Bericht des „Spiegel“: Lauterbach will Kassenerstattung von ...

Globuli und andere Mittel aus den Gebieten der Homöopathie und Anthroposophie sind aufgrund fehlender Wirkungsnachweise schon lange umstritten. Zukünftig sollen Krankenkassen sie nicht mehr im Rahmen von Satzungsleistungen erstattet können, wie das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ unter Berufung auf ein Schreiben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) berichtet.

„Leistungen, die keinen medizinisch belegbaren Nutzen haben, dürfen nicht aus Beitragsmitteln finanziert werden“, heißt es demnach in dem Empfehlungspapier. „Aus diesem Grund werden wir die Möglichkeit der Krankenkassen, in der Satzung auch homöopathische und anthroposophische Leistungen vorzusehen, streichen und damit unnötige Ausgaben der Krankenkassen vermeiden.“ Es soll aber weiter möglich sein, Zusatzversicherungen abzuschließen.

Widerstand ist zu erwarten

Offenbar ist der Vorschlag einer von mehreren Sparvorschlägen, die das Milliardendefizit der Gesetzlichen Krankenversicherung reduzieren soll. Jedoch ist es eher eine symbolische Initiative: Das Einsparpotenzial liegt bei lediglich einigen Millionen Euro, da die meisten Homoöpathika als nicht rezeptpflichtige Arzneimittel von Patienten selbst bezahlt werden. Nur einige Krankenkassen und Versicherte rechnen die Kosten hierfür ab.

Lauterbach hatte – wie auch sein Vorgänger Jens Spahn (CDU) – bereits in den vergangenen Jahren über ähnliche Schritte nachgedacht, doch bislang keine entsprechenden Vorschläge für Gesetzesänderungen eingebracht. Erfahrungsgemäß gibt es viel Widerstand von Anhängern der Mittel, zudem ist unklar, ob sich Mehrheiten hierfür im Bundestag finden.

Andere Ansätze, mit denen Lauterbach laut „Der Spiegel“ Ausgaben reduzieren will, ohne Leistungen zu kürzen, betreffen die Krankheitsprävention und die geplante Krankenhausreform, über die Doppelstrukturen aufgelöst werden sollen. Auch das Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens solle zur „verbesserten und kosteneffizienteren Gesundheitsversorgung in Deutschland“ beitragen. Laut dem Papier wolle Spahn außerdem bei den Verwaltungskosten der Krankenkassen sparen.

Bei seinen Reformvorschlägen muss Lauterbach jedoch viel Kritik einstecken, die Klinikreform stockt. Und seine Pläne für den Aufbau eines Bundesinstituts für Prävention und Aufklärung in der Medizin, in das die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung sowie Teile des Robert-Koch-Instituts aufgehen sollen, wurden von Experten stark kritisiert.