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Coronavirus-Pandemie: ++ Frankreich schließt Clubs für vier Wochen ++

Die Regierung in Frankreich hat im Kampf gegen Corona die Schließung aller Diskotheken für vier Wochen angeordnet. New York führt eine Impfpflicht für alle Beschäftigten in Privatunternehmen ein. Die aktuellen Entwicklungen im Liveblog.

Liveblog

Stand: 06.12.2021 23:22 Uhr

Die Regierung in Frankreich hat im Kampf gegen Corona die Schließung aller Diskotheken für vier Wochen angeordnet. New York führt eine Impfpflicht für alle Beschäftigten in Privatunternehmen ein. Die aktuellen Entwicklungen im Liveblog.

  • RKI: Inzidenz steigt auf 441,9
  • 16,7 Prozent der deutschen Bevölkerung geboostert
  • Mögliche Testpflicht-Befreiung nach Booster-Impfung
  • Weil bringt Neujahrsruhe ins Gespräche
  • EMA empfiehlt Arthritismittel gegen Covid
  • Frankreich verschärft Corona-Maßnahmen

6.12.2021 • 23:22 Uhr

Ende des Liveblogs

Das war's für heute, wir schließen den Liveblog. Vielen Dank für ihr Interesse.

6.12.2021 • 23:19 Uhr

Corona-Proteste in fast allen Landkreisen Thüringens

In Thüringen hat es am Montagabend in fast allen Landkreisen Proteste gegen die Corona-Maßnahmen gegeben. Insgesamt habe es 24 Versammlungsorte gegeben, sagte ein Sprecher der Polizei am Abend. Dabei seien die Teilnehmerzahlen meist höher gewesen als derzeit zulässig.

Erlaubt sind in Thüringen nur ortsfeste Kundgebungen mit maximal 35 Menschen. Die Beamten hätten deswegen versucht, keine Aufzüge zuzulassen und die Verantwortlichen in den nicht angemeldeten Demos ausfindig zu machen. Schwierig sei es jedoch gewesen, überall mit einer ausreichenden Zahl von Einsatzkräften zu sein, hieß es weiter.

6.12.2021 • 23:12 Uhr

Brandenburger Verfassungschutz warnt vor Gewalt bei Impfpflicht

Der Brandenburger Verfassungsschutz befürchtet im Fall der Einführung einer Impfpflicht gegen das Coronavirus eine weitere Eskalation der Gewalt bei Protesten. Die "radikalisierten Einzelnen" würden sich dann weiter in die Ecke gedrängt fühlen, was zu einer weiteren Radikalisierung führen würde, sagte der Leiter der Behörde, Jörg Müller, im RBB. Schon jetzt würden bekannte Rechtsextremisten die Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen unterwandern.

"Ich würde nicht so weit gehen, dass jeder Bürger, der mit solchen Extremisten gemeinsam an einer Demonstration teilnimmt, auch gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstößt", sagte Müller. Aber bekannte Akteure "wie die AfD oder der extremistische Verein 'Zukunft Heimat'" würden es immer wieder schaffen, so Tausende Menschen auf die Straße zu bringen.

6.12.2021 • 23:01 Uhr

"Dramatische Situation in Sachsen"

Trotz Rekord-Inzidenzen und entsprechend strenger Versammlungsregeln finden in Sachsen immer noch viele unangemeldete Protestkundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen statt. Landesinnenminister Roland Wöller verteidigte im tagesthemen-Interview die Arbeit der Polizei. Sie habe zuletzt konsequent durchgegriffen, Treffen aufgelöst, Aufmärsche verhindert und die Corona-Schutzverordnung durchgesetzt.

Roland Wöller, Innenminister Sachsen, über die nicht genehmigten Anti-Corona-Demonstrationen

tagesthemen 22:15 Uhr, 6.12.2021

6.12.2021 • 21:49 Uhr

Pandemie führte 2020 zu 69.000 mehr Malaria-Toten

Die Belastung der Gesundheitssysteme durch die Pandemie hat 2020 zu 69.000 mehr Malaria-Toten geführt. Insgesamt seien im vergangenen Jahr weltweit 627.000 Menschen an Malaria gestorben, heißt es in dem jährlichen Bericht der WHO zu der Krankheit. Vorbeugung, Diagnose und Behandlung seien durch die Pandemie gestört worden. Ursprünglich befürchtete die WHO allerdings, dass sich die Zahl der Malaria-Toten verdoppeln könnte. Der Welt sei es gelungen, durch "dringende und intensive Bemühungen" den schlimmsten Fall abzuwenden, erklärt der Direktor des Anti-Malaria-Programms der WHO, Pedro Alonso.

6.12.2021 • 21:34 Uhr

Weltbank warnt vor Auswirkungen der Pandemie auf Bildung

Die Corona-Pandemie wirkt sich laut der Weltbank noch deutlich schlimmer als zuvor erwartet auf die Schulbildung von Kindern weltweit aus. Selbst 21 Monate nach Ausbruch der Pandemie blieben die Schulen für Millionen von Kindern geschlossen, kritisiert die Sonderorganisation der Vereinten Nationen in einem Bericht. "Einige werden vielleicht nie wieder zur Schule gehen." Dieser "Lernverlust" für viele Kinder "ist moralisch inakzeptabel". Als konkrete Folge der Pandemie könnte der Anteil der Kinder, die im Alter von zehn Jahren nicht in der Lage sind, einen einfachen Text zu lesen und zu verstehen laut Weltbank auf fast 70 Prozent steigen. Zuvor lag dieser Anteil wegen schlechter Bildungschancen in vielen Ländern bereits bei rund 50 Prozent.

Regierungen weltweit haben billionenschwere Konjunkturmaßnahmen ergriffen, um ihre Volkswirtschaften vor der Corona-Krise zu schützen, so die Weltbank. Doch weniger als drei Prozent dieser Mittel seien in die Bildung gesteckt worden. Demnach leben über 200 Millionen Schulkinder in Ländern, die nicht über die Mittel verfügen, um den Ausfall von Präsenzunterricht durch Fernunterricht auszugleichen.

6.12.2021 • 21:02 Uhr

Holetschek: STIKO plant baldige Kinder-Impfempfehlung

Die Ständige Impfkommission (STIKO) will offenbar noch in dieser Woche eine Empfehlung für die Corona-Impfung von fünf- bis elfjährigen Kindern aussprechen. Das habe der STIKO-Vorsitzende Thomas Mertens bei der Sitzung der Gesundheitsministerkonferenz von Bund und Ländern in Aussicht gestellt, sagte der bayerische Gesundheitsminister und Konferenz-Vorsitzende Klaus Holetschek nach der Videoschalte in München. Diese Empfehlung werde dringend gebraucht, "um den Eltern und Ärztinnen und Ärzten im Land Sicherheit zu geben".

6.12.2021 • 20:31 Uhr

Frankreich schließt für vier Wochen alle Diskos

Im Kampf gegen die neue Corona-Welle in Frankreich hat die Regierung die Schließung der Diskotheken angeordnet. Die Maßnahme solle von Freitag an vier Wochen lang gelten, sagte Premierminister Jean Castex am Montagabend bei einer Pressekonferenz. Betroffen sind laut Wirtschaftsministerium 1200 Diskos. Sie sollen vom Staat Unterstützung erhalten.

Der französische Regierungschef rief die Bevölkerung zudem auf, bei sozialen Kontakten "auf die Bremse zu treten" und "Momente der Geselligkeit" in Innenräumen zu beschränken.

6.12.2021 • 19:52 Uhr

Polizei stoppt mehrere Corona-Proteste in Sachsen

Die Polizei hat am Abend in mehreren sächsischen Orten Proteste gegen staatliche Corona-Maßnahmen unterbunden. In Bautzen etwa seien rund 350 Menschen in Richtung Innenstadt unterwegs gewesen, teilte die Polizei mit. Sie seien gestoppt worden, von 30 Beteiligten seien die Personalien aufgenommen worden. Zudem habe es eine Versammlung auf dem Kornmarkt in Bautzen gegeben, bei der die Polizei ebenfalls eingeschritten sei. Der Platz sei zu voll gewesen, die Anwesenden seien aufgefordert worden, sich zu entfernen.

Auch in Freiberg sei ein unzulässiger Aufzug gestoppt worden, so die Polizei auf Twitter. Nach Schätzungen eines dpa-Fotografen bewegte sich die Teilnehmerzahl im vierstelligen Bereich. In Chemnitz sind nach dpa-Informationen einige Hundert Protestierende nur ein paar Hundert Meter weit gekommen. Dann kesselten die Einsatzkräfte sie ein. Die Polizei teilte mit, sie werde Identitäten feststellen und Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen fertigen.

Thomas Datt, MDR, über Proteste gegen Corona-Maßnahmen in Sachsen

tagesschau24 21:30 Uhr, 6.12.2021

6.12.2021 • 19:34 Uhr

Frankreich verschärft Corona-Maßnahmen

Im Kampf gegen die Pandemie hat der französische Premierminister Jean Castex weitere Schutzmaßnahmen angekündigt, die aber weit weniger streng ausfielen als zu früheren Zeitpunkten der Pandemie - trotz einer Sieben-Tage-Inzidenz im Land von über 400. "Es ist nicht die Zeit für Besucherobergrenzen, Ausgangssperren oder Lockdown. Das wäre unverhältnismäßig", sagte der Premierminister. An Grundschulen soll den Beschlüssen zufolge die Maskenpflicht ausgeweitet werden. Unternehmen sind aufgerufen, ihren Mitarbeitern das Arbeiten im Homeoffice zu ermöglichen. Auf Zusammenkünfte, bei denen keine Maske getragen wird, sollten die Franzosen verzichten, sagte Castex.

Daneben will die Regierung die Impfungen im Land vorantreiben. Bis Anfang Januar sollen 15 Millionen weitere Menschen ihre Auffrischungsimpfung erhalten können. Menschen über 65 sollen laut Castex dabei Priorität haben und sich in Impfzentren ohne Termin den Piks abholen können. Auch bislang gänzlich Ungeimpfte sollen ohne Termin ihre Erstimpfung erhalten können. Inzwischen seien 52 Millionen Menschen in Frankreich geimpft und damit fast 90 Prozent der Bürgerinnen und Bürger, sagte Castex. Allerdings seien nun neue Maßnahmen nötig. So sollen übergewichtige oder gefährdete Kinder im Alter von fünf bis zwölf Jahren ab dem 15. Dezember geimpft werden können.

6.12.2021 • 19:33 Uhr

Südafrika fordert Aufhebung von Reisebeschränkungen

Der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa hat Reisebeschränkungen gegen afrikanische Länder wegen der Omikron-Variante des Coronavirus als heuchlerisch und wissenschaftlich nicht haltbar verurteilt. Auf dem Internationalen Forum für Frieden und Sicherheit in der senegalesischen Hauptstadt Dakar sagte Ramaphosa, die Beschränkungen straften die Regierungen, die dazu beigetragen hätten, die Welt über die neue Variante zu informieren. "Als südafrikanische Wissenschaftler Omikron entdeckten", sagte Ramaphosa, "übernahmen sie sofort die Verantwortung, die Welt darüber zu informieren, dass eine neue Variante im Umlauf ist." Die Länder, die Reisebeschränkungen verhängten, hätten sich nicht auf die Wissenschaft, sondern auf ihre eigenen Interessen berufen. "Wir sagen, dass diese Verbote mit sofortiger Wirkung aufgehoben werden müssen", sagte er.

6.12.2021 • 19:18 Uhr

Ermittlungen: Polizistin soll Impfpässe gefälscht haben

Eine Polizistin aus dem Saarland steht im Verdacht, Impfausweise gefälscht und zusammen mit ihrem Lebensgefährten verkauft zu haben. Die Wohnung und die Diensträume der Beamtin seien durchsucht worden, teilte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Saarbrücken mit. Es seien Blanko-Impfpässe, ein gefälschter Impfpass sowie elektronische Geräte sichergestellt worden. Gefälschte Pässe soll das Paar zu einem Einzelpreis von 100 Euro verkauft haben. Die Dienststelle "Besondere Ermittlungen und Korruption" des Landespolizeipräsidiums führe nun unter Leitung der Staatsanwaltschaft Saarbrücken die Ermittlungen wegen des Verdachts der Urkundenfälschung.

6.12.2021 • 18:56 Uhr

Mögliche Testpflicht-Befreiung nach Booster-Impfung

Die Befreiung von verpflichtenden Corona-Tests für Menschen mit Booster-Impfung soll möglicherweise von bislang drei Bundesländern auf andere ausgeweitet werden. Bayerns Ressortchef Klaus Holetschek kündigte nach einer Konferenz der Gesundheitsminister an, dass der Freistaat diese Möglichkeit prüfen werde. Auch der designierte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach habe bei der Konferenz einen entsprechenden Hinweis gegeben. In Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg gilt eine entsprechende Regelung bereits. Mecklenburg-Vorpommern prüft ebenfalls.

6.12.2021 • 18:48 Uhr

Humboldt-Uni geht gegen "Bild"-Bericht vor

Die Berliner Humboldt Universität (HU) hat beim Deutschen Presserat Beschwerde gegen einen Beitrag der "Bild"-Zeitung vom 4. Dezember eingereicht. Darin würden Wissenschaftler der HU, darunter der Physiker Dirk Brockmann, als "Lockdown-Macher" bezeichnet, teilte die Hochschule in Berlin mit. Den Lesern werde auf diese Weise suggeriert, Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen seien verantwortlich für Entscheidungen der Politik.

Diese Art der journalistischen Darstellung sei in den Debatten um den Zusammenhalt der Gesellschaft in Pandemie-Zeiten gefährlich und verantwortungslos, hieß es weiter. Wissenschaftlerlinnen und Wissenschaftler würden auf diese Weise "markiert". Anhänger von Verschwörungstheorien erhielten dadurch mediale Unterstützung für ihre Ansicht, die Wissenschaft sei ein Treiber politischer Entscheidungen. Dies sei aber nicht der Fall.

Das Präsidium der Humboldt-Universität verwahre sich vor solchen Falsch-Behauptungen und stelle sich schützend vor jedes seiner Mitglieder, das auf diese Weise verleumdet werde, hieß es weiter. Zudem erklärte sich das Präsidium der HU solidarisch "mit allen, die sich gegen derartige bewusste Falschaussagen zur Wehr setzen": Diese Art der Berichterstattung sei weit entfernt von jeder journalistischen Redlichkeit.

6.12.2021 • 18:08 Uhr

Spanien: Fast 70 positiv Getestete nach Klinik-Weihnachtsfeier positiv

In Spanien sind 68 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einer Intensivstation nach einer Weihnachtsfeier positiv auf das Coronavirus getestet worden. Pflegepersonal und Ärzte des Universitäts-Regionalkrankenhauses in Malaga hätten am 1. Dezember an der Party mit insgesamt 173 Personen teilgenommen, teilte die Regionalregierung von Andalusien mit. Alle Erkrankten waren den Angaben zufolge vor der Feier getestet oder drei Mal geimpft. Möglicherweise sei die Ansteckung auch bei einem großen Essen für die Krankenhausmitarbeiter erfolgt. Die Infizierten weisen den Angaben zufolge leichte Symptome auf.

6.12.2021 • 17:50 Uhr

Haus von EU-Abgeordnetem in Belgien angegriffen

Nach einem Angriff auf das Haus des belgischen Europaabgeordneten Pascal Arimont solidarisiert sich das EU-Parlament mit dem Politiker. Das Haus des Abgeordneten in der deutschsprachigen Gemeinschaft an der Grenze zu Deutschland war in der Nacht zum Samstag angegriffen worden. Arimont geht davon aus, dass der Angriff mit seiner öffentlichen Befürwortung der Corona-Impfung zusammenhängt.

"Wir werden diese Art von Hass niemals akzeptieren", schrieb Parlamentspräsident David Sassoli auf Twitter. Manfred Weber (CSU), Fraktionschef der Christdemokraten, sagte, man sei schockiert und unterstütze Arimont. Wie Arimont auf Facebook mitteilte, schrieben Unbekannte in Großbuchstaben an sein Garagentor des Hauses in Büllingen: "Lügen, erpressen, hetzen, spalten...Dafür werdet ihr bezahlen!!!" Zudem sei ein Molotow-Cocktail gefunden worden, der in der Nähe des Kinderzimmers an die Fassade geworfen worden sei. "Ich bin sprachlos und entsetzt. Das geht zu weit. Viel zu weit!", schrieb Arimont auf Facebook. Ein Mitarbeiter des Abgeordneten bestätigte der Nachrichtenagentur dpa den Vorfall.

6.12.2021 • 17:38 Uhr

Fußballspiele in Belgien vorerst ohne Gästefans

Nach Ausschreitungen durch einige Fußball-Anhänger sollen bei Spielen der belgischen Pro League vorerst keine Gästefans mehr zugelassen werden. Der Verwaltungsrat habe beschlossen, dass vom kommenden Spieltag an bis Ende Dezember bei allen Spielen der Pro League die Anhänger der Gästeteams nicht mehr in die Stadien kommen sollen, wie die Pro League mitteilte. Unter anderem durch den vorübergehenden Stopp der Busreisen der Gästefans lasse sich die Zirkulation des Coronavirus eindämmen.

Am Sonntag hatte es bei den beiden Begegnungen Beershot VA gegen Royal Antwerpen und Standard Lüttich gegen Charleroi Ausschreitungen gegeben und es wurde Pyrotechnik gezündet. Die Vorfälle seien bedauerlich, inakzeptabel und zeugten von kriminellen Verhaltensweisen, hieß es von Seiten der Pro League. Auf ihren Aufruf und den der Vereine, die Corona-Regeln einzuhalten und Masken zu tragen, habe aber die "große Mehrheit" der Fans solidarisch reagiert, betonte die Liga und bedankte sich bei diesen Anhängern.

6.12.2021 • 17:16 Uhr

EU spendet mehr als 350 Millionen Impfdosen

Die EU-Staaten haben bislang mehr als 350 Millionen Dosen Corona-Impfstoff an andere Länder gespendet. Der Staatenbund sei damit der größte Spender weltweit, sagte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Ein Großteil - rund 300 Millionen Dosen - sei an die UN-Initiative "Covax" gegangen. "Covax" verteile sie nun an Länder mit niedrigen und mittleren Einkommen.

Zusammen mit der UN-Initiative, den Herstellern, den Spendern und den Empfängern arbeite man daran, das Tempo der Lieferungen zu erhöhen. Von der Leyen stellte zudem klar, dass mehr Anstrengungen notwendig sind. Bislang seien 44 Prozent der Weltbevölkerung geimpft. Die Unterstützung für Afrika wolle man noch ausbauen, weil die Impfquote dort geringer sei als in anderen Teilen der Welt. Von der Leyen bekräftigte das Ziel, dass bis Mitte kommenden Jahres 70 Prozent der Weltbevölkerung geimpft sein sollen.

6.12.2021 • 17:09 Uhr

Bayerisch-dänische Firma arbeitet an Booster

Mit der deutsch-dänischen Biotech-Schmiede Bavarian Nordic gibt es in Deutschland einen weiteren Hoffnungsträger in Sachen Booster-Impfstoff gegen Corona. Die bisherigen Studienergebnisse des Mittels mit dem Namen ABNCov2 sind laut Hersteller vielversprechend. In der Anfang August gestarteten Phase II habe sich ein massiver Antikörper-Anstieg gegen die Corona-Varianten wie Alpha, Beta und Delta gezeigt, hieß es.

6.12.2021 • 16:55 Uhr

Kroatien bestätigt erste Omikron-Fälle

Kroatien hat die ersten zwei Fälle einer Ansteckung mit der neuen Omikron-Variante des Coronavirus im Land bestätigt. Die Gesundheitsbehörden teilten mit, sie versuchten die Quelle der Infektionen nachzuvollziehen, die den Angaben nach nicht auf Auslandsreisen zurückgingen. Die beiden Personen hatte sich nach ersten Erkenntnissen wahrscheinlich bei einem Geschäftstreffen angesteckt, an dem beide teilnahmen.

Die infizierten Personen hatten Fieber und "fühlten sich, als ob sie von einem Zug überfahren wurden", sagte der Epidemiologe Bernard Kaic bei einer Pressekonferenz. Weitere ernste Symptome wurden nach seinen Angaben jedoch nicht verzeichnet. Kaic sagte, die Behörden rechneten für die kommenden Tage und Wochen mit dem Auftreten weiterer Omikron-Fälle.

6.12.2021 • 16:25 Uhr

Mehr als 260 registrierte Omikron-Fälle in Dänemark

Die Zahl der in Dänemark registrierten Omikron-Fälle steigt stark. Wie das staatliche Gesundheitsinstitut SSI am Nachmittag mitteilte, wurden mittlerweile insgesamt 261 Infektionen mit der Variante des Coronavirus entdeckt. Darunter waren 73 Fälle, die per Gesamtgenomsequenzierung nachgewiesen wurden, sowie 188 per Varianten-PCR-Test bestätigte Infektionen.

Man finde eine stetig steigende Zahl an Omikron-Fällen in Dänemark, schrieb das Institut dazu. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Gesamtwert in der täglich aktualisierten Aufstellung bei 183 gelegen.

Die ersten Omikron-Fälle in Dänemark waren am 28. November bestätigt worden. Sie waren bei zwei Personen entdeckt worden, die mit dem Flugzeug aus Südafrika eingereist waren. Im südlichen Afrika war die Variante erstmals aufgetreten.

6.12.2021 • 16:21 Uhr

New York City will Impfpflicht in Privatwirtschaft

Arbeitgeberinnen und Arbeiter in New York City müssen ihren Beschäftigten künftig Corona-Impfungen vorschreiben. Die Impfpflicht für private Unternehmen tritt am 27. Dezember in Kraft und soll einen Anstieg der Corona-Infektionen während der Urlaubszeit und der kälteren Monate verhindern, wie der demokratische Bürgermeister Bill de Blasio in der Fernsehsendung "Morning Joe" bekanntgab.

"Wir in New York City haben beschlossen, mit einem Präventivschlag wirklich etwas zu unternehmen, um das weitere Wachstum von Corona und die Gefahren, die es für uns alle mit sich bringt, zu stoppen", sagte de Blasio. Alle privaten Arbeitgeber in New York City sind demnach ab dem 27. Dezember von dieser Impfpflicht betroffen.

6.12.2021 • 15:50 Uhr

EMA empfiehlt Roche-Mittel bei Covid-19-Erkrankung

Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA hat den Einsatz des Roche-Medikaments RoActemra zur Behandlung von schweren Covid-19-Erkrankungen bei Erwachsenen gebilligt. Das Mittel könne demnach bei Patienten eingesetzt werden, die unter anderem zusätzlichen Sauerstoff oder Beatmung benötigen. Das Roche-Medikament ist in der EU bereits für die Behandlung von Entzündungskrankheiten wie rheumatoide Arthritis zugelassen. In einer Studie hatte der Wirkstoff das Sterberisiko bei schweren Covid-Erkrankungen gesenkt, die Genesungszeit verkürzt und den Bedarf an Beatmungsgeräten verringert.

6.12.2021 • 15:29 Uhr

Schnelle Behandlung bei Schlaganfällen gefährdet

Die Deutsche Schlaganfall-Gesellschaft (DSG) hat wegen der angespannten Corona-Situation in den Krankenhäusern vor massiv eingeschränkten Behandlungsmöglichkeiten gewarnt. Selbst schwer erkrankte Schlaganfall-Patienten könnten deswegen manchmal nicht adäquat behandelt werden, teilte die DSG mit. Teilweise würden sogar Betten auf Spezialstationen für Schlaganfälle für die Behandlung von Covid-19-Patienten zur Verfügung gestellt. Notwendige Schlaganfall-Therapien könnten manchmal nicht schnell genug durchgeführt werden.

6.12.2021 • 15:26 Uhr

Kassel: Mehr als 800 Impfpässe beschlagnahmt

In Kassel haben Polizisten bei einem mutmaßlichen Fälscher mehr als 800 Impfpässe beschlagnahmt. Zudem stießen sie bei dem Verdächtigen auf Aufkleber mit Impfstoffchargennummern, Behördenstempel und weitere mutmaßliche Fälscherutensilien, wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilten. Alarmiert worden war die Polizei demnach vom Vermieter des Beschuldigten. Mitarbeiter des Vermieters hatten bei einer Routine-Stromablesung in den Räumen eines Gewerbegebäudes die zahlreichen Impfpässe bemerkt. Etwa 40 der beschlagnahmten Impfpässe waren bereits mit Aufklebern, Stempeln und Unterschriften versehen.

6.12.2021 • 15:25 Uhr

Sachsen: Landtag stellt epidemische Lage fest

Sachsens Landtag hat die epidemische Lage im Freistaat festgestellt und so die rechtliche Grundlage für eigene Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie geschaffen. Allerdings braucht es dafür auch die Mitwirkung des Bundes. Ministerpräsident Michael Kretschmer räumte ein, dass man erst noch die neue Gesetzeslage auf Bundesebene abwarten müsse, die neue Koalition in Berlin arbeite jedoch mit Hochdruck daran. Er habe in dieser Frage ein großes Zutrauen zum neuen Bundeskanzler Olaf Scholz. Auf Antrag der AfD fand die Abstimmung namentlich statt. Bis auf die AfD-Abgeordneten stimmten alle mit Ja.

6.12.2021 • 15:23 Uhr

Kretschmer verurteilt Fackelaufmarsch in Grimma

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer hat den Fackelaufmarsch von Gegnerinnen und Gegner der Corona-Maßnahmen vor dem Privathaus von Sozialministerin Petra Köpping verurteilt. Das sei eindeutig eine Grenzüberschreitung und ein Versuch der Einschüchterung, sagte Kretschmer sächsischen Landtag in Dresden. "Das dürfen wir uns nicht gefallen lassen, und das lassen wir uns nicht gefallen", sagte er und sicherte Köpping "einhundertprozentige Solidarität" zu.

6.12.2021 • 15:21 Uhr

Lockdown in Slowakei soll verlängert werden

In der Slowakei soll der Lockdown zur Eindämmung des Coronavirus um eine Woche bis zum 16. Dezember verlängert werden. Das Gesundheitsministerium kündigte an, dass Kabinett um Zustimmung zu den Plänen zu bitten. Angesichts stark steigender Infektionszahlen war am 25. November ein zunächst für zwei Wochen geplanter Lockdown verhängt worden. Die Lage sollte nach zehn Tagen überprüft werden.

6.12.2021 • 15:19 Uhr

AfD-Abgeordnete legen Verfassungsbeschwerde ein

Elf Bundestagsabgeordnete der AfD ziehen gegen die 2G-Regel in Berliner Hotels vor das Bundesverfassungsgericht. Wie ein Gerichtssprecher bestätigte, ging eine entsprechende Verfassungsbeschwerde ein. Die Abgeordneten wollen außerdem eine Eilentscheidung vom Karlsruher Gericht: Sie argumentieren, dass die Regelung ihre Teilnahme an der geplanten Wahl des Bundeskanzlers erschwert. Wegen der langen Anfahrt aus den Heimatorten seien sie auf eine Hotelübernachtung in Berlin angewiesen, erklärte der Abgeordnete Gereon Bollmann. In Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen in Berlin dürfen seit Inkrafttreten der neuen Infektionsschutzverordnung nur noch Geimpfte und Genesene übernachten.

6.12.2021 • 15:17 Uhr

Österreich: Nehammer will auf Ungeimpfte zugehen

Österreichs neuer Kanzler Karl Nehammer hat einen Strategiewechsel im Umgang mit Ungeimpften und Impf-Skeptikern angedeutet. Bei der Bekämpfung der Corona-Welle seien künftig Dialogbereitschaft und Respekt voreinander nötig, sagte Nehammer kurz nach seiner Vereidigung als neuer Regierungschef. Es sei aus seiner Sicht dringend geboten, auf die Menschen zuzugehen, ihnen zuzuhören, ihre Sorgen und Ängste ernst zu nehmen und gleichzeitig auch Lösungen zu finden. "Die Spaltung schadet uns allen." Nehammers Amtsvorgänger Sebastian Kurz und Alexander Schallenberg hatten praktisch ausschließlich mit Druck versucht, die Skeptikerinnen und Skeptiker zur Impfung zu drängen.

Erst am Wochenende hatten wieder rund 40.000 Menschen in Wien gegen den Lockdown und die für Februar angekündigte Impfpflicht protestiert. Bild: REUTERS

6.12.2021 • 15:15 Uhr

Baerbock: Pandemiebekämpfung ist wichtigste Aufgabe

Die Eindämmung der Corona-Pandemie ist nach den Worten der designierten Außenministerin Annalena Baerbock die "prioritäre und aller-, allerwichtigste Aufgabe der Bundesregierung" in den nächsten Wochen und Monaten. Es gelte: "Impfen, impfen, impfen, was das Zeug hält." Die Lage sei hochdramatisch, sagte die Grünen-Politikerin.

6.12.2021 • 15:13 Uhr

Union will längere Übergangsfrist für Corona-Regeln

Unions-Fraktionsvize Thorsten Frei hat Nachbesserungen beim Entwurf der Ampel-Fraktionen zum Infektionsschutzgesetz gefordert. "Nach wie vor gilt, dass die Übergangsfrist für die Länderregelungen mit Mitte Februar zu knapp bemessen ist", sagte der CDU-Politiker der Nachrichtenagentur Reuters. Frei forderte erneut die Wiedereinführung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite, die Ländern den vollen Instrumentenkasten an Corona-Maßnahmen eröffnen würde. "Die zögerliche Haltung der Ampel verunsichert die Bevölkerung", sagte er.

6.12.2021 • 15:12 Uhr

Corona sorgt für Rückschlag im Kampf gegen Malaria

Der Kampf gegen Malaria hat durch die Corona-Pandemie einen herben Rückschlag erlitten. Im Jahr 2020 starben nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) etwa 627.000 Menschen an der von Stechmücken übertragenen Krankheit - 69.000 mehr als im Vorjahr. Zwei Drittel der zusätzlichen Sterbefälle seien auf pandemiebedingte Beeinträchtigungen bei Vorbeugung, Diagnose und Therapie zurückzuführen. Wie aus dem Welt-Malaria-Bericht hervorgeht, lag die Zahl der Erkrankungen bei 241 Millionen, ein Plus von 14 Millionen. WHO-Generaldirektor Tedros Ghebreyesus sagte, schon vor der Corona-Krise sei die Erfolgskurve bei der Malaria-Bekämpfung abgeflacht. Dank eines harten Einsatzes der Gesundheitssysteme in den betroffenen Ländern seien die schlimmsten Befürchtungen nicht eingetreten. Jetzt gelte es mit der gleichen Energie die Verluste wettzumachen.

6.12.2021 • 15:09 Uhr

Änderungen am Infektionsschutzgesetz wohl am Freitag

Der Bundestag soll nach Angaben der Grünen am Freitag neuerliche Änderungen im Infektionsschutzgesetz beschließen. "Das ist notwendig", sagte die noch geschäftsführend amtierende Grünen-Co-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt mit Blick auf die weiterhin sehr hohen Infektionszahlen. Es werde ein schnelles, aber auch gründliches Verfahren geben. Die Änderungen erweitern den Kreis der Menschen, die in Deutschland impfen dürfen. Außerdem werden Schließungen der Gastronomie wieder möglich. Auch eine Impfpflicht für bestimmte Einrichtungen ist geplant, etwa für Beschäftigte in Pflege- und Altenheimen.

6.12.2021 • 15:06 Uhr

Ramaphosa ruft eindringlich zum Impfen auf

Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa hat die Menschen in seinem Land eindringlich aufgefordert, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. "Wir verzeichnen eine Infektionsrate, wie wir sie seit Beginn der Epidemie noch nicht gesehen haben", erklärte Ramaphosa. Die neu entdeckte Omikron-Variante scheine auf dem Vormarsch zu sein, sagte er und fügte hinzu: "Ich rufe alle Südafrikaner auf, sich unverzüglich impfen zu lassen". Nach den jüngsten Angaben haben sich die täglichen Infektionsfälle innerhalb einer Woche auf zuletzt rund 16.000 verfünffacht. Inzwischen fällt rund ein Viertel der Corona-Tests in Südafrika positiv aus - vor zwei Wochen waren es nur zwei Prozent.

Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa sagte, die neue Omikron-Variante scheine bei den jüngsten Infektionen vorherrschend zu sein. Aber nur rund ein Viertel der Bevölkerung ist geimpft. Angesichts der großen Impfskepsis in seinem Land hatte Ramaphosa in der vergangenen Woche auch die mögliche Einführung einer Impfpflicht ins Gespräch gebracht. Bild: EPA

6.12.2021 • 14:58 Uhr

Göring-Eckardt begrüße Lauterbach-Ernennung

Die geschäftsführend amtierende Grünen-Co-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die Ernennung Karl Lauterbachs zum Bundesgesundheitsminister begrüßt. "Ich glaube, wir bekommen einen sehr kompetenten Gesundheitsminister, der sich nicht scheut, die Wahrheit auszusprechen", sagte Göring-Eckardt. Mit Karl Lauterbach werde es eine gute Zusammenarbeit geben.

6.12.2021 • 14:55 Uhr

Novartis arbeitet an Arznei gegen Coronaviren

Novartis-Chef Vasant Narasimhan sieht den Schweizer Pharmakonzern bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie nicht im Abseits. So treibe der Konzern die Entwicklung eines Medikaments voran, das auf breiter Basis gegen Coronaviren wirksam sein soll, sagte Narasimhan der Nachrichtenagentur Reuters. "Wir haben ein eigenes Forschungsprogramm zur Entwicklung eines sogenannten oralen Pan-Coronavirus-Wirkstoffs, der unserer Meinung nach nicht nur gegen Covid-19, sondern möglicherweise auch gegen andere Coronaviren eingesetzt werden könnte." Zudem unterstütze Novartis andere Unternehmen mit seinen Produktionskapazitäten, etwa BioNTech und Pfizer bei der Abfüllung ihres Corona-Impfstoffs. "Ich denke, dass wir als Branche sehr gut zusammengearbeitet haben, um letztlich die Industrie zu sein, die es ermöglicht hat, diese Pandemie mit der Zeit unter Kontrolle zu bringen", sagte Narasimhan.

6.12.2021 • 14:53 Uhr

Lauterbach soll Spahn zu EU-Ministern begleiten

Der scheidende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat seinem designierten Nachfolger Karl Lauterbach eine Teilnahme an der heutigen Gesundheitsminister-Konferenz mit den Ländern angeboten. Spahns Sprecher sagte zudem, dass es auch das Angebot an Lauterbach gebe, am Dienstag mit zum Treffen der EU-Gesundheitsminister zu fliegen.

Der scheidende Bundesgesundheitsminister und sein designierter Nachfolger: Jens Spahn und Karl Lauterbach. Bild: dpa

6.12.2021 • 14:51 Uhr

Bundesregierung verurteilt Fackelaufmarsch in Grimma

Die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Fackelaufmarsch von Gegnerinnnen und Gegnern der Corona-Politik vor dem Wohnhaus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping in Grimma scharf verurteilt. Regierungssprecher Steffen Seibert bezeichnete den Vorfall als einen "Angriff auf die Demokratie". Was vor dem Haus Köppings geschehen sei, "zutiefst empörend". Es sei dabei um Einschüchterung gegangen. "Die Demonstranten wollen nichts anderes als Angst machen", sagte Seibert. "Und dafür kann es in der demokratischen Auseinandersetzung über den richtigen Weg in dieser Pandemie keinen Platz geben."

6.12.2021 • 14:46 Uhr

Söder: Lauterbach ist eine gute Wahl

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat dem SPD-Politiker Karl Lauterbach zur Nominierung als Bundesgesundheitsminister gratuliert. "Das ist eine gute Wahl", schrieb der CSU-Chef auf Twitter. "Freue mich auf gute Zusammenarbeit in ernsten Zeiten."

6.12.2021 • 14:43 Uhr

Wüst: Kleine Familienfeiern an Weihnachten möglich

Familienfeiern in kleinerem Rahmen an Weihnachten werden dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst zufolge möglich sein. "Was wir bis jetzt verabredet haben, lässt Familienfeiern im kleinen Raum zu, mit den beschlossenen Einschränkungen", sagte Wüst beim Besuch eines Impf-Zentrums in Düsseldorf. "Und ich finde, dass sollte man dann auch machen." Auf die Frage, ob weitere Verschärfungen der Auflagen zur Eindämmung der Pandemie nötig seien, sagte der CDU-Politiker, es müsse abgewartet werden, wie die geltenden Regeln sich bewährten und die Menschen darauf reagierten - "bevor man das Schräubchen immer weiter dreht".

6.12.2021 • 14:32 Uhr

CDU-Politiker erwartet Regierungsvorschlag zu Impfpflicht

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Patrick Schnieder, erwartet von der künftigen Bundesregierung die Vorlage eines Gesetzentwurfs zu einer Impfpflicht gegen das Coronavirus. "Eine Bundesregierung kann sich dort nicht wegducken und der Diskussion ausweichen", schreibt der CDU-Politiker in einem Gastbeitrag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Die designierte Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP plant bislang, dass der Bundestag auf Grundlage fraktionsübergreifender Anträge über eine Impfpflicht entscheidet. "Wie bei jedem Gesetz sind es am Ende die Abgeordneten im Bundestag, die das Gesetz beschließen, und selbstverständlich muss jeder Abgeordnete die Entscheidung vor seinem Gewissen treffen", so Schnieder. Allerdings brauche die Entscheidung für eine Impfpflicht die Unterstützung aller Verfassungsorgane.

6.12.2021 • 14:25 Uhr

Missbrauch bei Kurzarbeit während Corona-Pandemie

Die Bundesarbeitsagentur in Nürnberg (BA) hat seit Beginn der Corona-Pandemie bislang 609 Verdachtsfälle zu mutmaßlichem Missbrauch und Betrug mit Kurzarbeitergeld an Ermittlungsbehörden weitergeleitet. Das teilte die Behörde dem SWR mit. Demnach wurden 355 Fälle an Hauptzollämter und 254 Fälle an Staatsanwaltschaften und Polizeidienststellen übermittelt. Insgesamt seien "gut 6.900 Mitteilungen und Erkenntnisse zu möglichem Leistungsmissbrauch" bei der Arbeitsagentur eingegangen. Bei dieser Zahl handele es sich jedoch noch nicht um konkrete Verdachtsfälle oder gar bestätigte Verstöße.

Nach Medienberichten hatte die Zahl der Hinweise Ende September noch bei 6.700 gelegen; die Zahl der an Ermittlungsbehörden weitergeleiteten Fälle bei 554. In den meisten Fällen geht es laut BA um mutmaßliche "Manipulationen bei der Arbeitszeit". Dabei werde Kurzarbeit angemeldet, die betreffenden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer würden jedoch unverändert weiterarbeiten.

6.12.2021 • 13:22 Uhr

Spahn gratuliert Lauterbach

Der geschäftsführende Gesundheitsminister Jens Spahn hat seinem designierten Nachfolger Karl Lauterbach zu "dieser sehr schwierigen und wichtigen Aufgabe" gratuliert. Die Bewältigung der Pandemie bleibe eine Gemeinschaftsaufgabe, so Spahn weiter.

6.12.2021 • 12:41 Uhr

Ärzteverbände begrüßen Nominierung von Lauterbach

Ärzteverbände haben die Nominierung von Karl Lauterbach für die Leitung des Gesundheitsressorts in der neuen Bundesregierung begrüßt. "Die Berufung von Karl Lauterbach zum neuen Gesundheitsminister ist die richtige Antwort auf die Herausforderungen der Corona-Pandemie", erklärte der Vorsitzende des Virchowbundes der niedergelassenen Ärzte, Dirk Heinrich. 

"Die Wissenschaft ist der natürliche Feind des Populismus, deshalb werden wir die Pandemie nur faktenbasiert und mit entschlossenem Handeln besiegen", hob Heinrich weiter hervor. Als weitere wichtige Aufgaben für Lauterbach nannte er die Entbudgetierung ärztlicher Leistungen, den Ausbau der Digitalisierung im Gesundheitswesen sowie die Reform der Gebührenordnung für die Ärztinnen und Ärzte.

6.12.2021 • 12:35 Uhr

Griechenlands Tourismus schiebt Wirtschaft an

Die griechische Wirtschaft ist im dritten Quartal dank einer guten Tourismussaison deutlich stärker gewachsen als die deutsche. Das Bruttoinlandsprodukt legte von Juli bis September um 2,7 Prozent zum Vorquartal zu, wie das Statistikamt Elstat bekanntgab. Zum Vergleich: Die deutsche Wirtschaft schaffte nur ein Plus von 1,7 Prozent.

Damit hat sich das Wachstum in Griechenland sogar noch beschleunigt: Im zweiten Quartal hatte es lediglich zu seinem Anstieg von 2,1 Prozent gereicht. "Die Wachstumsdynamik der Wirtschaft hat zugenommen, da der Tourismus besser abgeschnitten hat als erwartet", erläuterte Ökonom Nikos Magginas von der Nationalbank. Von Januar bis August lagen die Einnahmen in der für das Land so wichtigen Branche um fast 136 Prozent über dem Niveau des Vorjahreszeitraums, wie Tourismusminister Vassilis Kikilias sagte. Der Tourismus trägt etwa ein Fünftel zum Bruttoinlandsprodukt Griechenlands bei.

6.12.2021 • 12:35 Uhr

Polen wegen Omikron vor weiteren Maßnahmen

Polen steht vor weiteren Corona-Einschränkungen. Angesichts der neuen Virus-Variante Omikron werde die Regierung noch diese Woche neue Maßnahmen ankündigen, sagt Ministerpräsident Mateusz Morawiecki. Auch Regeln für Weihnachten stünden zur Debatte.

6.12.2021 • 11:59 Uhr

Italien: Einschränkungen für Ungeimpfte in Weihnachtszeit

Italien macht ungeimpften Personen das Leben kurz vor den Feiertagen unbequemer: Sie werden von Besuchen in Restaurants, Theatern und Museen in geschlossenen Räumen ausgeschlossen, um die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen. Gleichzeitig sollen Impfskeptiker ermutigt werden, sich impfen zu lassen. Bis zum 15. Januar kann die Polizei überprüfen, ob Gäste in Restaurants oder Bars einen "grünen Super-Gesundheitspass" besitzen, der bescheinigt, dass sie entweder geimpft oder kürzlich genesen sind. Smartphone-Apps, die den Status des Gesundheitspasses überprüfen, werden aktualisiert.

Personen, die in den vergangenen Tagen lediglich negativ auf Corona getestet wurden, werden nicht mehr in Konzerte, Filme oder Aufführungen eingelassen. Auch für die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs ist der aktuelle Gesundheitspass nötig.

6.12.2021 • 11:53 Uhr

Berichte: Erste Omikron-Fälle in Russland

Russland hat Agenturberichten zufolge erste Omikron-Fälle gemeldet. Bei zwei Reiserückkehrern aus Südafrika sei die neue Variante des Coronavirus festgestellt worden, berichtet etwa RIA unter Berufung auf die Gesundheitsbehörde. Vergangene Woche hatte Präsident Wladimir Putin angeordnet, einen Maßnahmenplan wegen der neuen Variante auszuarbeiten.

6.12.2021 • 11:47 Uhr

Afrika will Impfstoffproduktion bis 2040 deutlich ausbauen

Die afrikanischen Staaten wollen ihre Impfstoffproduktion von aktuell weniger als einem Prozent schleunigst ausbauen. "Omikron ist da ein Weckruf", mahnte John Nkengasong vom Afrikanischen Zentrum für Infektionskrankheiten (Africa CDC) auf einer Fachkonferenz in Ruandas Hauptstadt Kigali. Bis 2040 peile die Afrikanische Union (AU) die Produktion von 60 Prozent auf dem Kontinent an. Der Aufbau einer kontinentalen Impfstoffproduktion sei nicht nur im Kampf gegen die Corona-Pandemie notwendig, sondern auch gegen andere Krankheiten wie Malaria oder Ebola.

Seit dem Aufbau einer entsprechenden Plattform vor acht Monaten durch die AU habe es erste Fortschritte gegeben, sagte Ruandas Präsident Paul Kagame. Dazu zähle die Gründung der Afrikanischen Medizin-Agentur (AMA). Auf dem afrikanischen Kontinent sind bislang erst sieben Prozent der Bevölkerung vollständig gegen das Coronavirus geimpft.

6.12.2021 • 11:43 Uhr

Grönland verschärft Pandemie-Maßnahmen

Grönland hat im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus landesweite Regelungen für öffentlich zugängliche Einrichtungen wie Gast- und Kulturstätten eingeführt. Von heute an und bis vorläufig zum 6. März 2022 darf man viele Einrichtungen auf der größten Insel der Erde nur noch dann besuchen, wenn man eine vollständige Corona-Impfung oder einen höchstens 48 Stunden alten negativen Test vorlegen kann. Wie die grönländische Regierung mitteilte, gilt dies beispielsweise für Restaurants, Cafés, Kinos und Museen, aber auch für Schwimmbäder, Fitnessstudios und den Besuch beim Friseur. Kinder im Alter von unter zwölf Jahren sind davon ausgenommen. Wer nachweislich von einer Erkrankung mit Covid-19 genesen ist, fällt unter dieselben Regeln wie vollständig Geimpfte. In Orten, in denen es kürzlich Corona-Ausbrüche mit unbekannten Infektionsketten gegeben hat, muss man darüber hinaus nun vielerorts Mund-Nasen-Schutz tragen. Auch die Einreiseregeln werden verschärft.

Derzeit gibt es den jüngsten Zahlen der grönländischen Corona-Plattform zufolge etwa 320 aktive Fälle auf der Insel, seit Pandemie-Beginn wurden 1582 Infektionen nachgewiesen. Von den knapp 57.000 Einwohnern sind gut zwei Drittel vollständig geimpft.

6.12.2021 • 11:27 Uhr

Göring-Eckardt: Impfpflicht nicht vor Mitte März

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt rechnet mit einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland nicht vor Mitte März. In der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv bezeichnete sie die zum 15. März geplante Teil-Impfpflicht in der Pflege und Medizin als "ersten Schritt". "Wenn das der erste Schritt ist, dann muss der zweite ja danach kommen, logischerweise." Sie hoffe aber, dass die allgemeine Pflicht nicht "deutlich später" folge.

Im Bundestag soll in dieser Woche die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht auf den Weg gebracht werden: Beschäftigte in Kliniken, Pflegeheimen, von Arztpraxen oder Rettungsdiensten sollen nach bisher bekannten Plänen bis 15. März 2022 Nachweise als vollständig Geimpfte oder Genesene bei der Leitung vorlegen müssen - oder Arzt-Bescheinigungen, dass man nicht geimpft werden kann.

6.12.2021 • 11:16 Uhr

Wortschatz der Deutschen durch Impfbegriffe erweitert

Die Corona-Pandemie hat den deutschen Wortschatz auch dieses Jahr um etliche Neuschöpfungen erweitert. Wie die Experten des Leibniz-Instituts für Deutsche Sprache berichteten, dominierten dabei parallel zur Impfkampagne unter anderem Begriffe zum Thema Impfen - darunter Impfneid, Impfdrängler und Boosterimpfung.

Die Wissenschaftler des Mannheimer Instituts beobachten laufend die Entwicklung der Sprache. Sie führen online ein sogenanntes Neologismenwörterbuch, in dem sie neue Wörter sammeln und erklären.

6.12.2021 • 11:02 Uhr

Scholz verurteilt Fackelaufmarsch in Grimma

Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Fackelaufmarsch von Gegnern der staatlichen Corona-Politik vor dem Haus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (beide SPD) scharf kritisiert. "Das dürfen wir uns als Land nicht gefallen lassen", sagte er. Diese ganz klare Botschaft müsse von allen Demokraten ausgehen. Die Bilder und der Vorgang selbst seien "furchtbar". Man dürfe niemanden damit durchkommen lassen, dass er irgendwie vergrätzt sei und deshalb solche Dinge tue, sagte Scholz. Man könne über viele Fragen unterschiedliche Meinungen haben. Darüber dürfe und müsse man auch diskutieren - und zwar auch engagiert. "Aber das ist als Bedrohung gemeint. Und wir sollten nicht so tun, als ob es nicht auch genau das gewesen ist: eine Bedrohung einer demokratischen, fleißigen und ganz tollen Politikerin in Sachsen." Alle Demokraten müssten das zurückweisen.

Am Freitagabend hatten etwa 30 Gegner der Corona-Politik laut rufend vor dem Wohnhaus von Köpping im sächsischen Grimma demonstriert. Sie trugen dabei Fackeln und Plakate.

Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Gesellschaft dazu aufgefordert, Droh-Szenarien von Gegnern der Corona-Regeln entschieden entgegenzutreten. Bild: REUTERS

6.12.2021 • 10:43 Uhr

Lauterbach: "Werden Kampf mit der Pandemie gewinnen"

Der künftige Bundesgesundheitsminister, Karl Lauterbach, hat sich optimistisch gezeigt, dass die Corona-Pandemie überwunden werden kann. Sie werde länger dauern, als viele dächten, sagte der SPD-Politiker in Berlin, nachdem er vom designierten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als künftiger Gesundheitsminister vorgestellt wurde. "Wir werden das aber schaffen. Impfen wird die zentrale Rolle spielen, aber nicht nur (...) Wir werden den Kampf mit der Pandemie gewinnen", sagte der 58-jährige. Lauterbach kündigte an, darüber hinaus das Gesundheitssystem zu stärken und robuster zu machen. "Mit uns wird es keine Leistungskürzungen im Gesundheitswesen geben." Für weitere Pandemien werde man besser gerüstet sein.

6.12.2021 • 10:25 Uhr

13,9 Millionen Menschen mit Auffrischungsimpfungen

Bei den Corona-Impfungen haben bereits 13,9 Millionen Menschen eine zusätzliche Auffrischungsdosis erhalten. Das entspricht 16,7 Prozent der Bevölkerung, wie aus Daten des Bundesgesundheitsministeriums hervorgeht. Insgesamt wurden am Wochenende etwa 942.000 Impfungen vorgenommen, 738.000 am Samstag und 204.000 am Sonntag. Den vollständigen Grundschutz mit der meist nötigen zweiten Spritze haben demnach nun mindestens 57,4 Millionen Menschen oder 69,0 Prozent der Bevölkerung. Mindestens eine erste Impfung haben 59,9 Millionen Menschen oder 72,0 Prozent aller Einwohner erhalten.

Bund und Länder haben das Ziel von bis zu 30 Millionen Erst-, Zweit- und Booster-Impfungen bis Jahresende ausgegeben - ausgehend vom Stand der Impfungen bei der vorangegangenen Bund-Länder-Runde am 18. November.

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