Nach Absturz in Brandenburg - Grüne sehen russische ...
Die Grünen diskutieren nach dem schlechten Abschneiden bei der Landtagswahl in Brandenburg über ihre künftige Ausrichtung.
23.09.2024
Dabei stellte die Grünen-Politikerin Göring-Eckardt das Wahlergebnis auch in einen Zusammenhang mit Einflussnahmen aus Russland. Deutschland werde in Moskau als eine leichte Beute betrachtet, sagte die Bundestagsvizepräsidentin im Deutschlandfunk. Da sei es immer darum gegangen, die Grünen zu diffamieren. Auch demokratische Parteien hätten mitgemacht und, die Grünen zum Hauptgegner erklärt. Nun stünden diese Parteien vor dem Problem, auf das BSW bei der Regierungsbildung angewiesen zu sein, das sie als kremlfreundliche Partei bezeichnete.
Die Grünen werden von vielen zu den Parteien gezählt, die die Ukraine in ihrem militärischen Abwehrkampf gegen Russland besonders stark unterstützen. Verschiedene Organisationen weisen zudem seit Jahren auf heimliche Versuche aus Russland hin, Wahlen im Westen zugunsten von Parteien wie der AfD und dem BSW zu beinflussen. Das gilt verstärkt seit dem Überfall auf die Ukraine vor zwei Jahren. Beim "Institute for Strategic Dialogue" etwa hieß es jüngst, man habe im April und März im Zusammenhang mit der EU-Wahl entsprechende Beiträge auf Facebook identifiziert, die die Nutzer aufgefordert hätten, gegen die Grünen zu stimmen und Politiker zu wählen, die eine Unterstützung der Ukraine ablehnten. Diese Kamapgnen richten sich demnach auch gegen andere deutsche Partei wie die CDU.
"Die Menschen haben Angst vor noch mehr Veränderungen"Im Ringen um den künftigen politischen Kurs der Partei warb Göring-Eckardt dafür, die Sorgen und Nöte der Menschen auf dem Land mehr in den Blick zu nehmen. Darauf müsse es vernünftige Antworten geben. Sie sei ein "totaler Fan des 49-Euro-Tickets", führte Görin-Eckardt aus, wisse aber, dass die Leute auf dem Land sich fragten: "Was hat denn das mit uns zu tun? Da kommt gar kein Bus". Außerdem hätten die Menschen auch Angst vor noch mehr Veränderungen, gerade in Ostdeutschland.
Die Vorsitzende Lang meinte, man müsse verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen, um sich aus dem negativen Trend heraus zu kämpfen. Der Vorsitzende Nouripour erklärte, die Grünen müssten wieder näher an die Lebensrealität der Menschen heranrücken. - Die Grünen scheiterten in Brandenburg an der Fünf-Prozent-Hürde und gehören dem Landtag in Potsdam künftig nicht mehr an. Auch bei den Wahlen in Sachsen und Thüringen hatte die Partei Verluste erzielt.
Diese Nachricht wurde am 23.09.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.
