Ticker zum Demo-Tag in Leipzig: Polizei angegriffen - Versammlung ...

3 Jun 2023
Leipzig
14:47 Uhr | Karlsruhe bestätigt Eilantrags-Eingang

Mittlerweile hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe den Eingang eines Eilantrags gegen das Verbot der "Tag X"-Demo der linksradikalen Szene in Leipzig bestätigt. Er sei am Vormittag mit einer Verfassungsbeschwerde eingegangen, sagte ein Gerichtssprecher. Wann genau entschieden werde, könne er nicht sagen.

14:30 Uhr | Mehrere Demos beginnen

In diesen Minuten haben eine Fahrrademo am Bayerischen Platz und eine Versammlung in der Südvorstadt begonnen. Im Laufe des Nachmittags sollen weitere Demos starten, die bei der Stadt angemeldet worden sind und verschiedene Themen aufgreifen, auch Verkehrs- und Umweltpolitik. Streit um ein Verbot gibt es nur wegen einer speziellen Solidaritätsdemo der linksextremen Szene für Lina E.. Dafür hatte die Stadt ein Versammlungsverbot verhängt. Das bestätigten am Freitagabend das Verwaltungsgericht Leipzig und das Oberverwaltungsgericht in Bautzen.

14:25 Uhr | Bundesverfassungsgericht gegen Demo-Verbot

Der Anmelder der Solidatritätsdemo für Lina E., die die Stadt Leipzig verboten hatte, ist gegen das Verbot mit einen Eilantrag vors Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe gezogen, berichten mehrere Medien.

14:20 Uhr | Trotz Demo-Verbot nachts Krawalle

Am Vormittag galt die Lage in Leipzig als ruhig. Im Stadtteil Connewitz hat es am Freitagabend Ausschreitungen gegeben. Laut Polizei versammelten sich Hunderte, teils vermummte Menschen am Wiedebachplatz. Nach einem zunächst friedlichen Verlauf seien Steine und Böller aus der Menge von rund 700 Menschen heraus auf Polizisten geworfen worden. Barrikaden aus Mülltonnen seien angezündet und 17 Einsatzfahrzeuge und Autos von Anwohnern beschädigt worden. Nach ersten Erkenntnissen wurden 23 Beamte leicht verletzt. Auch ein Journalist sei angegriffen worden.

Unsere Gefahrenprognose ist eingetreten. Das muss ich leider so sagen.

Erst in den frühen Morgenstunden habe sich die Lage etwas beruhigt, sodass die Polizeipräsenz etwas heruntergefahren werden konnte, hieß es.

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