Lauterbach-Partnerin sitzt bei Caren Miosga – plötzlich fährt sie eine ...
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© IMAGO/Future Image
Verfassungsschutz: Sächsische AfD ist "gesichert rechtsextrem"
Der sächsische Verfassungsschutz hat die AfD im Freistaat als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Die juristische Prüfung hat demnach unter anderem ergeben, dass die AfD gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstößt und sich antisemitischer Positionen bedient.
Als neue Partnerin von Gesundheitsminister Karl Lauterbach geriet Elisabeth Niejahr jüngst in die Schlagzeilen. Doch sie ist auch Geschäftsführerin für den Bereich „Demokratie stärken“ bei der Hertie-Stiftung – und in dieser Funktion saß Niejahr am Sonntagabend (5. Mai) bei Caren Miosga.
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Hauptgast des ARD-Talks war Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Es ging um die politische Radikalisierung, besonders in Sachsen.
Lauterbach-Partnerin bei Caren Miosga: „Unheimlich viel Luft nach oben“Demokratie-Expertin Niejahr machte der Politik in Sachsen, und darüber hinaus, schwere Vorwürfe. Pikant dabei: Auch die SPD, also die Partei ihres Lebensgefährten, regiert im Freistaat Sachsen seit 2014 mit, wenn auch nur als Juniorpartner.
Die 59-Jährige kritisierte bei Miosga die Lage der Schulbildung und vor allem der politischen Bildung in Sachsen angesichts des Rechtsrucks der Gesellschaft. Haben die hohen AfD-Ergebnisse in dem ostdeutschen Bundesland also auch wesentlich mit der Schule zu tun? Niejahr sieht das so: „Die Defizite sind offensichtlich!“