanzler Olaf Scholz frühzeitiger hier Entscheidungen trifft“, kritisierte der Oppositionspolitiker am Montag im Fernsehsender Welt. „Wir brauchen jetzt schnell Klarheit und Kompetenz für die Bundeswehr.“ Die Truppe müsse wissen, wer sie führt. Für die anstehenden Rüstungsprojekte und die Entscheidungen über mögliche Panzer-Lieferungen in die Ukraine brauche es die schnelle Nachfolge.

Lambrecht zurückgetreten: Feuer am Vorabend der Entscheidung?

Update vom 16. Januar, 10.55 Uhr: Einen Tag vor Lambrechts Rücktritt soll es in ihrer Wohnung einen Feuerwehreinsatz gegeben haben. Wie die Bild berichtet, ist ein Adventskranz in Brand geraten. Lambrecht selbst soll jedoch Schlimmeres verhindert haben. Als die Feuerwehr wegen „Rauchentwicklung“ an der Wohnung eintraf, sei bereits alles gelöscht gewesen.

Update vom 16. Januar, 10.45 Uhr: Die Lambrecht-Nachfolge soll heute offenbar nicht mehr geklärt werden. Das berichtet die Nachrichtenagentur AFP mit Verweis auf Regierungskreise.

Update vom 16. Januar, 10.30 Uhr: Mit ihrem Rücktritt scheint Lambrecht nun ihre politische Karriere begraben zu haben. Die gebürtige Mannheimerin hat kein Bundestagsmandat und wird sich damit wohl gänzlich aus der Politik zurückziehen. Über diesen Schritt hatte Lambrecht eigentlich schon vor der Bundestagswahl 2021 orakelt, ehe sie Scholz ins Ministerium berief.

Offiziell: Lambrecht tritt zurück – und beklagt „mediale Fokussierung auf meine Person“

Update vom 16. Januar, 10.06 Uhr: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) tritt zurück. Sie hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) um Entlassung gebeten, hieß in einer Erklärung der Ministerin, die das Verteidigungsministerium veröffentlichte.

„Die monatelange mediale Fokussierung auf meine Person lässt eine sachliche Berichterstattung und Diskussion über die Soldatinnen und Soldaten, die Bundeswehr und sicherheitspolitische Weichenstellungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands kaum zu“, schreibt Lambrecht demnach.

„Die wertvolle Arbeit der Soldatinnen und Soldaten und der vielen motivierten Menschen im Geschäftsbereich muss im Vordergrund stehen. Ich habe mich deshalb entschieden, mein Amt zur Verfügung zu stellen.“ Sie danke allen, „die sich jeden Tag für unsere Sicherheit engagieren und wünsche ihnen von Herzen alles erdenklich Gute für die Zukunft.“ Über Nachfolgepläne gab es zunächst keine Angaben.

Am Ende war es womöglich der eine Fehler zu viel: Christine Lambrecht Rücktritt als Verteidigungsministerin ist offiziell. © Philipp Schulze/dpa

Update vom 16. Januar, 9.40 Uhr: Für den Fall eines Lambrecht-Rücktritts käme dieser nach Einschätzung des CDU-Außenpolitikers Roderich Kiesewetter zu einem schlechten Zeitpunkt. „Die Entscheidung von Frau Lambrecht ist zu respektieren, aber der Zeitpunkt, jetzt vor dem internationalen Ramstein-Treffen für die Ukraine, ist absolut schlecht für die Bundeswehr, aber auch für die Ukraine“, sagte Kiesewetter am Morgen dem Sender Bayern 2. „Das ist ein absolutes Kommunikationsdesaster, dass so etwas zu früh nach außen dringt.“ Es seien viele Fehler gemacht worden in den vergangenen Monaten.

Lambrecht vor Rücktritt: Die möglichen Nachfolger im Verteidigungsministerium

Update vom 16. Januar, 8.20 Uhr: Der offizielle Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht steht an diesem Montag offenbar unmittelbar bevor. Das berichtet unter anderem die ARD unter Berufung auf Quellen aus dem Verteidigungsministerium. Demnach könnte der Rücktritt vorerst lediglich schriftlich erfolgen. Nicht klar sei dagegen, ob auch direkt eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger genannt werden wird. Als mögliche Kandidaten für den Posten im Verteidigungsministerium gelten aktuell:

Eva Högl, Wehrbeauftragte des Bundestags (SPD)Hubertus Heil, Bundesarbeitsminister (SPD)Lars Klingbeil, Parteichef (SPD)Thomas Hitschler, Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium (SPD)

Details zu den Nachfolge-Kandidaten haben wir hier für Sie zusammengefasst.

Update vom 16. Januar, 6.38 Uhr: Nach den Berichten über einen bevorstehenden Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht wird mit Spannung erwartet, ob die Ministerin oder die Regierung am Montag Klarheit schaffen werden. Bisher hielten sich Lambrecht, Kanzler Olaf Scholz und die SPD bedeckt. SPD-Parteichef Lars Klingbeil sagte am Sonntagabend in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ nur, dass man geschlossen entscheiden werde. „Und wir verkünden Dinge dann, wenn sie zu verkünden sind.“

Für den Fall eines Rücktritts von Lambrecht fordert der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, einen durchsetzungsstarken Nachfolger. „Er braucht Kompetenz, er braucht Durchsetzungsvermögen. Er muss parteiübergreifend anerkannt sein, und ja, er muss auch integrieren können“, sagte Wüstner am Sonntagabend im „heute journal“ des ZDF. Er stehe vor einer enormen Herausforderung, das Verteidigungsministerium sei von Haus aus schon das schwierigste Ministerium in der Bundesregierung und das insbesondere in Kriegszeiten.

Der Chef des Deutschen Bundeswehrverbands, André Wüstner, fordert einen durchsetzungsstarken Nachfolger für den Fall eines Lambrecht-Rücktritts (Archivbild) © Michael Kappeler/dpa

Für die Zukunft sehe er es als „elementar wichtig“ an, dass ein neuer Minister oder eine neue Ministerin „klar aufzeigt, wie die Lage in der Bundeswehr ist, wie prekär sie ist“, so Wüstner. Der neue Ressortchef müsse dann das Parlament mitnehmen, „wenn es um Reformen geht, um Veränderungen in der Bundeswehr, und ja, auch um Investitionen“.

Tritt Verteidigungsministerin Lambrecht zurück? Scholz hat ein „Frauenproblem“

Update vom 15. Januar, 10.01 Uhr: Lambrecht schweigt noch zu den Rücktrittsspekulationen, ebenso Scholz. Wie nun die Bild am Sonntag (Bams) erfahren haben will, will Scholz bei einer möglichen Neubesetzung ihres Ministeramtes an seinem Grundsatz festhalten: dass sein Kabinett mindestens zur Hälfte weiblich ist.

Dieses „Frauenproblem“, wie die BamS es ausdrückt, würde bedeuteten, dass es für die Verteidigungsministerin wieder eine Nachfolgerin geben müsste. Zu dem Thema sagte zugleich Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) zur BamS: „Der Bundeskanzler sollte das für Deutschlands Sicherheit wichtige Verteidigungsministerium nicht unter paritätischen Gesichtspunkten nach Geschlechtern, sondern nur nach Kompetenz besetzen.“

Wer als mögliche Lambrecht-Nachfolgerin infrage kommt, haben wir hier für Sie zusammengefasst.

Ministerin Lambrecht vor dem Rücktritt? Söder macht Druck und warnt Scholz

Erstmeldung vom 15. Januar: Berlin - Wie geht es nach Lambrechts Pannenliste mit der Verteidigungsministerin weiter? Die SPD-Politikerin ist laut Medienberichten selbst zum Rücktritt entschlossen. Die Spekulationen über mögliche Lambrecht-Nachfolger kochen bereits hoch. Nun schaltet sich CSU-Chef Markus Söder in die Debatte ein.

Lambrecht und Scholz (Archivbild vom November 2022) © Bernd Elmenthaler/Imago

„Eine mögliche Nachfolge muss sofort geklärt werden“, sagte der bayerische Ministerpräsident der Bild am Sonntag (BamS) zum Fall Christine Lambrecht. Es dürfe keine Hängepartie geben. „Und es muss diesmal Kompetenz vor innerparteilichen Proporz gehen.“

Rücktritt von Lambrecht? Scholz „überhört“ Journalisten-Fragen

Eine offizielle Bestätigung für einen Rückzug Lambrechts gibt es bislang nicht. Fragen von Journalisten dazu wurden von Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Samstag (14. Januar) bei der Eröffnung eines Flüssiggas-Terminals in Lubmin an der Ostsee geflissentlich überhört.

Lambrecht steht seit Monaten immer wieder in der Kritik, die oppositionelle Union hatte wiederholt ihren Rücktritt verlangt. Kritiker werfen der Ministerin etwa die schleppend angelaufene Beschaffung für die Bundeswehr oder fehlende Sachkenntnis vor, aber auch ihr Auftreten in der Öffentlichkeit wurde immer wieder bemängelt.

Negativschlagzeilen machte ein Foto ihres Sohnes auf Mitreise in einem Bundeswehrhubschrauber. Zuletzt sorgte eine auf Instagram verbreitete Neujahrsbotschaft, in der sie begleitet von Silvesterfeuerwerk über den Ukraine-Krieg sprach, für Irritationen. (dpa/frs)