Künftige Trump-Regierung: Marco Rubio könnte US-Außenminister ...

Als »Hawk«, also als Falken, bezeichnen sie ihn, weil er gegen Länder wie China, Venezuela oder Iran seit Jahren für seine harte Linie bekannt ist. Jetzt könnte Marco Rubio vom designierten US-Präsidenten Donald Trump zum Außenminister ernannt werden. Er wäre laut Beobachtern womöglich der erste Chefdiplomat im aktiven Dienst der USA, der gleichzeitig in China auf einer Sanktionsliste steht.

Der Senator engagiert sich seit Jahren für eine schärfere Politik im Umgang mit China. Im Kongress war er Co-Vorsitzender einer parteiübergreifenden China-Kommission, 2020 unterstützte er einen Gesetzentwurf, der den Import chinesischer Waren verhindern sollte, die unter Zwangsarbeit entstanden. Anlass war die Unterdrückung der ethnischen Minderheit der Uiguren.

China setzte Rubio und weitere US-Amerikaner daraufhin auf eine Sanktionsliste. Zuvor hatte Peking den konservativen Politiker bereits wegen seiner Haltung im Streit um die Unabhängigkeit Hongkongs sanktioniert. Die USA hatten damals auch ihrerseits Strafmaßnahmen gegen chinesische Politiker ergriffen. 2016 hatte Rubio gegen Donald Trump kandidiert und ihn damals noch dafür kritisiert, selbst Kleidung in China produzieren zu lassen .

Sollte Rubio tatsächlich neuer Außenminister unter Trump werden, wäre er wohl der erste, der zu Amtsbeginn bereits auf einer chinesischen Sanktionsliste steht. 2021 hatte China zwar bereits Vertreter der ersten Trump-Regierung auf eine entsprechende Liste gesetzt, darunter auch den damaligen Außenminister Mike Pompeo. Der Schritt damals war aber vor allem symbolisch – es war der letzte Arbeitstag in Pompeos Amtszeit.

Welche Konsequenzen die Sanktionen für Rubio als Außenminister hätten, ist bislang schwer einzuschätzen. Experten gehen jedoch von einer weiteren Konfrontation aus. »Rubio zu bekommen ist für China schlimmer, als Pompeo wiederzubekommen«, sagte ein ehemaliger Beamter der Trump-Regierung laut CNN. Möglicherweise würde eine Ernennung Peking auch dazu zwingen, ihn von der Liste zu nehmen, um diplomatische Schwierigkeiten zu umgehen.

»Sollte Rubio aufgrund der Sanktionen weiterhin nicht in der Lage sein, China zu besuchen, würde dies wahrscheinlich den direkten Kontakt auf hoher Ebene zwischen den beiden Ländern einschränken«, zitiert die »South China Morning Post« James Downes. Er ist Politikexperte an der Hong Kong Metropolitan University. »Rubios Ernennung könnte ein Zeichen für einen konfrontativeren Ansatz der USA gegenüber China in den diplomatischen Beziehungen sein.«