Moldau-Gipfel: Fast 50 Länder wollen Einigkeit gegen Putin ...

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Erstellt: 31.05.2023, 20:50 Uhr

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Experten sehen in Moldau einen „Nährboden“ für Kremlchef Putin, das Land ist Attacken aus Russland ausgesetzt. Nun kommen Europäer aus 50 Ländern zusammen. Der News-Ticker.

Gipfel in Moldau: Olaf Scholz hofft auf Zeichen gegen Wladimir Putin im Ukraine-KriegBeratungen in Moldau: Wolodymyr Selenskyj auf GästelisteEU-Beitritt von Moldau? Land hofft wie Ukraine auf Schnellverfahren

Frankfurt/Chisinau – „Ein solches Mega-Event hat es in der Geschichte Moldaus noch nicht gegeben“: Wenn alles gut gehe, sei der Gipfel ein Beweis, was der Staat alles stemmen könne, sagte Felix Hett der Nachrichtenagentur AFP. Hett ist Länderbeauftragter der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung für Moldau und die Ukraine.

Kanzler Scholz hofft auf Zeichen „gegen den russischen Imperialismus“

„Moldau ist nicht allein“ – unter diesem Motto steht der Gipfel, zu dem am Donnerstag (1. Juni) die Staats- und Regierungschefs von 47 europäischen Ländern sowie die Spitzen der EU-Institutionen erwartet werden. Aus dem Nachbarland der Ukraine soll ein Zeichen an Kremlchef Wladimir Putin ausgehen.

Der Gipfel findet symbolträchtig auf Schloss Mimi statt, das nur wenige Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt liegt. Kanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet von dem Gipfel ein klares Zeichen „gegen den russischen Imperialismus“, wie ein Sprecher in Berlin sagte.

Moldau-Gipfel im Ukraine-Krieg: Vorbereitungen auf Schloss Mimi in Bulboaca © Daniel Mihailescu/AFPMoldau-Gipfel: Wolodymyr Selenskyj auf Gästeliste

Die frühere Sowjetrepublik Moldau ist nicht erst seit dem Ukraine-Krieg Übergriffen aus Moskau ausgesetzt. An der Ostgrenze Moldaus gibt es mit Transnistrien eine Region, die von prorussischen Separatisten beherrscht wird. Dort hat Russland Soldaten stationiert, die Furcht vor Umsturzversuchen ist groß.

Unter dem Schlagwort „#MoldovaIsNotAlone“ („Moldau ist nicht allein“) geben auf Twitter Politiker:innen Erklärungen zu dem Gipfel ab, allen voran der französische Präsident Emmanuel Macron. „Wir reden in Moldau über Energie, Migration, Sicherheit, Verteidigung, Infrastruktur und Geopolitik“, kündigte er in einem Handyvideo an. „Denn wir teilen einen Kontinent.“

Auf der Gästeliste steht auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Seine Teilnahme ist aus Sicherheitsgründen nicht bestätigt.

EU-Beitritt Moldaus: Regierung hofft auf Schnellverfahren

Die pro-europäische Regierung unter Präsidentin Maia Sandu hofft bei dem Gipfel zudem auf das Signal für einen EU-Beitritt im Schnellverfahren bis 2030, an der Seite der Ukraine. Dieses Thema stehe allerdings auf Schloss Mimi nicht im Mittelpunkt, hieß es von EU-Vertretern in Brüssel.

„Für Einflussnahme aus Russland gibt es in Moldau einen Nährboden“, gab Hett dabei zu bedenken. „Die moldauische Opposition versucht mit Hilfe Moskaus, zurück an die Macht zu kommen“, die Machtbasis der pro-europäischen Regierung sei „fragil“. (AFP/frs)