Gaetz soll US-Justizminister werden, Rubio US-Außenminister

Für zwei weitere wichtige Ressorts hat Trump Namen genannt: Senator Rubio aus Florida soll Außenminister werden, der erzkonservative Abgeordnete Gaetz Justizminister. Das Justizressort hat für Trump besondere Bedeutung.

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat weitere Personalentscheidungen verkündet. Zum Justizminister nominierte er den erzkonservativen Abgeordneten Matt Gaetz. Dieser werde unter anderem die Grenzen schützen, kriminelle Organisationen zerschlagen und das Vertrauen der US-Bürger in das Ministerium wiederherstellen, erklärte Trump.

Gaetz gilt als Trump-Loyalist. Mit seiner Wahl setzte der designierte US-Präsident das Muster fort, sein Kabinett vor allem mit Personen zu besetzen, von denen er glaubt, dass sie seine Agenda umsetzen können. Für Aufsehen gesorgt hatte bislang vor allem die Nominierung des TV-Moderators Pete Hegseth als Verteidigungsminister.

"Die größte Überraschung seit langem"

Auch Gaetz ist für viele eine Überraschung. Er gehörte nicht zu den etablierteren Anwälten, die als Anwärter für den Posten des Justizministers genannt worden waren. Und selbst Kollegen im Kongress schienen von der Nachricht überrascht zu sein. "Alle sagten: 'Oh mein Gott'", zitiert die Nachrichtenagentur AP den republikanischen Abgeordneten Mike Simpson aus Idaho. "Das war die größte Überraschung, die ich seit langem erlebt habe."

Gaetz ist einer der vehementen Verteidiger Trumps in den gegen ihn gerichteten Strafverfahren und unterstützte ihn bereits in seiner ersten Amtszeit bei den gegen ihn gerichteten Amtsenthebungsverfahren. Als Justizminister kommt ihm angesichts der juristischen Probleme des künftigen Präsidenten eine zentrale Bedeutung zu.

Der designierte Vizepräsident J.D. Vance sagte im Oktober dem Sender ABC, der Justizminister werde nach der eigentlichen Präsidentschaft der wichtigste Posten sein. Trump ist in drei Strafverfahren angeklagt, unter anderem wegen Verschwörung zum Betrug an den Vereinigten Staaten im Zusammenhang mit seiner Falschbehauptung über angeblichen Betrug bei seiner Wahlniederlage 2020. 

Erster hispanischer Außenminister der USA

Zum neuen Außenminister nominierte Trump den Senator Marco Rubio aus Florida. Er liegt mit seiner harten Haltung gegenüber China mit Trump auf einer Linie. Hinsichtlich des Ukraine-Krieges plädierte er in der Vergangenheit für "Pragmatismus".

Rubio hat kubanische Vorfahren und wird damit der erste hispanische Außenminister der USA. Er zählte ursprünglich zu den Rivalen und Kritikern Trumps.

Rubio bewarb sich 2016 um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner, unterlag jedoch Trump. Noch während dessen erster Amtszeit stellte er sich wiederholt quer, etwa als er für ein Gesetz eintrat, das einen NATO-Austritt der USA erschwert. Nach und nach passte er sich jedoch den Positionen Trumps an und wurde zu einem seiner glühendsten Verfechter. Ministerposten müssen üblicherweise vom Senat bestätigt werden. Dort verfügen Trumps Republikaner über eine knappe Mehrheit.

Ex-Demokratin als Geheimdienstkoordinatorin

Die ehemalige demokratische Abgeordnete Gabbard schlug Trump für den Posten der Geheimdienstkoordinatorin vor. Sie werde "den furchtlosen Geist, der ihre glanzvolle Karriere geprägt hat, in unsere Geheimdienstgemeinschaft einbringen", erklärte Trump.

Gabbard war im Gespräch für einen Regierungsposten, nachdem sie sich hinter Trump gestellt hatte. Sie stammt von den Samoa-Inseln und vertrat von 2013 bis 2021 als demokratische Abgeordnete im US-Repräsentantenhaus den Bundesstaat Hawaii. Ihre Positionen standen damals oft im Widerspruch zu denen ihrer Partei.