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Mega-Lockdown? Was vom Krisengipfel am 20. Januar zu erwarten ist

Busse und Bahnen könnten bald komplett stillstehen - die Pflicht zum Homeoffice könnte kommen - der geplante Mega-Lockdown und die möglichen Folgen

"Jetzt kommt der Mega-Lockdown" titeln heute bereits fast alle großen Tageszeitungen. Noch ist es aber definitiv nicht soweit. Bestätigt ist inzwischen aber, dass die eigentlich für den 25.Januar vorgesehene nächste Runde der Kanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten vorgezogen werden soll. Heute Mittag bestätigte das Kanzleramt: der termin findet am Dienstag, 19.1. statt. Grund ist die Mutation des Corona-Virus. Das Problem: Die Behörden wissen, dass auch die neuen Varianten, etwa die Südafrikanische, längst im Land sind. Bisher wurde darauf aber überhaupt nicht getestet, beziehungsweise kein Unterschied gemacht bei der Testung. Corona ja oder nein war bisher das Ergebnis der Tests. Das soll sich nun ändern. Denn offenbar sind die Mutationen schneller ansteckend als die bisherige Variante, das Virus verbreitet sich also schneller. Offenbar ist es aber für die Gesundheit der Menschen nicht schädlicher, sprich: Die Krankheitsverläufe sind vergleichbar. Dennoch läuft es auf eine deutliche Verschärfung der Maßnahmen, sprich einen Mega-Lockdown hinaus. Denn der Corona-Tunnel wird immer länger, Licht ist bei den Infektionszahlen inzwischen überhaupt nicht mehr in Sicht. Obwohl sich das Land schon seit November zunächst in einem Lockdown-Light und seit Dezember wieder in einem starken Lockdown befindet. 

Mega-Lockdown: Busse und Bahnen könnten bald stillstehen 

Kaum noch diskutiert wird, ob die Schulen und Kindergärten wieder öffnen können. Hier scheint beschlossen, dass auch über den aktuellen Lockdown hinaus die Schulen und Kitas nach dem 31. Januar weiter weitgehend geschlossen bleiben. Bekannt ist auch, dass im Bundesverkehrsministerium bereits ein Gutachten in Auftrag gegeben wurde, das die Folgen eines kompletten Stillstands von Fernzügen und Nahverkehr untersuchen soll. Es geht dabei vor allem um die Konsequenzen für die Logistikketten, sprich um die Lebensmittelversorgung der Bevölkerung, wenn keine Züge mehr fahren und der Verkehr zum Erliegen kommt. Für Kommunen und Landkreise würde die Regelung bedeuten, dass in Kürze die örtlichen Busgesellschaft weder Schüler noch Senioren noch andere Personen transportieren dürften. Ziel ist, die Zahl der Kontakte auf diese Weise massiv herunterzufahren. Menschen ohne Auto in ländlichen Räumen hätten hier ganz konkret das Problem, nicht mehr zum nächsten Supermarkt zu kommen. All diese Auswirkungen und mögliche Lösungen werden offenbar zur Zeit gesucht und sollen in der kommenden Woche bereits vorliegen. Ob es am Ende aber wirklich zu einer völligen Schließung des öffentlichen Personennahverkehrs kommen wird, dürfte gerade mit Blick auf die ländlichen Räume aber auch mögliche Auswirkungen auf den Straßenverkehr in Ballungsgebieten offen sein. Unsere Einschätzung: Fahrplanausdünnung: JA, komplette Schließung: NEIN 

Warum der Verkehr beim Lockdown so eine große Rolle spielt 

Zunächst sind Busse und Bahnen natürlich deutlich problematischer als der Individualverkehr. Denn hier treffen zahlreiche Menschen aufeinander, Mindestabstände sind vor allem in vollen Bussen kaum einzuhalten. Besonders Bilder aus den S-Bahnen in Berlin hatten die Kanzlerin immer wieder zu mahnenden Worten ermutigt. Hier waren immer wieder Szenen in völlig überfüllten Bahnen per Video in Netzwerken aufgetaucht. 

Fakt ist aber auch, dass der Verkehr trotz des Lockdowns sehr viel reger ist, als beim ersten Lockdown im Frühjahr. Handydatenmessungen haben ergeben, dass im April etwa 40 Prozent weniger Menschen auf den Straßen unterwegs waren als aktuell in diesem Januar. Kurzum: Die Menschen sind trotz Lockdown mehr unterwegs, halten sich nur noch bedingt daran, möglichst wenige Bewegungen zu machen. 

Der Mega-Lockdown soll auch die Pflicht zum Homeoffice bringen

In vielen Verwaltungen arbeiten aktuell nur noch wenige Menschen täglich im Büro. Es gibt Wechselmodelle, viele arbeiten komplett von daheim, Publikumsverkehr ist weitgehend ausgesetzt. Trotzdem werden bisher natürlich "Notfälle" behandelt, der abgelaufene Personalausweis oder die Anmeldung des neuen Autos bedürfen häufig eben doch eines persönlichen Termins. Der Mega-Lockdown könnte nun die Pflicht zum Homeoffice bringen. Voraussichtlich wären auch hier die "systemrelevanten" Bereiche, sprich: Krankenpfleger oder Ärztinnen ausgenommen. Auch für die Verwaltung dürfte es einige Ausnahmen geben. Spannend aus kommunaler Sicht dürfte sein, ob sich Gemeinderäte dann noch physisch treffen dürfen. In einigen Bundesländern gibt es schon die Möglichkeit der Online-Tagungen, aber noch nicht in allen Bundesländern. Unsere Einschätzung: Pflicht zum Homeoffice für bestimmte Bereiche: JA - Zahlreiche Ausnahmen aber ebenfalls: JA - Einstellung von Präsenzsitzungen im Gemeinderat: Eher Ja 

Beim Impfen dürfen endlich die Kommunen ihre Kompetenzen ausspielen

Für viel Unmut hatte in den vergangenen Tagen gesorgt, dass diejenigen, die nun Impftermine bekommen, oftmals gar nicht angeschrieben und informiert wurden. Hintergrund: Aus datenschutzrechtlichen Gründen durften die Meldeämter der Kommunen nicht die Daten aller Menschen über 80 Jahre zur Verfügung stellen. Diese Gruppe wird aktuell als erstes geimpft. So musste ein Postdienstleister einspringen und seine Daten anbieten. Das Problem: Der Anbieter hat nur von wenigen Menschen die Geburtsdaten. So wurde teils anhand der Vornamen geschätzt, ob die Person wohl über 80 Jahre alt ist. Eine Heidelore hatte somit bessere Chancen auf einen Impftermin als eine Marie, ein Günter bessere Karten als ein Martin. 

Zumindest in Niedersachsen ist das Problem seit heute gelöst. Das niedersächsische Sozialministerium hat auf Kritik an der Briefkampagne zum Impfstart reagiert. Menschen ab 80 Jahren sollen nun zusätzlich von den Kommunen angeschrieben werden. Dafür sollen die Städte und Gemeinden die ihnen zur Verfügung stehenden Meldedaten nutzen, teilte das Ministerium mit. Laut Sozialministerium leben rund eine halbe Million Menschen jenseits der 80 in Niedersachsen. DHL könnte rund 210.000 Haushalte erreichen, schätzt die Behörde. Sie weist die generelle Kritik aber zurück: Die Anmeldung zu einem Impftermin sei nicht von dem Anschreiben abhängig. Es gebe eine zentrale Anmeldestelle an die sich jeder wenden könne. Ähnlich ist es auch in anderen Bundesländern. 

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