Kühnert-Nachfolger Miersch: Neuer SPD-Generalsekretär sieht vor ...

StartseitePolitik

Stand: 09.10.2024, 05:07 Uhr

Von: Felix Busjaeger, Felix Durach, Bedrettin Bölükbasi

Kommentare

SPD-Generalsekretär Kühnert ist zurückgetreten. Vize-Fraktionschef Matthias Miersch übernimmt die Nachfolge. Die SPD-Parteispitze erklärt die Entscheidung.

Update vom 8. Oktober, 18.55 Uhr: Bundeskanzler Scholz wünscht sich, dass Kevin Kühnert nach seiner Genesung einen Weg zurück in die Politik findet. Er habe großen Respekt vor Kühnerts Entscheidung, seine Gesundheit in den Mittelpunkt zu stellen, sagte Scholz in der Sendung „RTL Direkt spezial - Am Tisch mit Olaf Scholz“, die heute Abend ausgestrahlt werden soll.

„Viel zu viele machen einfach weiter, obwohl sie nicht mehr richtig können. Und meine Hoffnung ist, dass er sein großes Talent auch mal wieder einbringt in die Politik.“ Er habe gern mit Kühnert zusammengearbeitet. Scholz selbst habe sich „sehr früh angewöhnt, mit dem Druck umzugehen und mich auch nicht hetzen zu lassen“, betonte er. Das gelte gerade bei Fragen wie Krieg und Frieden.

Kanzler Olaf Scholz hofft auf ein Comeback von Kevin Kühnert (Archivbild). © Imago Images

Der Berliner SPD-Politiker Kühnert war am Montag aus gesundheitlichen Gründen als Generalsekretär zurückgetreten. Nicht immer arbeitete er mit Scholz so geräuschlos zusammen, wie das zuletzt schien. So gilt Kühnert als einer der Gründe, warum Scholz 2019 nicht Parteichef der Sozialdemokraten wurde.

Kühnert-Nachfolger Miersch: Neuer SPD-Generalsekretär sieht vor Bundestagswahl zahlreiche Baustellen

Update vom 8. Oktober, 14.33 Uhr: Bezogen auf die kommende Bundestagswahl sagte Miersch, er gehe fest davon aus, dass Scholz Kanzlerkandidat der SPD werde. Es sei aber „überhaupt nicht notwendig“, ihn jetzt schon zu nominieren. „Wir haben einen Kandidaten“, betonte er. Nun müsse sich Scholz aber erst einmal auf die aktuelle Regierungsarbeit konzentrieren.

Der kommissarische Nachfolger von Kevin Kühnert im Amt des SPD-Generalsekretärs erklärte zudem, dass jetzt nicht der Zeitpunkt erreicht sei, um schon über mögliche Koalitionen nach der kommenden Wahl nachzudenken. Allerdings betonte Miersch: Auf die inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz freue er sich. Das erklärte Ziel der SPD sei es, wieder zur stärksten Fraktion im Bundestag zu werden, „und dann sehen wir weiter.“ Als SPD-Generalsekretär will Miersch selbst gegen Rechtsextremismus und Populismus kämpfen. Er stehe zudem dafür, dass Ökologie, Wirtschaft und sozialer Zusammenhalt zusammen gedacht würden. Deutschland brauche einen handlungsfähigen Staat, der in Zukunft und Zusammenarbeit investiere.

Bekenntnis zu Kanzler Scholz: SPD-Generalsekretär bezieht vor Bundestagswahl Stellung

Update vom 8. Oktober, 14.15 Uhr: Angesprochen auf den nahenden Wahlkampf vor der nächsten Bundestagswahl sagte Miersch, dass er hundertprozentig hinter dem Bundeskanzler stehen. „Allerdings werde ich nicht immer bequem und ein Jasager sein“, fügte der neue kommissarische SPD-Generalsekretär hinzu.

Kühnert-Nachfolger Miersch: SPD-Spitze erklärt Wahl vom kommissarischen Generalsekretär

Update vom 8. Oktober, 13.57 Uhr: Einen Tag nach dem Rückzug von Kevin Kühnert begründet die SPD-Spitze die aktuelle Nachfolgeregelung. Lars Klingbeil erklärte während der einer Pressekonferenz in der Parteizentrale, dass die Sozialdemokraten schnell Klarheit schaffen wollten, wie es nun vor der kommenden Bundestagswahl weitergehen wird. Dabei sei es laut Klingbeil wichtig, eine Person zu haben, die sofort das Amt des Generalsekretärs übernehmen könne. Zudem war es bei der Suche von Kühnerts Nachfolger wichtig gewesen, eine Person zu wählen, die mit Professionalität, Klarheit und Erfahrung die SPD nach vorne bringen könne.

Matthias Miersch verfüge zudem über eine breite Vernetzung in der deutschen Politik, so Klingbeil. „Wir wollen gewinnen. Deshalb stellen wir uns jetzt neu auf“, sagte Klingbeil. „Wir machen Wahlkampf für die, die sich gegen Populismus stellen.“

Update vom 8. Oktober, 10.48 Uhr: Die SPD geht nach dem Kühnert-Rückzug mit einem neuen Generalsekretär in den anstehenden Bundestagswahlkampf. Anstelle des zurückgetretenen Kevin Kühnert soll Fraktionsvize Matthias Miersch helfen, der taumelnden Kanzlerpartei wieder Stabilität und Stärke zu verleihen. Nach dem Votum von Präsidium und Parteivorstand will die SPD-Spitze heute Nachmittag (13.45 Uhr) ihren Personalvorschlag offiziell erläutern. 

Miersch wird Kühnert-Nachfolger: SPD-Politiker ist erfahrerer Stratege

Update vom 8. Oktober, 9.56 Uhr: Kevin Kühnert hat seinen Posten als SPD-Generalsekretär niedergelegt, Matthias Miersch übernimmt kommissarisch. Mit Miersch folgt im Amt des SPD-Generalsekretärs ein erfahrener und gut vernetzter Stratege. Der 55-Jährige aus Niedersachsen gehört dem Parlament seit 2005 an. Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist er zuständig für Umwelt, Klimaschutz, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz.

Kühnert-Nachfolger Miersch wird nicht nur die Parteizentrale leiten und die Parteiarbeit koordinieren. Er verantwortet auch die Vorbereitung und Durchführung des Bundestagswahlkampfes. Das Amt des Generalsekretärs haben die Sozialdemokraten 1999 geschaffen. Erster Amtsinhaber war der spätere Parteichef und Vizekanzler Franz Müntefering.

Miersch wird Nachfolger von Kühnert – Union äußert sich zu Personalwechsel

Update vom 8. Oktober, 7.45 Uhr: Parteiübergreifend wünschten Politiker dem zurückgetretenen Kevin Kühnert gute Besserung und eine schnelle Genesung. Auch Unionspolitiker zollten ihm Respekt und hoben den fairen Umgang hervor. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann schrieb auf der Plattform X: „Ich habe Kevin Kühnert als verdammt ehrlichen Kollegen kennengelernt. Die Zusammenarbeit war trotz politischer Differenzen immer verlässlich und vertrauensvoll.“ 

Paul Ziemiak, bis 2022 CDU-Generalsekretär und somit eine Zeit lang Gegenspieler von Kühnert, schrieb auf X, er habe mit Kühnert viel und meistens gern politisch gestritten. „Persönlich, aber stets fair und nie verächtlich“, unterstrich Ziemiak. Auf Kühnert wird nun offenbar der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, folgen. Auf einer Pressekonferenz um 13.45 Uhr soll dies endgültig offiziell werden.

Update vom 7. Oktober, 21.06 Uhr: Der Rücktritt von SPD-General Kevin Kühnert am Montagnachmittag war für viele Beobachter einer Überraschung. Erst vor wenigen Tagen saß der 35-Jährige in der Talkshow „Markus Lanz“ und sprach über seine politische Zukunft. Ein Satz des scheidenden SPD-Generalsekretärs steht nach der jüngsten Ankündigung in einem gänzlich anderen Licht.

Miersch soll neuer SPD-General werden – Kühnert-Nachfolge bereits geklärt

Update vom 7. Oktober, 18.19 Uhr: Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, soll der Nachfolger von Kevin Kühnert als Generalsekretär werden. Das berichten Politico und die ARD am Montagabend. Zwar tagt das SPD-Präsidium derzeit noch digital, dennoch steht Miersch übereinstimmenden Medienberichten zufolge als kommissarischer Nachfolger bereits fest. Die offizielle Vorstellung soll dann am Dienstagnachmittag erfolgen.

Miersch ist Jurist und seit 2005 direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Hannover-Land II. Seit 2017 ist der 56-Jährige auch stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Bundestag und wurde immer wieder als möglicher Nachfolger für den Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich gehandelt.

SPD sucht neuen Generalsekretär – Zeitplan für Kühnert-Nachfolge steht

Update vom 7. Oktober, 17.52 Uhr: Nach dem überraschenden Rücktritt von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert soll die Nachfolge schnell geklärt werden. Die Führungsriege der SPD um die Parteivorsitzenden Esken und Klingbeil will sich bereits am Dienstag (13.45 Uhr) zur Nachfolge des zurückgetretenen Generalsekretärs äußern. Noch am Montagabend sollen Präsidium und Parteivorstand über einen Personalvorschlag der Parteichefs beraten.

Die Ernennung der Nachfolge wird voraussichtlich kommissarisch erfolgen. Die offizielle Wahl könnte dann im Sommer bei einem Parteitag stattfinden, bei dem nach bisheriger Planung auch der SPD-Kanzlerkandidat gekürt werden soll. 

„Großer Verlust“: SPD sucht nach Kühnert-Rücktritt Nachfolger

Update vom 7. Oktober, 16.10 Uhr: Jochen Ott, Chef der SPD-Landtagsfraktion in NRW, äußerte sich angesichts des Rücktritts von Kevin Kühnert als SPD-Generalsekretär gegenüber IPPEN.MEDIA. „Es tut mir unendlich leid. In erster Linie für und um den Menschen Kevin Kühnert. Er hat nicht nur sein Herz an der richtigen Stelle, seine Kompassnadel zeigt auch stets in die richtige Richtung“, betonte Ott. Seine Gesundheit sei nun „wichtiger als alles andere“. Kühnerts Rücktritt bezeichnete er als „großen Verlust“ für die SPD und das politische Berlin. „Ihm persönlich wünsche ich nur das Beste. Er hat im Leben alles noch vor sich, das gilt auch für eine mögliche zweite politische Karriere“, so Ott.

Kühnert tritt zurück: Nachfolger soll schon am Abend benannt werden

Update vom 7. Oktober, 14.55 Uhr: Nun spricht Saskia Esken. Die Entscheidung von Kühnert nehme sie „mit Bestürzung, aber auch mit größtem Respekt“ entgegen. Sie spricht von einer „sehr, sehr engen und vertrauensvollen“ Arbeit mit Kühnert im Laufe der Jahre. Sie bedankt sich bei Kühnert und wünscht ihm „die notwendige Ruhe, damit er wieder gesund werden kann“. Noch heute werde man zu Gremiensitzungen einladen und einen Vorschlag zur Nachfolge machen. Die Frage müsse aus Respekt vor den SPD-Gremien und auch Kühnert erst dort besprochen werden. Man werde sehr zeitnah nach den Gremiensitzungen die Öffentlichkeit über den Nachfolger aufklären.

Update vom 7. Oktober, 14.50 Uhr: Die SPD-Parteichefs Lars Klingbeil und Saskia Esken äußern sich zum Rücktritt von Kevin Kühnert als SPD-Generalsekretär. Klingbeil betont seine Freundschaft mit Kühnert und macht auf sein „Engagement“ als Politiker aufmerksam: „Sie können sich alle vorstellen, dass ihm diese Entscheidung nicht leicht gefallen ist.“ Allerdings handle es sich um eine „richtige Entscheidung“, so Klingbeil. „Es geht jetzt um Kevin und es geht um seine Gesundheit“, ergänzte er und sicherte ihm „hundert prozentige Unterstützung“ zu. „Politik ist nicht alles“, sagte Klingbeil weiter und fügte an: „Wir sind ihm dankbar für den unermüdlichen Einsatz, den er gezeigt hat.“ Kühnert habe entscheidend der Stabilität und Weiterentwicklung der SPD beigetragen. Nun müsse die SPD „professionell nach vorne gucken“, sagte Klingbeil mit Verweis auf die Bundestagswahl 2025.

Kevin Kühnert tritt zurück: Als Politiker habe er „über die Jahre das Gesicht der SPD mitgeprägt“

Update vom 7. Oktober, 14.25 Uhr: Nachdem Rücktritt von Kevin Kühnert als SPD-Generalsekretär äußerte sich Macit Karaahmetoğlu, stellvertretender rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, gegenüber IPPEN.MEDIA: „Wir als Sozialdemokraten werden Kevin Kühnert im Jahr vor der Wahl schmerzlich vermissen. Er hat als meinungsstarker Vordenker über die Jahre das Gesicht der SPD mitgeprägt.“

Karaahmetoğlu betonte zugleich, auch „beim engagiertesten Politiker“ solle die eigene Gesundheit im Vordergrund stehen. „Der Schritt, sich ein Jahr vor der Wahl darauf zu besinnen und sich zurückzuziehen, ringt mir höchsten Respekt ab. Ich bin mir sicher, wir werden Kevin irgendwann voller Tatendrang zurück begrüßen können. Bis dahin wünsche ich ihm schnelle Genesung!“, hieß es weiter vom SPD-Politiker.

Kühnert-Rücktritt in der SPD: Reaktionen von den Grünen und der FDP

Update vom 7. Oktober, 14.15 Uhr: Die zurückgetretene Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang reagierte auf den Rücktritt von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert im Kurznachrichtendienst X. „Puh. Kevin Kühnert ist einer der klügsten und schlagfertigsten Politiker, die ich kennenlernen durfte“, schrieb sie. Weiter hieß es: „Und er zeigt gerade auch in dieser Situation, dass es ihm um die Sache geht und nicht um sich selbst. Er wird fehlen, als Politiker - und mir persönlich auch als Freund.“ Ihre Nachricht beendete sie mit einem Herz.

Auch die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann meldete sich zu Wort. „Der politische Betrieb kann ein hässlicher Raubbau sein. Egal, was einen politisch trennt - wenn es um die Gesundheit geht, wird fast alles zweitrangig. Ich wünsche Kevin Kühnert von Herzen alles Gute und eine vollständige Genesung“, schrieb sie auf X.

Erstmeldung: Berlin – Kevin Kühnert tritt als Generalsekretär der SPD zurück. Der 35-Jährige begründet diesen Schritt in einer schriftlichen Presseerklärung mit gesundheitlichen Problemen.

Kevin Kühnert erklärt Rücktritt: Wegen gesundheitlichen Problemen – „Ich ziehe Konsequenzen“

Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl tritt Kevin Kühnert als Generalsekretär der SPD zurück. In einem Brief an Parteimitglieder und Öffentlichkeit verwies er auf gesundheitliche Beschwerden. „Die Energie, die für mein Amt und einen Wahlkampf nötig ist, brauche ich auf absehbare Zeit, um wieder gesund zu werden. Deshalb ziehe ich die Konsequenzen“, schreibt er. 

Er habe die Parteichefs Saskia Esken und Lars Klingbeil daher informiert, dass er heute als Generalsekretär zurücktrete. Bei der Bundestagswahl werde er auch nicht erneut als Abgeordneter kandidieren. Damit zieht sich der Berliner vorerst aus der Politik zurück.

Kühnert tritt als SPD-Generalsekretär zurück: „Entscheidungen haben mich Überwindung gekostet“

„Diese Entscheidungen haben mich Überwindung gekostet und sie schmerzen mich, weil ich meine politische Arbeit mit Herzblut betreibe“, erklärte er. Doch er trage Verantwortung für sich selbst und für die SPD. „Indem ich mich jetzt ganz um meine Gesundheit kümmere, glaube ich, meiner doppelten Verantwortung am besten gerecht zu werden.“ Für einen Wahlsieg sei der volle Einsatz der gesamten SPD nötig. 

Kühnert ist seit 2021 Generalsekretär der Sozialdemokraten und zog im selben Jahr in den Bundestag ein. Zuvor wurde er als Vorsitzender der Jusos bundesweit bekannt – unter anderem, weil er eine Kampagne gegen eine GroKo aus Union und SPD organisierte. 2019 spielte er eine entscheidende Rolle, als die Parteilinken Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in der Stichwahl gegen den heutigen Kanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz an die SPD-Spitze kamen. (bb/dpa)