Nach Rassismus-Äußerungen: CDU drängt Maaßen zum Austritt - er ...

Die Thüringer CDU möchte ihren ehemaligen Bundestagskandidaten Hans-Georg Maaßen loswerden. CDU-Generalsekretär Christian Herrgott sagte MDR THÜRINGEN, die jüngsten Äußerungen des ehemaligen Verfassungsschutz-Chefs passten weder in Stil noch Inhalt zu Werten und Zielen der Thüringer CDU. Daher habe er Maaßen aufgefordert, die Partei zeitnah zu verlassen.

Ähnlich äußerten sich am Dienstag auch der Generalsekretär der Bundes-CDU, Mario Czaja, und der Berliner CDU-Landeschef Kai Wegner. Wegner sagte, Maaßen habe eine weitere Grenze überschritten: "Jetzt muss Schluss sein. Wer sich so äußert, hat in der CDU nichts mehr zu suchen." Czaja kritisierte, dass Maaßen die Sprache aus dem Milieu der Antisemiten und Verschwörungsideologen gebrauche und sich wieder und wieder in Nähe der AfD stelle. Der Generalsekretär habe die Prüfung von Parteiordnungsmaßnahmen bis hin zum Parteiausschluss gegen Maaßen in Auftrag gegeben, sagte eine Parteisprecherin. CDU-Bundesvize Karin Prien ergänzte: Falls Maaßen bei der nächsten Sitzung des Parteivorstands am 13. Februar noch Mitglied der CDU sein sollte, werde sie einen Antrag stellen, ihn aus der Partei auszuschließen.

Maaßen selbst hält ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn für aussichtslos. "Durch die Forderung eines Parteiausschlussverfahrens lasse ich mich nicht einschüchtern und auch nicht beeindrucken, weil ich nicht glaube, dass ich in irgendeiner Weise die Voraussetzungen für ein Parteiausschlussverfahren erfüllt habe", sagte er der Wochenzeitung "Junge Freiheit". "Ich vertrete die Positionen des Grundsatzprogramms der CDU und die Positionen der CDU von Adenauer, Erhard und Helmut Kohl - und nicht die einer öko-woken Parteielite", sagte er. Er habe die Rückendeckungen vieler Parteifreunde. Wem nicht passe, wofür er stehe, müsse eben aus der CDU austreten.