Joe Biden in Berlin: Hier drohen Sperrungen und Zug-Ausfälle

Berlin. US-Präsident Joe Biden wird seinen Deutschlandtrip am Freitag nachholen. Die Stippvisite hat massive Auswirkungen auf Berlin.

Erneut muss sich Berlins Polizei wegen eines Staatsbesuchs auf einen Großeinsatz im ganzen Stadtgebiet vorbereiten. US-Präsident Joe Biden wird seinen abgesagten Deutschlandtrip vom vergangenen Wochenende an diesem Freitag in Berlin nachholen. Geplant sind Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Das deutsche Staatsoberhaupt will Biden für seine Verdienste um die deutsch-amerikanische Freundschaft die Sonderstufe des Großkreuzes des Bundesverdienstordens im Schloss Bellevue verleihen.

Nach aktuellem Stand wird es eine Stippvisite ähnlich des Besuchs des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am vergangenen Freitag werden. Biden wird aller Voraussicht nach am Donnerstagabend anreisen. Eine Übernachtung im noblen Ritz-Carlton am Potsdamer Platz scheint wahrscheinlich. Der Besuch soll sich am nächsten Tag Regierungskreisen zufolge auf „Kernelemente“ konzentrieren. Ob wie beim letzten Mal ein Gang durch das Brandenburger Tor mit dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) geplant ist, ist noch nicht bekannt gegeben worden.

Zum Hintergrund: Biden hatte eigentlich einen zweieinhalb tägigen Staatsbesuch in Berlin und auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz geplant, um dort eine hochrangige Ukraine-Konferenz zu veranstalten. Diese wird nun jedoch nicht parallel nachgeholt und bleibt auf unbestimmte Zeit verschoben. Grund für die Absage war der Hurrikan „Milton“, der für Millionenschäden in Florida sorgte.

Ob nun kurz oder lang, Bidens Staatsbesuch – sein erster als in Deutschland überhaupt – wird Berlins Sicherheitsbehörden vor die üblichen Herausforderungen stellen. US-Präsidenten fallen unter die Sicherheitsstufe 0, sind also besonders durch Attentate und Anschläge bedroht. Das bedeutet: verplombte Gullydeckel, Sprengstoffspürhunde, Luftraumüberwachung, Wasserschutzpolizei auf Spree und Havel, Scharfschützen auf Dächern sowie eine enge sicherheitsstrategische Begleitung des Staatsgastes. Was das wiederum für Berlins Einwohner heißt, das hat bereits Selenskyjs Besuch am vergangenen Freitag verdeutlicht: Umfassende Straßensperrungen vor allem in der Innenstadt und im Regierungsviertel sowie eine Ausdünnungen des Takts im öffentlichen Nahverkehr.

Die Verkehrsinformationszentrale Berlin (VIZ) schreibt auf ihrer Webseite: „Insbesondere bei der An- und Abreise kann es zu massiven Verkehrseinschränkungen kommen. Außerdem ist während des Aufenthalts in Berlin mit erheblichen Verkehrseinschränkungen und Sperrungen im Bereich Brandenburger Tor, Schloss Bellevue und dem Regierungsviertel zu rechnen.“

„Wir hatten erwartet, dass US-Präsident auf seiner Abschiedstournee schon noch mal den Weg in unsere Hauptstadt findet, zumal Personal und Fahrzeuge trotz des abgesagten Gipfels letzte Woche in Berlin geblieben sind“, sagte Stephan Weh, Berliner Landeschef der Gewerkschaft der Polizei GdP. „Es ist natürlich schon so, dass unsere Kollegen hier wieder primär gefordert sind, weil die Bundespolitik eine Entscheidung trifft und sehr kurzfristig einen Gast einlädt.“ Man rede hier immerhin über eine Person mit höchstmöglicher Gefährdungsstufe.

„Die Polizei Berlin hat am letzten Freitag dennoch bewiesen, dass sie derartige Staatsbesuche ohne große Aufregung hochprofessionell über die Bühne bringt und mit entsprechender Unterstützung aus Bund und Ländern wird es auch am kommenden Freitag so sein“, betonte Weh. Das Maximum der Berliner Einsatzkräftezahl – 2000 Personen – wird als nicht ausreichend für derartige Staatsbesuche angesehen. Auch, falls etwa parallel stattfindende Proteste begleitet werden müssen. Für den Donnerstagabend hat die Friedenskoordination Berlin (Friko) bereits angekündigt, vor der US-Botschaft gegen den Besuch des US-Präsidenten und vor allem die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschlands demonstrieren zu wollen. Motto der Versammlung: „Sie sind hier nicht willkommen, Mr. Biden!“.